Hart bei Graz

Das Bündnis bröckelt

Die Grünen treten aus dem Bündnis mit Bürgerliste, ÖVP und NEOS in der Gemeinde Hart aus.

Es sind möglicherweise erste Anzeichen für einen startenden Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2020. In Hart bei Graz rumort es ein wenig, denn die Grünen steigen aus dem 2015 geschlossenen Bündnis zwischen Bürgerliste, ÖVP, NEOS und eben den Grünen aus.

Gegenseitige Anfeindungen

"Wir Grüne wollen grüne Themen für eine lebenswerte Gemeinde umsetzen und nicht Macht-Hickhack und gegenseitige Anfeindungen“, erklärt Gemeinderätin Maria Luise Fuxjäger den Schritt der Grünen in Hart bei Graz. „Wir sind den Bürgern der Gemeinde verpflichtet und aus dieser Verantwortung heraus nicht bereit, alles ohne inhaltliche Diskussion mitzutragen, was von der Führung der Bürgerliste gefordert wird“, so Fuxjäger. Besorgt zeigt sich die Grüne von einer zunehmend polarisierten Stimmung in der Gemeinde. Gegenseitige Anschuldigen und Vorwürfe zwischen Bürgermeister und den Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ dominieren, laut ihrer Ansicht, die Arbeit.

Mehrheitsverhältnisse

Bei den verbliebenen Bündnispartnern Bürgerliste, ÖVP und NEOS führt man das auch auf die bevorstehende Gemeinderatswahl Anfang 2020 zurück. "Da auch den Bündnispartnern grüne Politik ein wesentliches Anliegen ist, begrüßen sie diese Entscheidung in der Hoffnung, dass grüne Ideen, Projekte und Anträge nun noch leichter ihren Weg in den Gemeinderat finden. Die Bündnispartner werden auch weiterhin Projektideen der Grünen, die das lebenswerte Hart bei Graz noch lebenswerter machen, unterstützen", heißt es in einer Aussendung.
"Wir NEOS stehen zu unserer Vereinbarung, die wir mit unseren Bündnispartnern geschlossen haben, um den erfolgreichen Sanierungskurs für Hart bei Graz weiterhin gemeinsam zu bestreiten. Erst recht, weil sich durch diese Entscheidung der Grünen die Mehrheitsverhältnisse für die Bündnispartner im Gemeinderat auf elf zu zehn Mandate verringert haben", so NEOS-Gemeinderat Jochen Kotschar.