Wahl: Bitte keine Pannen mehr

FLACHGAU (lin). Gleich vorweg: Die Salzburger Wahlbehörde hat mit den Pannen der ungültigen Stichwahl im Mai nichts zu tun. Das haben wir einigen wenigen Beamten hauptsächlichen in Niederösterreich zu verdanken. Trotzdem heißt es für die ganze Nation: "Zurück an den Start". Am Sonntag, dem 4. Dezember, wird es hoffentlich einen neuen Bundespräsidenten geben. Einfach ist die Abwicklung einer demokratiepolitsch sauberen Wahl aber tatsächlich nicht.

In der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung arbeiten 14 Beamte unter der Leitung von Erich Schneglberger am Wahl-Sonntag auf Hochtouren. Draußen in den 37 Gemeinden des Flachgau sind mindestens 1.000 Menschen für exakt 113.083 Wahlberechtigte zuständig. In jedem der 138 Wahl-Sprengel gibt es einen Wahlleiter und einen Sterllvertreter. Dazu kommen je nach Größe des Sprengels bis zu zehn Wahlhelfer, Vertrauenspersonen und Beobachter. Manche Gemeinden zahlen dafür geringe Aufwandsentschädigungen, aber das Gesetz spricht von "verpflichtendem Ehrenamt".

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Es ist kompliziert, wann genau welcher Zettel wie registriert, gezählt, in Listen eingetragen, datiert, eingeordnet wieder verpackt und weitergeleitet werden muss. Der Innenminister hat dafür ein dickes Skript herausgebracht, das alle in den Bezirks- und Gemeindewahlbehörden gelesen haben sollten. "Insgesamt haben wir neun Paletten mit zwölf Tonnen Papier an die Gemeinden verteilt", sagte Schneglberger. "Wer den Überblick über die vielen Detailbestimmungen verloren hat, für den werden eigene Wahl-Schulungen angeboten."

Weniger Zeitdruck

Die Wahlwiederholung habe auch etwas Gutes, argumentiert Schneglbergers Stellvertreterin Monika Pichler. "Das Innenministerium lässt uns zum Auszählen jetzt definitiv mehr Zeit. Solange es dauert, solange dauert es eben. Hauptsache alles läuft korrekt und nachvollziehbar." Das ist besonders heikel bei der Briefwahl.

Bequemlichkeits-Wahl

"Von Wahl zu Wahl gibt es mehr Leute, die sich eine Wahlkarte holen", erläutern die Behördenleiter. Gedacht ist die Briefwahl eigentlich nur für Menschen, die sich am Wahltag nicht am Wahlort aufhalten. "Allein im Flachgau haben wir 12.354 Wahlkarten ausgegeben. Wir gehen davon aus, dass diese Wähler nicht alle im Ausland sind, sondern viele davon aus Bequemlichkeit per Brief wählen", so Schneglberger und Pichler.

Fehlende Unterschriften

Aber auch dort, wo die Briefwahl definitiv das Grundrecht schützt - nämlich bei den Auslandsösterreichern - gibt es Probleme. Das häufigste ist: Die Unterschrift fehlt.
"Da kommen immer wieder Briefe aus den entferntesten Länder der Welt in unser Amt. Und dann müssen wir die Stimme als ungültig werten. Schade", sagt Schneglberger.