Freistadt - Politik

KALTENBERG. Die Freistädter Bezirks-SPÖ traf sich am 4. März zur Klausurtagung in Kaltenberg. Die 26 Ortsparteien entsandten insgesamt 32 Teilnehmer, auch die Sozialistische Jugend war vertreten. Der gegenseitige Meinungs- und Erfahrungsaustausch, die Themenfindung sowie Kampagnen für die nächsten Jahre standen im Mittelpunkt. Das Programm wurde vom im Herbst 2022 ins Leben gerufenen Zukunftsteam des Bezirks geplant. Bezirksvorsitzender Christian Gratzl freute sich über die große Beteiligung:...

KÖNIGSWIESEN. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Königswiesen/Mönchdorf wurde in Anwesenheit von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander Vizebürgermeister Franz Lumetsberger zum Gemeindeparteiobmann gewählt. Seine Stellvertreter sind Karina Höbarth, Markus Leonhartsberger und Waltraud Obereder. Außerdem im Parteivorstand:  Michael Schinnerl, Karl Kriechbaumer, Markus Leonhartsberger, Hannes Kamleitner, Juliana Gaffl sowie Alexander und Johann Hüttmannsberger.  Ex-Bürgermeister ist...

KEFERMARKT. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Kefermarkt zog sich Manfred Freudenthaler nach fast 32 Jahren an der Spitze zurück. Er übergab die Führung der Partei an Vizebürgermeister Gerald Koller, dessen neues Team mit 100-prozentiger Zustimmung gewählt wurde. Als besonderes Zeichen der Wertschätzung ernannte die ÖVP Kefermarkt Freudenthaler zum Ehrenobmann. Er und Waltraud Obereder erhielten für ihre langjährige Tätigkeit in der ÖVP Kefermarkt das "Goldene Ehrenzeichen der ÖVP".

"Nicht Zwang sondern Kooperation ist der Weg", kommentiert Oberösterreichs Ärztekammer-Präsident eine von Gesundheitsminister Rauch (Grüne) und ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle präsentierte Novelle mit dem Ziel, die Zahl der Primärversorgungszentren bis 2025 zu verdreifachen – auch gegen den Widerstand der Ärztekammer. OBERÖSTERREICH, ÖSTERREICH. Derzeit gibt es in Österreich 39 Primärversorgungszentren (PVZ), zehn davon in Oberösterreich, womit OÖ führend ist. In den PVZ arbeiten mehrere...

Die Sorge, dass sich Schülerinnen und Schüler künftig das Referat von Programmen mit Künstlicher Intelligenz schreiben lassen, ist vorerst noch unbegründet. Denn während die sprachliche Qualität durchaus überzeugt, haut ChatGPT inhaltlich teils drastisch daneben. Der Grund: Einerseits wohl schlechte Quellen. Andererseits fehlt der Künstlichen Intelligenz offensichtlich noch die Datenbasis und damit die entscheidende Fähigkeit, um die Glaubwürdigkeit der Quellen bewerten zu können. Das zeigte...

OÖ Seniorenbund-Obmann Josef Pühringer kritisiert in einem Leserbrief einen Leitartikel des Stellvertretenden BezirksRundSchau-Chefredakteurs Thomas Kramesberger. Lassen Sie, liebe Leser, uns Ihre Meinung ebenfalls wissen und kommentieren Sie unter diesem Artikel.  Leserbrief von Josef Pühringer: "Wieder hat Thomas Kramesberger in unseriöser Weise über den Seniorenbund berichtet. Der Seniorenbund hätte noch immer keine Entschuldigungen für zu Unrecht bezogene Corona- Förderungen gemacht, bzw....

ST. OSWALD. Im Rahmen seiner Bezirkstour stattete FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber gemeinsam mit Bezirksparteiobmann Peter Handlos dem freiheitlichen Bürgermeister von St. Oswald/Fr., Michael Spörker, einen Besuch ab. „Mir ist es wichtig, über die allgemeine Lage in der Gemeinde aus erster Hand Informationen zu erhalten", sagt Gruber. "Dabei haben wir uns auch über geplante Projekte, die Infrastruktur und die Personalsituation im öffentlichen Dienst ausgetauscht.“ Kein Nachfolger für...

Oberösterreichs Kinderschutz-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) lud zu einem Runden Tisch ein, um gemeinsam über verbesserten Kinderschutz für Oberösterreich zu beraten. OÖ. Zum gemeinsamen Austausch lud Kinderschutz-Landesrat Michael Lindner Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Strafrecht und Kinderschutz ein. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich dabei einig, dass in der pädagogischen Ausbildung mehr Wert auf Kinderschutz gelegt werden müsse und es mehr Ressourcen für das...

PREGARTEN, WARTBERG, HAGENBERG. Im Parkhotel Hagenberg wurde die neue ÖVP-Frauen-Ortsgruppe "Aisttal" gegründet, in der Vertreterinnen aus den drei Gemeinden Pregarten, Wartberg und Hagenberg vereint sind. Zur ersten Obfrau wurde Eveline Stopper aus Pregarten gewählt, ihr zur Seite stehen Birgit Ramer aus Wartberg und Sandra Zeitlhofer aus Hagenberg. „Gemeinsam wollen wir mit viel Motivation, großer Begeisterung und neuen Ideen für Pregarten, Hagenberg und Wartberg neu durchstarten. Wir wollen...

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht als Naturschutzlandesrat in Erdgas-Bohrungen in Molln, nahe des Nationalparks, kein Problem: "Zu wissen, dass es in unserem Bundesland Bodenschätze gibt, die zur Sicherung des Energiebedarfes auf Jahre hinaus genutzt werden können, ist etwas sehr Positives." Er hat recht: Statt dreckig gewonnenes US-Fracking-Gas mit hohen Energieverlusten zu verflüssigen und nach Europa zu verschiffen, sollte Österreich Ressourcen nutzen, um sich...

Der Seniorenbund ist ein Teil der ÖVP: Zu diesem Ergebnis kommt der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) in einer Entscheidung, die am 30. Jänner veröffentlicht wurde. Dieses Urteil, in dem es eigentlich um einen Fall aus 2019 geht, könnte aber weitreichendere Folgen haben. Denn: Der Seniorenbund Oberösterreich hat zwei Millionen Euro an Corona-Förderungen erhalten. Und mit der nun bekannt gewordenen UPTS-Entscheidung wird es immer wahrscheinlicher, dass das Geld zurückgezahlt werden...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Die Bürgerliste Für KW will Menschen in Königswiesen Gehör verschaffen, die oft übersehen werden. KÖNIGSWIESEN. Lisa Steiner ist seit Herbst 2021 Gemeinderätin für die Bürgerliste Für KW. Ihr Schwerpunkt ist Soziales. Wir haben die 31-jährige Mutter zweier Kinder zum Gespräch gebeten. Frau Steiner, Sie und Ihr Team haben sich eine Menge sozialer Themen auf die Agenda gesetzt. Was haben Sie bereits umgesetzt? Zum Beispiel den Jungbürger-Tag, den wir im Herbst am neuen Gemeindeamt abgehalten...

Im Gedenken an den langjährigen Landeshauptmann Oberösterreichs, Heinrich Gleißner, wurde am 25. Jänner ein Festakt abgehalten. OÖ. In Gedenken anlässlich des 130. Geburtstages von Heinrich Gleißner wurde heute an seiner letzten Ruhestätte am St. Barbara Friedhof ein Kranz niedergelegt. Im Anschluss folgte ein feierlicher Festakt im Steinernen Saal des Linzer Landhauses. „Die heutige Stunde des Gedenkens an Heinrich Gleißner ist zu allererst eine Stunde des Dankes. Während seiner 26-jährigen...

2022 wurden mehr als 100.000 Asylanträge in Österreich gestellt. Das bisherige Rekordjahr 2015 wird im Vorjahr also weit übertroffen. Damals waren es etwas mehr als 88.000 Anträge. ÖSTERREICH/OÖ. Zu diesen Flüchtlingszahlen sind noch etwa 56.000 Ukrainer dazuzurechnen, die wohl zu einem Gutteil nach dem Krieg wieder in ihre Heimat zurückkehren. Sie werden nicht als Asylwerber geführt, sondern als "temporär Schutzberechtigte". Die meisten anderen Asylwerber kamen 2022 aus Afghanistan und Syrien...

Landeshauptmann Thomas Stelzer wendet sich auch heuer mit einer Neujahrsansprache an die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. „Liebe Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher! Wir stehen am Beginn eines neuen Jahres. Jeder Anfang ist auch begleitet von vielen Fragen: Wie wird es werden dieses neue Jahr? Was wird es bringen? Und wird die Welt um uns herum endlich zu mehr Ruhe kommen? Auch mich beschäftigen solche Fragen. Aber Ein Blick auf unser wunderbares Land und auf seine Geschichte...

Wie wird man eine liebenswerte Gemeinde? Antworten auf diese Frage versucht seit 2019 eine Broschüre der Abteilung Raumordnung des Landes Oberösterreich Gemeindeverantwortlichen näherzubringen – überall ist die Botschaft aber noch nicht angekommen. In zwei kurzen Comic-Strips wird die "Dorfentwicklung mit Bürgerbeteiligung dem "Herkömmlichen Expertenmodell" gegenübergestellt. Beim "Expertenmodell" ergibt die "Analyse im stillen Kämmerlein" einen Plan des Experten, der unzufriedene Bürger...

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

Mit einer neuen Online-Petition wollen die Grünen OÖ – mit der Unterstützung der Oberösterreicher – den Druck auf die schwarz-blaue Landesregierung erhöhen, um bis 2030 100 neue Windräder für Oberösterreich zu verwirklichen. OÖ. Die Grünen haben vor rund einem halben Jahr eine umfassende Offensive gestartet, um die Windkraft voranzutreiben. Mit einer neuen Online-Kampagne fügen die Grünen dieser Offensive einen weiteren Schritt hinzu. Ziel ist es mit der breiten Unterstützung der...

Vier Viertel, ein Ganzes: Das neue Jungbauernpräsidium im Überblick! OÖ. Im Zuge der Landwirtschaftsmesse „Agraria“ wurde ein neues Team der oberösterreichischen Jungbauernschaft gewählt. Der bisherige Landesobmann, Christian Lang aus Perg, wurde in seiner bisherigen Funktion für die nächsten drei Jahre bestätigt. Michael Treiblmeier hat die Jungbauernschaft auf Landes- und Bundesebene wegweisend gestaltet und verabschiedet sich nun in die „Jungbauern-Pension“. Zwei neue Gesichter, die...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner ist seit 10. November Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz und die SPÖ-geführten Gemeinden. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht der Mühlviertler über das neue Jugendschutzgesetz, Migration und den Zustand der SPÖ.  Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger Es kommt ein neues Jugendschutzgesetz in Oberösterreich. Wie weit ist man in diesem Prozess? Lindner: Der Fachentwurf wird im Dezember fertig und geht im nächsten Jahr in...

Die Oö. Landesbediensteten dürfen sich über ein gutes Gehaltsplus freuen: Das Land Oberösterreich übernimmt für die rund 25.000 Landesbediensteten (Landesverwaltung und OÖ Gesundheitsholding) den Gehaltsabschluss des Bundes: Im Durchschnitt beträgt das Lohn-Plus der Landesbediensteten 7,32 Prozent. OÖ/Ö. Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und die Bundesregierung hatten sich am 23. November auf eine Erhöhung zwischen 7,17 und 9,41 Prozent geeinigt. Im Durchschnitt bringt dieses...

UNTERWEISSENBACH. Die FPÖ Unterweißenbach hielt ihren Ortsparteitag mit Neuwahlen im Gasthaus Fürst ab. Parteiobmann Josef Hackl wurde dabei in seiner Funktion einstimmig wiedergewählt. Neuer Stellvertreter ist Manuel Obereder. Als erster Gratulant stellte sich Bezirksparteichef und Landtagsabgeordneter Peter Handlos aus Tragwein ein.

Der angekündigte Gehaltsbonus für mehr als 20.000 Pflege- und Betreuungskräfte im Gesundheits- und Sozialbereich wird noch im Dezember 2022 ausbezahlt. Die oö. Landesregierung wird den Bonus am Montag auf den Weg bringen. OÖ. Vollzeitbeschäftigte erhalten 2.000 Euro brutto (inklusive gesetzlicher Gehaltsnebenkosten). Für Teilzeitbeschäftigte wird der Betrag aliquot ausbezahlt. Die Auszahlung für 2022 erfolgt im Regelfall mit der Gehaltszahlung im Dezember. Den Gehaltsbonus für das Pflege- und...