"Fleiß soll honoriert werden"
- "Den Armen helfen, den Faulen nicht", meinen Bezirksparteiobmann René Lobner und der Gänserndorfer Stadtrat Manfred Trost.
- hochgeladen von Ulrike Potmesil
Die ÖVP NÖ fordert Gerechtigkeit bei Lohn und Mindestsicherung. Zweitere soll gedeckelt werden.
BEZIRK. "Gerichtigkeit für die Fleißigen", ist das Motto der ÖVP Niederösterreich. Der Grundgedanke: Wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein und monatlich weniger Geld als ein Mindestsicherungsempfänger erhalten.
ÖVP Bezirksobmann René Lobner: "Die Ärmsten müssen unterstützt werden, doch der Unterschied zu jenen, die arbeiten, muss sich monetär widerspiegeln." Die jährlichen Ausgaben für die bedarfsorientierte Mindestsicherung steigen jährlich, in Niederösterreich gab es 2015 26.000 Mindestsicherungsbezieher bei einer zehnprozentigen Steigerung zu 2014.
Die ÖVP fordert eine Deckelung der Leistung von 1500 Euro pro Haushalt und dafür mehr Sachleistungen wie Stromkosten oder in Form von Gutscheinen. "Zudem sind Kontrollen notwendig, inwieweit die familiäre Situation den Angaben entspricht, ob etwa die erwachsenen Kinder tatsächlich daheim leben", sagt Lobner.
Für Wiedereinsteiger schlägt die ÖVP einen Bonus vor, zudem sollen Mindestsicherungsemfpänger zu Arbeiten im Kommunalbereich herangezogen werden. "Die tägliche Aufgabe ist wichtig, um im sozialen Leben integriert zu bleiben", ist Lobner überzeugt.
Zur Sache
Ein Haushalt mit zwei Kindern erhält 1642 Euro Mindestsicherung, ein Haushalt mit vier Kindern 2027,36 Euro. Alleinstehende und Alleinerzieher erhalten 837,76 Euro, (Ehe-)Paare 1256,64, jedes minderjährige Kind mit Anspruch auf Familienbeihilfe 192,68, jede weitere erwachsene Person 418,88 Euro. Zusätzlich gibt es Begünstigungen wie Heizkostenzuschuss oder GIS-Befreiung.
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