Vorwurf der Geschenkannahme
Grundstückskauf: Spannbergs Bürgermeister unter Beschuss

Bürgermeister Herbert Stipanitz wehrt sich gegen die Vorwürfe.
  • Bürgermeister Herbert Stipanitz wehrt sich gegen die Vorwürfe.
  • Foto: Potmesil
  • hochgeladen von Ulrike Potmesil

SPANNBERG. Unbekannte erheben gegen Bürgermeister Herbert Stipanitz Vorwürfe. In einem anonymen Schreiben wird behauptet, er habe ein Geldgeschenk in Höhe von mehr als 100.000 Euro angenommen und damit als Privatperson ein Grundstück erworben, das laut Gemeinderatsbeschluss für "Betreutes Wohnen" vorgesehen wäre.
Der Beschuldigte wehrt sich gegen implizierte Vorwürfe, er würde sich persönlich bereichern: "Ein Gönner, der namentlich nicht genannt werden will, hat mir Geld für das Grundstück, unter der Voraussetzung, dieses treuhänderisch zu verwalten, bis das "Betreutes-Wohnen-Projekt" realisiert wird, gegeben."
An ihn als Privatperson deshalb, weil die Gemeinde keine Geschenke annehmen darf. Stichwort Vorteilsannahme.
Im Spätherbst soll mit dem Bau des Hauses mit zwölf Wohnungen begonnen werden, Bauträger ist die gemeinnützige Baugenossenschaft "Heimat Österreich". "2021 ist der Wohnbau fertig, dann geht das Grundstück in Form einer Schenkung in den Besitz der Gemeinde Spannberg über", erklärt Stipanitz und fügt hinzu: "Durch dieses Finanzierungsmodell wird die Mietbelastung für die Bewohner geringer."

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