13.10.2014, 13:13 Uhr

Adi Rieger bleibt fix Bürgermeister

Adi Rieger bleibt fix Bürgermeister von Neumarkt. (Foto: ÖVP)
NEUMARKT (fer). Der Verfassungsgerichtshof hat seine Entscheidung über die Wahlanfechtung der SPÖ vom April diesen Jahres bekanntgegeben: Der Anfechtung wird nicht stattgegeben. Alle Mitglieder der betroffenen Sprengelwahlbehörde bestätigten die Korrektheit der Auszählung und des Wahlergebnisses gegenüber der Gemeindewahlbehörde und damit auch dem Verfassungsgerichtshof. Der Vorsitzende dieser Sprengelwahlbehörde war ein von der SPÖ nominierter Jurist.

Rückblick: Die SPÖ Neumarkt hat die Bürgermeister-Stichwahl am 23. März angefochten. Es soll bei der Auszählung der Stimmen zu einer Panne gekommen sein. Ein Sprecher des Verfassungsgerichtshofs bestätigte auf Anfrage der APA das Einlagen eines Einspruchs. Die Stichwahl war mit einem Vorsprung von nur 17 Stimmen zugunsten der ÖVP entschieden worden.
Der Salzburger SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller hat am Wochenende vor Ostern ein anonymes Schreiben erhalte. Darin sei von einem Irrtum bei der Wahl-Auszählung berichtet worden.
Bei der Stichwahl hatte der erstmals kandidierende Adi Rieger mit einem Vorsprung von nurl 17 Stimmen die Wahl zum Bürgermeister gewonnen.
Die Gemeindewahlbehörde hat nach Bekanntwerden des möglichen Fehlers den Wahlakt sofort versiegeln lassen, um zu garantieren, dass die Stimmzettel unangetastet bleiben.
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