SPÖ Wien: Personalrochade in Stadtregierung fixiert

WIEN. Die Spekulationen um die Personalrochaden in der Wiener SPÖ haben ein Ende. Im Anschluss an die Vorstandssitzung am Freitag Nachmittag gab Bürgermeister Michael Häupl bekannt wer kommt und wer geht. Häupl versicherte, dass sein Vorschlag einstimmig bei einer Enthaltung angenommen wurde. Das Gremium hatte vorher mehr als drei Stunden debattiert.

Der bereits vergangenen Woche zurück getretenen Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely folgt Stadträtin Sandra Frauenberger nach. Sie hatte bisher die Ressorts Bildung, Jugend und Frauen inne. Sie gilt als Wunschkandidatin von Bürgermeister Michael Häupl für den Posten und wird dem "linken Flügel" der SPÖ Wien zugerechnet.

Das Bildungsressort übernimmt nun der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorsky. Zuvor war er (2001 bis 2015) Abgeordneter zum Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderats. Er gilt schon länger als "Zukunftshoffnung" in der Wiener SPÖ.

Simmeringer übernimmt Stadtschulrat

Als Stadtschulratspräsident wird ihm Heinrich Himmer nachfolgen. Er kommt aus der Lehrergewerkschaft und ist Vorsitzender der Kinderfreunde Simmering. Damit dürfte Häupl wohl dem Wunsch der Flächenbezirke nach mehr Einfluss nachkommen.

Allerdings: Himmer ist nicht unbedingt dem Lager von Bezirksvorsitzendem Harald Troch zuzurechnen. Troch war aber eine der treibenden Kräfte, die in den vergangenen Wochen Stimmung gegen die Stadträtinnen Wehsely, Frauenberger, Brauner und Bürgermeister Häupl gemacht hatte.

Die Empfehlung des Parteivorstands für die neuen Stadtregierungsmitglieder bzw. den neuen Stadtschulratspräsident muss am Montag noch im Ausschuss der SPÖ bzw. im Gemeinderat bestätigt werden.

Inhaltliche Debatte am Samstag

Am Samstag stehen dann inhaltliche Debatten auf den Programm des Vorstands, die dann schon mit den neuen Stadträtinnen bzw. Stadträten geführt werden. Nachdem das "rechte Lager" stets behauptet hatte, dass es ihnen vorrangig um die inhaltliche Positionierung der Wiener SPÖ gehe, wurden vorab Themen erhoben, zu denen es besonderen Gesprächsbedarf gibt.

Dabei haben sich folgende Blöcke heraus kristallisiert: Wohnen (inklusive die Gemeindebauverwaltung Wiener Wohnen), Arbeitsmarkt, Gesundheit und Integration. Die Schwerpunkte hätten sich laut Landesparteisekretärin Sybille Straubinger jedenfalls aus einer Befragung aller rund 160 Mitglieder des Wiener Ausschusses, des größten Gremiums der Rathaus-Roten, ergeben.

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