Wenig Konsens bei den Räten

Der Rechnungsabschluss sorgte im Gemeinderat für Zündstoff. Der Stadtchef blieb gewohnt kühl.

Zahlenspiele bzw. der Rechnungsabschluss 2010 standen im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung der Stadt Feldbach. Während Bürgermeister Kurt Deutschmann hinsichtlich eines Überschusses von über 1,1 Millionen Euro von einem „hervorragenden Rechnungsabschluss“ sprach, übte man vonseiten der ÖVP Kritik.
Horst Lederer, Obmann des Prüfungsausschusses, zweifelte die Vorgehensweise Deutschmanns im Falle der Streitigkeiten zwischen der Stadtgemeinde Feldbach und der Gemeinde Gniebing-Weißenbach um 37 Hektar Land bzw. im Rahmen des Vertrages zu leistende Abwasserbeseitigung für die Nachbargemeinde an. Im Detail wäre durch Einstellung vereinbarter Zahlungen bzw. entstehende Gerichtskosten plus Zinsen eine Verlustsumme von ca. 52.500 Euro entstanden, die laut ÖVP spätestens nach der Niederlage in erster Instanz verhindert werden hätte können.
„Es war ein Vertrag gegen jede gute Sitte“, lautete der Konter von Deutschmann, der festhielt, dass allein auf sein Bestreben zwölf Gesprächsrunden mit der Gemeinde Gniebing-Weißenbach stattgefunden hätten, er aber nicht vor dem Bürgermeister in die Knie gehen hätte wollen.
Der Vizebürgermeister, Christian Ortauf, befand den Rechnungsabschluss für korrekt, wollte von Gewinnen aber nichts wissen: „Wir sprachen in den letzten Jahren von über 1,7 bzw. 1,4 Millionen Euro Überschuss, im Abschluss 2010 sind nur noch rund 1,1 Mio. Euro zu sehen“, so Ortauf, der auf einen Anstieg der Darlehensstände von 6,575 auf 6,724 Millionen Euro und eine Verschlechterung im Verschuldungsgrad von 4,88 Prozent (2008) auf 5,78 (Abschluss 2010) aufmerksam machte.
Deutschmann wollte die Kritik nicht auf sich sitzen lassen und stellte klar, dass u. a. durch die steigenden Abgaben an den Sozialhilfeverband bzw. ein Minus bei den Ertragsanteilen 500.000 Euro pro Jahr verloren gingen. Nichts wissen wollte er zudem gemäß Rücksprache mit Oberst Klaus Jäger von einer Schließung des Kasernenstandorts Feldbach. Zu 100 Prozent gesichert sei zudem die Weiterführung des Klosterkindergartens, wobei er die Sinnhaftigkeit des geplanten Kindergartens in Mühldorf sehr in Frage stellte. „Für Feldbach und Fürstenfeld sieht es sehr gut aus“, verkündete er in puncto LKH-Standortsicherung.