Untersiebenbrunn

Bürgermeister Steinmetz wirft sein Amt hin

UNTERSIEBENBRUNN. Reinhold Steinmetz aus Untersiebenbrunn legt sein Amt als Bürgermeister nieder.

"Nach 30 Jahren in öffentlichen Funktionen, bis zum Amt des Bürgermeisters, war meine Einstellung stets nach bestem Wissen und Gewissen mit Respekt und Wertschätzung dem Mitmenschen gegenüber zu handeln. Wenn man für ein Ansparen zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges 'anonym' angezeigt wird, ist ein Punkt erreicht 'Halt' zu sagen. Für eine öffentliche Einrichtung wie die Freiwillige Feuerwehr etwas Gutes zu tun, sich rechtfertigen zu müssen, ist letztklassig und fies", sagt Steinmetz im persönlichen Gespräch und weiter: "Ich lege aber nicht nur aus diesem Grund mein Amt mit sofortiger Wirkung nieder, sondern auch aus gesundheitlichen Gründen".

Auch die beiden SPÖ-Gemeinderäte Michael Heller und Karl Silhengst legen ihr Mandat ebenfalls aus persönlichen Gründen zurück, teilt Steinmetz im Gespräch mit. 

FPÖ sieht Gründe

„Diese Aussage von Steinmetz geht an der Realität vorbei“, kontert FPÖ-Ortsparteiobmann Herbert Steindl und berichtet im Detail: „Der Prüfungsausschuss stellte Ende 2018 erhebliche Mängel bei der finanziellen Abwicklung, des jährlich von der Gemeinde organisierten „Spektakelsonntags“ und dem voran gehenden „Wiesenfestes“ fest. Sowohl für das Jahr 2017 als auch für das Jahr 2018 gab es keinerlei Buchungen im Gemeindehaushalt. Es fehlten nicht nur Eingangs- und Ausgangsrechnungen, auch der Ertrag aus diesen Veranstaltungen – der lt. Gemeinderatsbeschluss die Freiwilligen Feuerwehr beim Ankauf eines neuen Fahrzeuges finanziell unterstützen sollte – schien in den Büchern nicht auf.“

Nach Aufforderung des Gemeinderates zur Klärung dieser Causa, stellte sich heraus, dass der Erlös – vorbei an der Gemeindebuchhaltung – auf ein Sparbuch eingezahlt wurden, welches aber nicht wie vorgeschrieben durch Bürgermeister/Vizebürgermeister sowie Kassenverwalter bzw. dessen Stellvertreter zu zeichnen war, sondern auf ein privates Sparbuch mit Zeichnungsberechtigung durch Steinmetz und dem Vorsitzenden des Kulturausschusses GGR Helmut Wagner. Auch physisch war das Sparbuch nicht unmittelbar aufzufinden, da es nicht wie üblich im Gemeindetresor, sondern durch Steinmetz privat verwahrt wurde.

Steindl weiter: „In der Privatwirtschaft nennt man Gelder, die vorbei an der ordentlichen Buchhaltung auf ein rein privates Sparbuch abgezweigt werden, Schwarzgeld. Fakt ist, dass es für einige dieser Feste weder Belege noch Aufstellungen gibt. Die tatsächlichen Einnahmen und deren Verbleib können daher nicht lückenlos nachvollzogen werden.“

„Wer Steinmetz angezeigt hat, ist mir nicht bekannt. Aus unseren Reihen kam diese anonyme Meldung auf jeden Fall nicht. Wir waren in den letzten Jahren mehrfach genötigt den ehemaligen Bürgermeister wegen diverser Verfehlungen bei der Aufsichtsbehörde anzuzeigen, haben jedoch nie davor zurückgescheut dies öffentlich zu tun. Trotz politischer Differenzen wünsche ich Reinhold Steinmetz selbstverständlich baldige Genesung und alles Gute. “, so Steindl abschließend.

Steinmetz hatte bis zum Jahr 2016 als Vizebürgermeister fungiert, ehe er Gemeindechef von Untersiebenbrunn wurde. Wer sein möglicher Nachfolger sein wird, ist derzeit noch nicht klar.