Pendlerparkplatz Freistadt
"Jemand kann nicht rechnen"

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FREISTADT. Der geplante Pendlerparkplatz im Süden von Freistadt droht zu scheitern. Grund: Die Stadtgemeinde Freistadt will den vereinbarten 25-Prozent-Anteil nicht übernehmen. Wir haben den FPÖ-Landtagsabgeordneten und Verkehrssprecher Peter Handlos aus Tragwein zum Gespräch gebeten.

BRS Freistadt: Herr Handlos, in Bezug auf den „Pendlerparkplatz Freistadt Süd“ sprechen Sie davon, dass Freistadts Bügermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer die Region "in Geiselhaft" nehme. Wie kommen Sie zu dieser Einschätzung?

Handlos: Sie wollte ihre eigenen Bürgermeisterkollegen der umliegenden Gemeinden über den Tisch ziehen.

BRS Freistadt: Was meinen Sie damit?
Handlos:
Paruta-Teufer argumentiert mit falschen Zahlen. Die Errichtungskosten von 2,1 Millionen Euro und die Kosten für die Grundbeschaffung in Höhe von 1,2 Millionen Euro – in Summe also 3,3 Millionen Euro – waren ihr immer bekannt. Bekannt war ihr auch, dass die Gemeinde 25 Prozent, das sind 825.000 Euro, zu zahlen hat. Sollte sich die Asfinag an den Errichtungskosten beteiligen, reduziert sich der Gemeindeanteil auf 750.000 Euro. Und mit dem Anteil der Umlandgemeinden sinkt der Betrag auf 500.000 Euro. Das Argument, nur 300.000 Euro im Budget zu haben, ist ja fast als frivol zu bezeichnen. Ich glaube, dass es in Freistadt jemanden gibt, der nicht rechnen kann.

BRS Freistadt: Ist es eigentlich üblich, dass sich Umlandgemeinden an derartigen Projekten finanziell beteiligen?
Handlos:
Absolut nicht. Das ist überhaupt das erste Mal in Oberösterreich. Eigentlich müsste die Bürgermeisterin froh sein, dass die Anrainergemeinden auf Vermittlung der OÖ Schiene GmbH das Projekt mitfinanzieren. Den Bürgermeistern gebührt ein großer Dank. Aber was tut Paruta-Teufer? Sie beklagt sich darüber, dass sie zu wenig zahlen.

BRS Freistadt: Freistadts Bürgermeisterin schlägt jetzt eine abgespeckte Variante vor. Was sagen Sie dazu?
Handlos:
Das Projekt in dieser Form ist fertig und geht noch zurück auf die Zeit ihres Vorgängers Christian Jachs. Jede Änderung bedeutet mehr oder weniger: zurück an den Start! Ich denke, das Angebot von Landesrat Günther Steinkellner, die Zahlung der Stadt auf zehn Jahre zu strecken, ist mehr als großzügig. Das sind 50.000 Euro pro Jahr. Ein Nein seitens der Bürgermeisterin entbehrt jeder Logik.

Peter Handlos

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