Maximarkt angezeigt
Verein zeigte Geschäft an

In allen Märkten dürfen momentan laut Verordnung nur Lebensmittel verkauft werden.
  • In allen Märkten dürfen momentan laut Verordnung nur Lebensmittel verkauft werden.
  • Foto: Verein Wirtschaftsliste Salzburg
  • hochgeladen von Gertraud Kleemayr

Der Verein Wirtschaftsliste Salzburg zeigte den Maximarkt in Anif an, weil er trotz Verbot Waren bewarb und verkaufte, die in Corona-Zeiten nicht erlaubt sind.

ANIF.  Aufgrund der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 wurde für den Großteil der Österreichischen Klein- und Mittelstandsunternehmen, welche keine Lebensmittel verkaufen oder systemrelevante Dienstleistungen erbringen, ein Betretungsverbot verhängt. Deshalb mussten die Unternehmer ihre Geschäfte schließen, Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken oder kündigen.
„Zum Schutz der leidtragenden KMU, deren Mitarbeiter und der gekündigten Mitarbeiter hat die Wirtschaftsliste Salzburg eine Anzeige wegen Verletzung des § 1 der Verordnung BGBL II96 betreffend vorläufige Maßnahme zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 durch unseren Rechtsanwalt Dr. Ernst Fiedler eingebracht“, stellte Josef Fritzenwallner, Obmann der Wirtschaftsliste Salzburg fest. Diese Anzeige gilt dem Maximarkt in Anif, der Gartenmöbel beworben und verkauft hat. 

Verordnung missachtet

Die Verordnung wurde bereits am 15 März beschlossen und wird von den großen Handelsketten und Lebensmitteldiskontern beharrlich missachtet und gebrochen. Die Folgen der gesetzlichen Maßnahmen brachten bereits im März weit über 500.000 Arbeitslose und 250.000 Menschen in Kurzarbeit, die höchsten Zahlen seit 1946. „Dass seit drei Wochen die Gesetze in diesem Bereich nicht eingehalten werden, ist hochgradig unverantwortlich. Deshalb erwarten wir zum Schutz der betroffenen Unternehmen, deren Mitarbeiter und der Arbeitslosen ein restriktives Vorgehen der Behörden. Anderenfalls sehen wir uns gezwungen, weitere Anzeigen zu erstatten“, sagte Landesobmann Josef Fritzenwallner.
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