02.11.2016, 00:00 Uhr

Matzen im Visier des Rechnungshofes

Bürgermeisterin Claudia Weber (Foto: Potmesil)
MATZEN. "Ich wusste gar nichts von einer Prüfung. Aber es wurden auch nicht wir als Gemeinde, sondern die Gemeindeaufsicht geprüft". Matzens Ortschefin Claudia Weber (SPÖ) ist etwas ratlos über die Kritik des Rechnungshofes. Konkret erregten Kredite, die von der niederösterreichischen Gemeindeaufsicht genehmigt wurden, den Unmut des Rechnungshofes. Insgesamt 23 Gemeinden mit sehr angespannte Finanzen wurden unter die Lupe genommen.

350.000 Euro
Im Falle Matzens sind zwei Darlehen über insgesamt 350.000 Euro betroffen. Diese wurden am 7. Mai 2013 in der Sitzung des Niederösterreichischen Landtages eingebracht, aber mit dem Vermerk "zurückgestellt" an die Gemeindeabteilung retourniert.
Drei Tage später änderte ein Telefonat aus dem Büro der Landeshauptmann-Stellvertreterin Karin Renner (SPÖ), damals erst wenige Wochen im Amt, die Situation: das Darlehen wurde dank "Genehmigung durch Zeitablauf" erteilt.
Der Rechnungshof sieht diese Maßnahme kritisch, da es "die Gefahr einer übermäßigen Verschuldung der Gemeinde ausweite und somit die Versagung (...) umgangen wurde."

Schützenhilfe
Besonders die Rolle Karin Renners in der Causa stößt den Prüfern des Rechnungshofes sauer auf, da das eigentlich zuständige Organ – die Landesregierung – nicht damit befasst wurde.
Die Kritik hält Andreas Fiala, Pressesprecher des Büro Renners, für überzogen. Von einem Alleingang, wie der Rechnungshof meint, kann keine Rede sein, man arbeite in bestem Einvernehmen mit der Gemeindeaufsicht.
Mit den beantragten 350.000 Euro mussten Altlasten aus schon vorhandenen Krediten getilgt werden. "Es war die wirtschaftlich sinnvollste Vorgehensweise, um weiteren Schaden von der Gemeinde abzuwenden", heißt es aus dem Büro Renners.
Kleine Sprünge
Die geprüften Jahre 2010 bis 2013 fallen zum Teil in die Amtsperiode Claudia Webers, die im Februar 2011 die Matzner ÖVP Absolute ablöste. Große Prestigeprojekte wurden in diesen Jahren nicht realisiert, im Gegenteil: "Wir haben ganz normale Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten durchgeführt. Für große Sprünge fehlt uns das Geld", sagt Bürgermeisterin Weber.
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