Sulzer Holzskandal mit Folgen
SULZ. Vorwürfe wegen Amtsmissbrauchs, Rücktrittsforderungen gegen den Bürgermeister und Streit unter den Gemeinderäten: In der kleinen Weinviertler Gemeinde Sulz herrscht dicke Luft.
Ursache des Dorfaufstandes ist eine Holzschlägerung im Gemeindewald von Erdpress. Vor nunmehr zwei Jahren wurden erste Beschuldigungen laut: Nur ein Drittel des Biomasse-Holzes sei offiziell verkauft worden, der Rest des Erlöses sei in dunkle Kanäle verschwunden.
Noch dazu hatte die Schlägerung ohne Gemeinderatsbeschluss stattgefunden. Erst im Nachhinein wurde über die Schlägerungskosten und den Holzpreis abgestimmt - mit den Stimmen der Opposition.
Der Prüfungsausschuss hat sich nun längere Zeit mit der Causa beschäftigt. Obmann Gerhard Haberl (FPÖ): "In dem ganzen Ablauf gibt es von A bis Z Lücken und viele Unstimmigkeiten."
SPÖ-Obmann Markus Amon besteht auf Aufklärung des Sachverhalts: "Das Ergebnis des Prüfungsausschusses legt für mich den Verdacht nahe, dass etwas nicht stimmt. Damit bin ich gesetzlich zu einer Anzeige verpflichtet." Er richtete eine Aufssichtsbeschwerde an die Landesregierung und erstattete bei der Polizei Anzeige. Sowohl er als auch Bürgermeister Franz Pirkner (ÖVP) waren bereits bei der Behörde vorgeladen. Der Ortschef weist alle Vorwürfe zurück: „Die Abrechnung mit Preis und Menge stimmt." Das hatte ein vor zwei Jahren von der Gemeinde in Autrag gegebenes Gutachten bestätigt. Ein weiteres Gutachten zur Bewertung der Schlägerungskosten steht noch aus. "Dann können auch noch die letzten Abrechnungsdetails beurteilt werden“, ist Pirkner zuversichtlich.
Er selbst stuft den „Streitwert der Geschichte als gering" ein, und stellt die Frage, ob die aufgrund der Kritik angefallenen Gutachterkosten der eigentliche finanzielle Schaden für die Gemeinde wären. „Mancher in der SPÖ Obersulz versucht hier offenbar mit Schmutz zu werfen und schadet leider auch dem Gemeindezusammenhalt.“
Von Zusammenhalt ist in Sulz derzeit tatsächlich wenig zu spüren. Selbst die ÖVP ist in zwei Lager gespalten. Mandatare der eigenen Partei fordern einander zum Rücktritt auf und beschuldigen einander des Amtsmissbrauchs.
Ulrike Potmesil
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