"Das ist keine Frage der Gerechtigkeit!"

(gel). "Einige unliebsame Dinge hat die ÖVP sowohl in Kärnten als auch auf Bundesebene aushalten müssen", so Karlheinz Kopf, Klubobmann im Parlament. Wie die Kärntner Partei um Obmann Gabriel Obernosterer mit den Turbulenzen umgegangen ist, stimmt Kopf allerdings zufrieden. "Der Neubeginn ist in kurzer Zeit eindrucksvoll gelungen", streut er seinen Kollegen Rosen.

Anzeige als Stilmittel
Kritik übt er – auch im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss und Vorwürfen gegen Regierungsmitglieder im Bund – an Oppositionspolitiker. "Jemanden mit Vorwürfen zu konfrontieren, der in Führungsverantwortung ist, ist ziemlich simpel", ist Kopf überzeugt. Anonyme Anzeigen würden zum Stilmittel der politischen Auseinandersetzung. "Man sollte sich abgewöhnen, das, was Herr Pilz von sich gibt, wirklich ernst zu nehmen", kritisiert er den Abgeordneten der Grünen, Peter Pilz. "Bei nicht einmal zehn Prozent der Anschuldigungen der letzten zehn Jahre war etwas dran."

"Schaden für Image"
Keinen Zweifel aber hat Kopf daran, dass das Image der ÖVP mittelfristig unter Vorwürfen und auch Vorfällen leidet. "Das braucht man nicht schön zu reden." Es könne aber nicht sein, "dass Leute, in deren Umfeld etwas passiert ist, ständig im Büßergewand durch die Gegend laufen".
Überzeugt ist Kopf, dass die "Geradlinigkeit" Obernosterers bei der kommenden Landtagswahl in Kärnten honoriert wird – auch im Streit um die Kandidatur von Thomas Goritschnig. Ein Neugbeginn – so Kopf – sei "keine Frage der Gerechtigkeit, sondern der Glaubwürdigkeit". – "Das darf nicht in eine Verurteilung von Menschen umgedeutet werden", stellt er klar. Sein Appell: "Persönliche Befindlichkeiten und Ambitionen hintanstellen!" In Kärnten gelte es nach der Wahl vieles aufzuholen. "Vieles an Strukturpolitik ist versäumt worden", urteilt Kopf und übt harte Kritik an der Landeshauptmann-Partei, FPK. Es seien "Sitten eingeführt worden, die unerträglich sind". "Die Partei zeigt weder Einsicht, noch die Fähigkeit irgendwelche Konsequenzen zu ziehen."

Debatte um Wehrpflicht
Heiß hergehen wird es in den kommenden Wochen auch im Bund. In der Wehrdienst-Debatte wünscht sich Kopf "eine möglichst sachliche Auseinandersetzung, keine parteipolitische" und hofft auch auf eine Mehrheit für die Beibehaltung.
Sieger und Verlierer soll es bei der Volksbefragung am 20. Jänner aber keine geben, nur "Enttäuschte und solche, die sich freuen".