Landesrechnungshof hat St. Radegund überprüft

St. Radegund hat den "Test" bestanden.
  • St. Radegund hat den "Test" bestanden.
  • Foto: Rena Eichberger
  • hochgeladen von Nina Schemmerl

Der Landesrechnungshof hat das Raumordnungsverfahren der Gemeinde untersucht.

Nicht immer gehen die Wünsche der Bevölkerung und Unternehmen mit den gesetzlichen Vorgaben eines Flächenwidmungsplans konform. Unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat der Landesrechnungshof drei GU-Gemeinden ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungsverfahren über einen Vier-Jahres-Zeitraum genauer betrachtet. Dabei können sowohl Bürgermeister als auch der gesamte Gemeindevorstand unter Druck geraten.

Arbeit mit Experten

Insgesamt 27 Raumordnungsverfahren der geprüften Gemeinden St. Radegund im Norden sowie Werndorf und Nestelbach im Süden wurden unter die Lupe genommen. Dabei wurden die Einhaltung der Fristen, die Einwendungsbehandlung durch den Gemeinderat, die Bestimmungen betreffend die Wahrnehmung einer allfälligen Befangenheit sowie die Beschlussfassung durchleuchtet. Auch die Vollständigkeit und Schlüssigkeit der jeweiligen Verfahrensakte war Teil der Beurteilung. Das Ergebnis: Allen drei GU-Gemeinden kann eine gesetzeskonforme Vorgangsweise im Umgang mit der örtlichen Raumordnung zugestanden werden. Mit externen Planungsleistungen durch Ziviltechniker haben die besagten Gemeinden vorab mit Experten zusammengearbeitet.
In zwei Fällen stellte der Landesrechnungshof zwar eine Befangenheit fest, diese hatte jedoch keine Auswirkung auf die Gültigkeit der Beschlüsse. Dennoch mahnt der Landesrechnungshof die Einhaltung der Befangenheits-Bestimmungen ein. Auch waren die genauen Zeiträume der Anhörungsfristen in einigen Verfahren nicht nachvollziehbar – hier wurde eine höhere Genauigkeit sowie eine entsprechende Bemessung der Fristen gefordert. Durch ihre Bauland-Ausweisungen hat die Raumplanung einen direkten Einfluss auf die Grundstückspreise, sichert aber auch Siedlungsräume durch die Berücksichtigung von möglichen Gefahrenzonen.

Autor:

Nina Schemmerl aus Graz-Umgebung

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

15 folgen diesem Profil

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!



Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen