Favoriten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Delegierte erklärte in der ZiB2, dass die türkische Patnerstadt von Schwechat das freundschaftliche Bündnis beenden will. | Foto: ORF
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Diplomatische Risse zwischen Schwechat und Türkei

Schwechats Partnerstadt Alanya will laut Handelsdelegiertem Partnerschaft beenden. Die Werbebanner einer großen österreichischen Tageszeitung am Flughafen Schwechat, worauf auf das Lockern der Strafe bei Sex mit Kindern unter 15 Jahren in der Türkei hingewiesen wurde, scheint sich nun direkt auf die Stadt Schwechat auszuwirken. Georg Karabaczek, österreichischer Wirtschaftsdelegierter in Istanbul, erklärte in einem Interview in der ZiB2, dass Schwechats türkische Partnerstadt Alanya die...

  • Schwechat
  • Tom Klinger
Fatih toraman ganz rechts bei einer Veranstaltung der Muslime in Bad Vöslau. | Foto: RMA archiv
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Toraman bleibt "wilder Gemeinderat"

HIRTENBERG. "Es waren schwierige Tage", resümiert Ortschefin Gisela Strobl (SPÖ). Als bekannt wurde, dass "ihr" Gemeinderat Fatih Toraman in der türkischen Putsch-Nacht nach Wien gereist war und ein "Selfie" von dort gepostet hatte, ließ die Rücktrittsforderung von FPÖ-Bezirkschef Peter Gerstner nicht lange auf sich warten. Toraman, ein in Hirtenberg gut integrierter türkischstämmiger Mann, beteuerte, er habe nicht - wie es ihm vorgeworfen wurde - an der unangemeldeten Pro-Erdogan-Demonstration...

  • Wien
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  • Gabriela Stockmann
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Oben ohne

Ich denke, ich habe das Bundespräsidentenamt am Ballhausplatz noch nie oben ohne gesehen. Klar, wir haben ein Interregnum von StellvertreterInnen, da wir im Moment keinen Bundespräsidenten haben. Daher weht bis zur Wahl am 2.Oktober keine Flagge oben am Dach. Ich fände schön, wenn viele Menschen zur Wahl gingen. In einigen Weltgegenden kämpft man heute noch für das Wahlrecht. Unsere Vorfahren hier in Europa haben es sich bereits erkämpft - wir schulden es ihnen, zur Wahl zu gehen. Und natürlich...

  • Wien
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  • Elisabeth Anna Waldmann
Der blaue Vizebürgermeister Johann Gudenus auf Tour durch die Magistratsabteilungen. Bei der MA 44 führt ihn Hubert Teubenbacher durchs Amalienbad. | Foto: Haas
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Verfolgungsjagd im Hallenbad: Die unliebsamen Reisen des Johann Gudenus

Der blaue Vizebürgermeister geht auf Tour durch die Magistratsabteilungen der Stadt. Rechtzeitig zum Ferienbeginn war Johann Gudenus bei der MA 44, die für die städtischen Freibäder verantwortlich ist. Der SPÖ ist die Tour ein Dorn im Auge. WIEN. Johann Gudenus streift sich blaue Plastiksockerl über. Solche, wie man sie zum Schutz über Schuhen trägt, um keinen Dreck zu machen. An einem Tatort, etwa. Oder im Hallenbad. Dorthin hat den blauen Vizebürgermeister Gudenus seine Vizebürgermeistertour...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
Sandra Frauenberger Stadträtin für Frauen, Bildung, Integration, Jugend & Personal für Plastikreduktion und für www.endecocide.org
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A G'Spür für Wien? 3.Wiedner Hauptstrassenfest Stadträtin für Bildung und Jugend S.Frauenberger

Am Schulschlusstag beim 3.Wiedner Hauptstrassenfest traten Bezirksvorsteherin von Margareten Mag.Susanne Schaefer-Wiery und Sandra Frauenberger Stadträtin für Frauen, Bildung, Integration, Jugend & Personal bei der Pfarre St.Florian für Plastikreduktion ein. Sie versprachen in Zukunft keine Plastikgiveaways wie zum Beispiel den Fächer zu produzieren. Ähnliche Plastikgeschenke,die beim Donauinselfest von der Sparda Bank verteilt worden waren,waren in den nächsten Tagen auf der Donauinsel im...

  • Wien
  • Margareten
  • stella witt
Wahl, der nächste Streich, wird vermutlich am 2. Oktober stattfinden.
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Bundespräsidentenwahl: Wiederholung soll am 2. Oktober stattfinden

Inneminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) schlägt diesen Termin heute, Dienstag, im Ministerrat vor. ÖSTERREICH. Der nächste Versuch bei der Bundespräsidentenwahl soll am 2. Oktober vonstatten gehen. Diesen Vorschlag bringt ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka heute im Ministerrat ein. Da erst am 11. September die Sommerferien in Kärnten und der Steiermark zu Ende sind, wurde von einem früheren Wahltermin abgesehen. Nach Regierungsbeschluss muss auch der Hauptausschuss des Nationalrats zustimmen. Das...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Bundespräsidentenwahl 2016: heute entscheidet der Verfassungsgerichtshof über die Wahlanfechtung der FPÖ.
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Rückblick zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs: Die Bundespräsidentenwahl wird wiederholt

Der Verfassungsgerichtshof hat die Entscheidung bekanntgegeben: Die Wahl wird in ganz Österreich wiederholt. Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen müssen sich im Herbst erneut der Stichwahl stellen. 14.41 Uhr: ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Wir bedanken uns für's Mitlesen! 14.41 Uhr: Die Ereignisse des Tages noch einmal zusammengefasst Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: In ganz Österreich wird die...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Karin Kadenbach,EU-SPÖ,                                           Plastic Planet und End ecocide on earth facebook gruppen
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Die Zukunft der europäischen Energie-und Klimapolitik, Haus der EU 24.6.16

Begrüsst wurde das Publikum durch Jozef Vasak, Berater für wirtschaftspolitische Koordinierung und Vertreter der europäischen Kommission in Österreich. Herr Wilhelm Bergthaler ein Rechtsanwalt von Haslinger/Nagele&Partner stellte das Energiewende Protokoll vor. Am Podium diskutierten : Elisabeth Freytag-Rigler, Leiterin der Abteilung EU-Koordination Umwelt, BMLFUW Karin Kadenbach, EU Parlament,SPÖ Lukas Wernert, politischer Assistent der Direktion/Energiepolitik, EUkommission Peter Molnar,...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • stella witt
Katharina Moser ist Unternehmerin und Autorin (www.mosaik-­agency.eu). Für die bz - Wiener Bezirkszeitung sammelt sie online und alle zwei Wochen in der Zeitung die Spuren europäischer Länder und Menschen in Wien.
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Brexit: Goodbye EU, hello Europe

Das Ergebnis dieses Referendums ist Ausdruck starker Emotionen. Damit wird sich die EU auseinandersetzen müssen. Ein Kommentar. Mit einem lauten “in your face” hat Großbritannien seinen “Independence Day” verkündet. Und ein Kontinent steht wie erstarrt vor dem Ergebnis des Referendums. Ein Ergebnis, das weniger von Logik, als von Emotion getrieben wurde. Und genau das ist der Punkt. Die EU ist ein rationaler Zusammenschluss von 28 Staaten. Sie ist eine Struktur, an der man vieles kritisieren...

  • Wien
  • Neubau
  • Katharina Moser
MEP Lunacek: https://youtu.be/XsXmwomt2RY
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Brexit ja oder nein?Diskussion im Haus der EU mit MEP Ulrike Lunacek

Ob Frau Lunacek ob des Themas Brexit ja/nein oder ob der Plastikflasche,die ihr leider wieder trotz SOER 5Jahresumweltplan im Haus der EU wieder serviert wurde,so schaute? Christian Ultsch Die Presse als Leiter der Diskussion. Autor Menasse meinte,wenn man nicht gegen die FPÖ wettere,werde diese mehr Zulauf haben. Ausserdem sei es legitim zwischendurch wieder einmal abzustimmen,ob man weiter bei dem Verein bleiben möchte,1975 habe man zuletzt darüber abgestimmt. Lunacek äusserte...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • stella witt
Wo letzte Woche noch ein Pärchen wegen eines anstößigen Kusses weggeschickt wurde, versammelten sich am  Mittwoch mehrere Pärchen, um ein Zeichen durch Schmusen zu setzen.
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Flashmob gegen Homophobie: Frauen küssten vor der Uni

Die ÖH setzte am Mittwochnachmittag mit einem Flashmob ein Zeichen gegen Homofeindlichkeit. WIEN. Dass beinahe 300 Facebook-Zusagen noch lange kein Großevent in der realen Welt ausmachen, zeigte sich am Mittwochnachmittag beim von der ÖH organisierten "Kuss Flashmob" vor dem Hauptgebäude der Universität Wien. Unter dem Motto "Love is never wrong! Küssen gegen Homofeindlichkeit" wollte man alle leidenschaftlichen Küsser und Küsserinnen dieser Stadt auf den Stufen der Uni versammeln, um kollektiv...

  • Wien
  • Wieden
  • Andreas Edler
Aktion für die Untertunnelung der Lobau: Am 23. Juni verteilt die ÖVP bei der Donaustadtstraße/Neuhaufenstraße Folder und Wasser. | Foto: Fassl
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Der Druck für den Lobautunnel erhöht sich

Die ÖVP geht auf die Straße, um für den S1-Lückenschluss zu lobbyieren. Derzeit prüft das Gericht. WIEN. Kommt der Lobautunnel oder kommt er nicht? Das ist immer noch offen. Um weiter Druck für den S1-Lückenschluss auszuüben, geht die ÖVP Wien jetzt auf die Straße. „Jedes kleine Dorf hat einen Umfahrungsring, genauso wie jede europäische Großstadt. Nur Wien nicht“, sagt ÖVP-Landeschef Gernot Blümel. Die Folgen seien Dauerstaus, eine schlechtere Lebensqualität und ein geschädigter...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Sybille Straubinger (45) ist die neue Parteimanagerin der Wiener SPÖ. Sie wird die Parteireform verantworten. | Foto: Ernst Miesgang
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SPÖ-Managerin Straubinger: "Wien verändert sich, das macht Angst"

Sybille Straubinger, neue SPÖ-Landesgeschäftsführerin, im bz-Interview über Flüchtlinge, Identitäre und die neue Parteilinie. Wie geht es Ihnen in Ihrem neuen Job? SYBILLE STRAUBINGER: Gut. Es ist wirklich spannend. Sie nennen es spannend. Andere würden sagen, die SPÖ steckt in der Krise. Wie oft musste man Sie bitten, sich den Job anzutun? Ein Mal. Ich habe sofort zugesagt. Ich finde, wir als SPÖ sind in Wirklichkeit in einer guten Situation. Ich spüre Aufbruchstimmung. Führt der Aufbruch nach...

  • Wien
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  • Christine Bazalka
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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8. Juni 2016: Die Woche der schlechten Verlierer

Stellen Sie sich vor, es gibt eine Umfrage und sie geht anders aus als Sie wollen. Genau das ist Leopoldstadts SPÖ-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora passiert. Aber von vorne: Hora wehrt sich gegen den Vorschlag der Grünen, die Praterstraße auf zwei Fahrstreifen zu reduzieren. Das ist sein gutes Recht. Und er kann es auch argumentieren. Aber dass auf einer bz-Umfrage die User für eine Fahrbahnreduktion stimmten, hat ihm nicht gefallen. Die Umfrage, das mal vorweg, ist nicht repräsentativ, sie ist...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Da war die Welt noch in Ordnung: Norbert Hofer bei der Stimmabgabe bei der Stichwahl. | Foto: Christian Uchann
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FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl an: "Hofer hätte Präsident werden können"

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

  • Wien
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  • Christine Bazalka
Schon auf dem Weg nach Liesing kommt einem die Aufbruch-Konferenz unter.
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Die politische Linke fordert: "Aufbruch... für alle!"

Eineinhalb Tage lang versucht die in vielerlei Hinsicht gespaltene politische Linke einen neuen, gemeinsamen Weg zu finden. Beinahe scheint es so, als könnte man sich diesmal trotz aller Differenzen auf etwas Gemeinsames konzentrieren. WIEN. Schon beim Betreten der ehemaligen Sargerzeugung Atzgersdorf, dem nunmehrigen Kulturzentrum F.23, kann man ihnen lauschen: Diskussionen über die unterschiedliche Zugangsweise linker Politik. Bei Zigarette und Kaffee wird gegenseitig zugehört, aber nicht...

  • Wien
  • Penzing
  • Dominik Leitner
Christine Heindl ist Mitorganisatorin von Aufbruch.

Neue Linksbewegung: „Milliardäre nehmen uns Arbeitsstellen weg“

Die Linke in Österreich will sich neu organisieren. Am 3. und 4. Juni gibt es in Liesing eine Auftakt-Konferenz. Mitorganisatorin Christine Heindl über Umverteilung, was in Österreich schief läuft und die Spaltung der Gesellschaft. Was genau ist Aufbruch? CHRISTINE HEINDL: Mit Aufbruch wollen wir einen neuen Weg in der Politik gehen. Die linke Seite soll sich vernetzen – aber nicht nur Organisationen, sondern vor allem auch Einzelpersonen. Wir wollen aufzeigen, wie es um Österreich bestellt ist...

  • Wien
  • Agnes Preusser
ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel: "Die soziale Frage unserer Zeit ist die Ausbeutung des Mittelstandes!"
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ÖVP-Landeschef Blümel: "Mindestsicherung verkommt zum arbeitslosen Grundeinkommen"

Arbeiten müsse sich jedenfalls mehr lohnen, als arbeitslos zu sein. Weniger Hürden zur Selbstständigkeit wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. WIEN. ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel sprach am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz über die "soziale Frage unserer Zeit". Gemeint ist laut Blümel die Ausbeutung des Mittelstandes. "Die Frustration derjenigen, die hart arbeiten, aber am Ende des Monats gleich viel Geld wie Arbeitslose besitzen, hat Potential, die Gesellschaft...

  • Wien
  • Wieden
  • Andreas Edler
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Bloß ein Stück Seife

Nur ein altes Stück Seife, wegen des herb-frischen Duftes im Kleiderschrank platziert, aber welche Geschichten hängen daran... Die Seife wurde vor ca. 15-20 Jahren in Syrien, in Aleppo hergestellt. Dieses Land und diese Stadt liegen heute in Ruinen und werden trotzdem heiß weiter umkämpft. Damals war Aleppo eine blühende Großstadt, voller geschichtsträchtiger Bauwerke. Es gab dort sogar eine junge Szene mit "bio"-Interessen, so auch diese Seifensiederei, die Bioseife für den deutschen Export...

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  • Elisabeth Anna Waldmann
Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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26. Mai 2016: Blaue Verschwörungstheorien und die fünf Phasen der Trennung

Es hätte eine neue Ära werden können. Nach HeiFi, dem Opa der Nation, hätte der perfekte Schwiegersohn an die Spitze des Staates aufrücken können. Aber es hat nicht sollen sein und 49,7 Prozent der Wähler bleiben mit gebrochenem Herzen zurück. (Vielleicht auch ein paar Nicht-Wähler, aber die sind leider ein bisschen selber Schuld). Und diese 49,7 Prozent machen derzeit in Rekordzeit die 5 Phasen der Trennung durch. 1. Erste Vorahnungen Gerade ist man noch händchenhaltend über die Wiese gehopst,...

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  • Agnes Preusser
Die Auftaktveranstaltung für eine neue Linksbewegung findet im Liesinger Kulturzentrum F.23 statt. | Foto: Alois Fischer
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Aufbruch in der Politszene: Formiert sich eine neue linke Partei?

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Auch die Facebook-Gruppe "Bundesregierung Memes" feiert Van der Bellen. | Foto: Bundesregierung Memes
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Neuer Bundespräsident: So jubelt man im Netz über Alexander Van der Bellens Sieg

ÖSTERREICH. Alexander Van der Bellen hat es geschafft - und mit ihm feiert die Community auf Facebook und Twitter. Von Rapper Nazar bis zu den Grünen Bezirksgruppen: Jubelmeldungen gibt es zuhauf. Ob ein Selfie mit Van der Bellen oder ein Glasl in Ehren auf den Sieg - klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie! Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi Bericht: Das Wiener Ergebnis Bildergalerie: Stimmen zu Alexander Van der Bellen

  • Wien
  • Andrea Peetz
Mohammed und Maehnaz Saalabian haben Alexander van der Bellen gewählt. Die Wurzeln des Ehepaares liegen im Iran, in Österreichen wohnen sie jedoch schon seit 56 Jahren. "Van der Bellen ist ein besserer BP, weil er erfahrener als Norbert Hofer ist. Auch im
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Stimmen zu Alexander Van der Bellen: "Er soll Gräben in der Gesellschaft zuschütten"

Stimmungsbilder von der Straße: Das sagen Die Wiener zum neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. WIEN. Es war eine Zitterpartie bis zum Schluss, aber jetzt steht es fest: Alexander Van der Bellen ist der neue Bundespräsident. Wir waren gleich nach der Verkündung auf Wiens Straßen unterwegs und haben uns umgehört. Die Stimmung auf der Straße reicht von euphorisch bis zu am Boden zerstört. Klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie. Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi...

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