Gottfried Kneifel zieht poitive Bilanz

ENNS (red). Eine positive Bilanz seiner dritten Präsidentschaft in der Länderkammer zog der Ennser Gottfried Kneifel: „Schwerpunkt war das Thema ,Digitaler Wandel und Politik‘. Dazu wurde öffentlich um Anregungen und Vorschläge ersucht und alle 1000 Ideen wurden in einem Grünbuch festgehalten. Das erste Grünbuch in der Geschichte des Österreichischen Parlaments!“

Höhepunkt dazu war eine Parlamentarische Enquete, mit Wissenschaftlern, Experten und Politikern am 18. November in Wien. „Digitalisierung muss auch mehr Chancen für direkte Demokratie und politische Mitgestaltung bringen“, sagte Kneifel, der dazu ein konkretes Projekt mit Studenten der Uni Wien angestoßen hat.

„Die Attentate von Paris und die zunehmende Migration soll alle Menschen in Europa anregen, unsere wichtigen europäischen Werte wie Meinungs-, Versammlungs-, Vereinsfreiheit, die Trennung von Kirche und Staat, die Gewaltenteilung und Recht auf ein unabhängiges Gericht neu zu definieren und öffentlich zu vertreten“, betont Kneifel- „Unsere durch Jahrhunderte durch Vernunft, Demokratie und Humanismus entwickelten Europäischen Werte müssen wir wehrhaft verteidigen und mit neuem Leben erfüllen und nicht aus falsch verstandener Toleranz schamhaft verschweigen oder zugunsten einer wertfreien Beliebigkeit gar vergessen. Mandatsträger auf Gemeinde-, Landes-, und Bundesebene müssen dabei den Bürgern Werte-Orientierung geben.“

Kneifel übergab die Bundesratspräsidentschaft an den Bischofshofener Bundesrat Josef Saller. Salzburg übernahm damit turnusmäßig den Vorsitz von Oberösterreich. Die offizielle Bundesrats-Schlüsselübergabe erfolgte im Stift Mattsee.

Autor:

Andreas Habringer aus Enns

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