Turbulente Marathonsitzung

L GR DW KW 38

Die jüngste Gemeinderats-sitzung, bei der 24 Gemeinderäte anwesend waren, hat wohl alles übertroffen, denn sie dauerte bis 0.30 Uhr.
DEUTSCH-WAGRAM (ak). Der Eingangs gestellte Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste „!wir – für Deutsch-Wagram“ einen Citybus mit einwöchigem Probebetrieb zu etablieren wurde nicht angenommen.
„Welche Verträge gibt es zum Oberstufenrealgymnasium (ORG)?“, wollte SP-StR Gustav Ewald vom Vorsitzenden VP-Bgm. Friedrich Quirgst wissen, der mitteilte: „Es gibt fünf Vertragsentwürfe, die Gespräche mit dem Bund laufen sehr konstruktiv und wir sind auf einem guten Weg zu einer Verbundlichung mit 85 %.“
„Vermutlich bezahlen wir ein Jahr für das ORG Leasingraten!, stellte StR Ewald in den Raum und Bgm. Quirgst erörterte abermals, dass die Verbundlichung mit 2011 in Aussicht genommen sei. Die von StR Ewald geforderten Protokolle konnten nicht vorgelegt werden und auch den von Grün-GR LAbg. Amrita Enzinger angesprochen „Letter of Ident“ (Willenskundgebung des Bundes) gäbe es nicht.
„Ein Gesprächstermin im Juni wurde vom Ministerium abgesagt und bis jetzt gibt es keinen Ersatztermin“, lies VP-Vzbgm. Andrea Schlederer wissen. Die halbjährliche Miete für das ORG wurde mit 256.672,91 Euro zuzüglich Umsatzsteuer errechnet. „Die !wir – Mandatare Lauppert und Böckl wollten wissen, bis wann man mit einem Finanzierungsplan rechnen könnte, worauf jedoch nicht näher eingegangen wurde.
„Zwar zwei Jahre zu spät, aber jetzt ist sie endlich da, die Glücksspielverordnung“, so StR Ewald leicht ironisch. „Wir wollten den Spielsalon verhindern, diese Verordnung ist dazu da, die Konkurrenz abzuwehren!“. Seine Forderung, die gesamten Haltestellen, die von Schulbussen angefahren werden, sollen in die Glücksspielverordnung aufgenommen werden, wurde mehrheitlich abgelehnt.
Verordnungen, mit Ausnahme der Verordnungen zur Straßenverkehrsordnung, Flächenwidmung- und Bebauungsplan, sollen nunmehr auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden.

Diskussionsreich
Sehr turbulent und diskussionsreich ist es dann im Sitzungssaal beim Tagesordnungspunkt „Information Wohnbauprojekt Kleistgasse und Maßnahmen“ zugegangen, was die eigens zu diesem Thema gekommenen Zuhörer jedoch nur vom Foyer aus mitbekommen haben, denn in dieser Angelegenheit wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Zur Sache
Bessere Zusammenarbeit
Die Errichtung einer Kleinstkinderbetreuung bis zweieinhalb Jahren wurde auf Antrag an den zuständigen Ausschuss verwiesen.
Einstimmigkeit herrschte darüber, in der Baufibel ein entsprechendes Informationsblatt über die örtliche Grundwasserproblematik beizulegen.
Beim Thema Zusammenarbeit hagelte es sowohl von Seiten der VP-Mehrheitsfraktion als auch von der Opposition Vorwürfe und Kritik und allesamt würden sich eine andere und bessere Zusammenarbeit wünschen.
Andrea Konrad

Autor:

Bezirksblätter Gänserndorf aus Gänserndorf

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