UnterWasserReich: 55.714 Euro veruntreut

SCHREMS (eju). Die Empörung seitens der ÖVP Schrems war groß, als der Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass im UnterWasserReich (UWR) in den Jahren 2013 - 2015 rund 55.000 Euro veruntreut worden waren. Nun fordert die ÖVP in einer Presseaussendung von der Gemeindeführung politische Verantwortlichkeit ein.

Schadensfall im UWR

Darin heißt es laut VP-Stadträtin Martina Diesner-Wais: "Bei der jüngsten Sitzung des Schremser Gemeinderates kam ein Schadensfall zum Vorschein. Der Tagesordnungspunkt wurde nur auf Drängen der Opposition in den öffentlichen Teil verlegt, ursprünglich sah die Tagesordnung, die vom Bürgermeister erstellt wird, eine Behandlung im nicht-öffentlichen Teil vor. Wir haben die volle Aufklärung des Schadensfalles gefordert, schließlich hat jeder Gemeindebürger ein Recht darauf zu wissen, was mit seinem Steuergeld passiert."

Keine Namen nennen

Bereits hier widerspricht Bgm. Karl Harrer den Ausführungen der VP-Stadträtin: "Zunächst sollte dieser Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden. Um jedoch der Öffentlichkeit die Fakten nicht vorzuenthalten, stellte ich den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt doch in der öffentlichen Sitzung zu behandeln. Allerdings sollten in der Diskussion keine Namensnennungen oder Verdächtigungen gegenüber bestimmten Personen ausgesprochen werden dürfen." Die ÖVP jedenfalls ist über die Vorgehensweise des Bürgermeisters Karl Harrer und des ressortzuständigen Stadtrates Michael Preissl entsetzt. „Der Gemeinderat wurde erst zwei Jahre nach dem Schadensfall zum letztmöglichen Zeitpunkt informiert. Dieser Kriminalfall geht als Negativ-Beispiel in die Geschichte der Gemeinde ein. In das UnterWasserReich steckt die Stadtgemeinde jährlich über 150.000 € an Subventionen zum Ausgleich des Verlustes, die Millionengrenze ist bereits überschritten“, erklärt Diesner-Wais.

Ergebnislose Ermittlungen

Die angegriffene SPÖ regiert ebenfalls mit einer Presseaussendung auf die Vorwürfe. Darin heißt es: "Ende 2015 wurden die Malversationen ersichtlich und von der Geschäftsführung angezeigt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mussten jedoch im Februar 2017 ergebnislos eingestellt werden. Die Geschäftsführung teilte die Einstellung des Verfahrens der Stadtgemeinde Schrems am 26. Juli 2017 mit. Man kann nie ganz ausschließen, dass Personen mit krimineller Energie sich an einem Unternehmen finanziell bedienen. Mit dem nun noch verbesserten Kontrollsystem haben wir es aber beinahe unmöglich gemacht!"

Neue Geschäftsführerinnen

Nun habe man im Zuge einer Betriebsprüfung des UWR beschlossen, das interne Kontrollsystem des Unternehmens zu durchleuchten und zu adaptieren (Vier-Augen-Prinzip). Dazu soll ein periodisches Reporting mit aussagekräftigen Kennzahlen an die Stadtgemeinde Schrems eingerichtet werden. Als neue Geschäftsführerinnen wurden Christiane Mader und Barbara Dolak einstimmig bestellt (siehe rechts). Bürgermeister Harrer dazu: „Ich freue mich, dass mit der neuen Geschäftsführung zwei engagierte Frauen künftig die Geschicke des UnterWasserReichs lenken werden, die beide auch aus der Region stammen." Stadtrat Michael Preissl hingegen zog sich als politisch Verantwortlicher vom UWR zurück.