21.11.2016, 18:47 Uhr

SPÖ-Sitzung ohne Personalentscheidung zu Ende gegangen

Bürgermeister Michael hat offenbar noch einmal die Kurve gekratzt: Er erteilt jenen, die einen Umbau der Wiener SPÖ fordern, vorerst eine Absage. "Niemand wurde gestürzt, Sie sehen mich in völliger Pracht und Herrlichkeit", so Häupl nach der Sitzung. (Foto: Andreas Edler)

Am Montag hat der SPÖ-Vorstand getagt. Ein Umbau der Stadtregierung wurde dort genauso wenig beschlossen, wie die Ablöse des Bürgermeisters selbst. Im Vorfeld hat sich der Richtungsstreit zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel zugespitzt, eine Umbildung der Stadtregierung stand im Raum.

WIEN. Gerade noch mal gut gegangen - so könnte man den Ausgang der heutigen Sitzung des SPÖ-Vorstandes kommentieren. Denn: Es ist weder zu einem Umbau der Stadtregierung noch zu einem Sturz des Bürgermeisters Michael Häupl gekommen. Es sei zum überwiegenden Teil um Inhaltliches und nicht um das Personal gegangen: "Niemand ist gestürzt worden, Sie sehen mich in völliger Pracht und Herrlichkeit", so Bürgermeister Michael Häupl nach der Sitzung. Eine Regierungsumbildung könne es möglicherweise im Jänner geben, Nachsatz: "Das muss aber nicht sein".

Damit hat er offenbar noch einmal die Kurve gekratzt. Denn im Vorfeld der heutigen Sitzungen hat ein - für die SPÖ ungewohnter - medialer Schlagabtausch über den Kurs und eben auch das Personal der Wiener SPÖ für erhebliche Unruhe in der Partei gesorgt. Einerseits wurde vom "rechten" Flügel, also jenen die derzeit gerne als "Partei-Rebellen" auftreten, die Abberufung von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely gefordert, andererseits richtete man auch Michael Häupl aus, dass er "seine Nachfolge" regeln sollte. Vom Tisch sind diese Themen damit sicher nicht, wenngleich beides vorerst nicht eingetreten ist.

Weiterer Umgang mit Kritikern entscheidend

Dementsprechend wird nun wohl entscheidend sein, wie Häupl den Kritikern weiter begegnet und ob es gelingt, den Flügelkampf nicht mehr länger über die Medien, sondern intern auszutragen. Nach einer - dem Vernehmen nach - recht "intensiv und lebhaft" geführten Diskussion im heutigen Vorstand, kündigte Häupl an, anhand von "Themenlisten" in diversen Gremien weiter diskutieren zu wollen. Ob der Landesparteitag der Wiener SPÖ, wie kolportiert, von Herbst 2017 auf den Jänner vorverlegt wird, ist derzeit offen. Das hänge davon ab ob, es im Frühjahr Wahlen gebe, so Häupl.

Häupls Vorschlag vom Wochenende, wonach man die Funktionen Bürgermeister und Parteivorsitz trennen könnte, dürfte sich nicht durchgesetzt haben. Danach gebe es "kein rasendes Bedürfnis in der Partei". Und auch mit einem weiteren Gerücht wurde aufgeräumt: Medien-Manager Gerhard Zeiler, der als Häupl-Nachfolger im Gespräch war, sagt gegenüber der "Presse": "Nein, er werde nicht der nächste Wiener Bürgermeister."

Straubinger: "Werden aus Debatte gestärkt hervorgehen"

SPÖ-Landesparteisekretärin Sybille Straubinger kommentiert die Sitaution der Wiener SPÖ in einem Facebook-Posting nach der Sitzung heute folgendermaßen: "(...) Bis Ende Jänner wollen wir jene Themenfelder ausführlich gemeinsam bearbeiten, die derzeit zu Auffassungsunterschieden führen. Aus dieser Debatte werden wir gestärkt und geeint hervorgehen. Denn wir sind uns in einer Frage absolut einig: Wir wollen in die Zukunft schauen und in Wien verstärkt für Zusammengehörigkeit, Sicherheit und Fortschritt stehen." Ob sie damit recht behält, wird sich wohl spätestens im Jänner zeigen.


Hintergrund

Bericht: Parteivorstand: Steht Stadtregierung vor Umbau?
Bericht: Richtungsstreit: Öffentliche Rücktrittsforderungen in der Wiener SPÖ
Bericht: SPÖ Wien: "Faymann-Rächer" wollen Bürgermeister absägen
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Karl B. aus Liesing | 22.11.2016 | 19:40   Melden
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