Gemeinden: Fusionieren, kooperieren, abwarten

Die Kleinregion Birkfeld zeigt sich wegweisend in Sachen Gemeindefusion.

In der Vorwoche übergaben Vorstandsmitglieder der Kleinregion Birkfeld (Birkfeld, Gschaid, Haslau, Koglhof, Waisenegg) Vorschläge bezüglich Gemeindefusion an LHStv. Hermann Schützenhöfer.
„Die Bereitschaft und das Interesse von diesen fünf Gemeinden der Kleinregion Birkfeld sind da, wenn die Rahmenbedingungen stimmen“, sagt Birkfelds Bürgermeister Franz Derler. Die geplanten Maßnahmen sollen im Feber/März mit allen Gemeinderäten und Betroffenen diskutiert werden. Die neue Struktur soll bis Ende des Jahres stehen.

Abwartend
Eher abwartend ist man im übrigen Bezirk. Vor allem wartet man hier noch auf den Entscheid vom Land. Im Norden des Bezirkes ist man großteils für Fusionen nicht bereit. Rattens Bgm. Thomas Heim bekennt sich zu Fusionen, aber auch Kooperationen und lud die Bürgermeister der Kleinregion Fischbacher Alpen zu einem Gespräch Anfang Dezember des Vorjahres. Für intensivere Kooperationen innerhalb von Rettenegg, Ratten, St. Kathrein sind die Bürgermeister von Kathrein und Rettenegg bereit, doch nicht für Fusion. „Eine engere Zusammenarbeit mit Ratten wäre sicher denkbar. Eine gewisse Infrastruktur vor Ort ist aber wichtig“, sagt Peter Knöbelreiter, Bgm. von St. Kathrein/H.
„Eine Fusion mit einer anderen Gemeinde bringt keinen Mehrwert für unsere Bevölkerung, im Gegenteil. Sehr wohl könnte ich mir eine verstärkte verwaltungstechnische Kooperation vorstellen. Die Gemeinde als solche mit der intakten Infrastruktur soll erhalten bleiben“, unterstreicht Bgm. Johann Ziegerhofer die Meinung seines Kollegen in St. Kathrein.
Bgm. Thomas Heim ist offen für Gespräche und bekennt sich auch zu einer etwaigen Fusion mit der KG Filzmoos, Gemeinde St. Jakob/W., was jedoch letztendlich das Land entscheiden wird.
St. Jakobs Bürgermeister Anton Doppler kann sich eine intensivere Zusammenarbeit mit den Regionext-Gemeinden Waldbach, Mönichwald und Wenigzell vorstellen, vor allem in punkto Maschinen- und Materialeinsatz, wobei jede Gemeinde selbständig bleiben soll.
Sondierungsgespräche gab es bereits im Herbst 2011 in der Kleinregion Anger (Anger, Baierdorf, Floing, Feistritz, Naintsch und Puch). In weiterer Folge fanden Gespräche auf Vorstandsebene statt, wo ausgelotet wurde, ob ein grundsätzliches Interesse da ist. Ein weiteres Gespräch findet in diesen Tagen statt. In der Zwischenzeit, so Bürgermeister Hubert Höfler aus Anger, wurden Informationen von den einzelnen Gemeinden eingeholt. „Diese werden wir gegenüberstellen und vergleichen. Die Frage wird sein, wo kann man Verbesserungen treffen. Es soll ein Service für die Bevölkerung sein und auf lange Sicht hin helfen zu sparen“, betont Bgm. Höfler.

Konzept im Sinne des Landes
Ein Konzept im Sinne des Landes hat die Bezirksstadt Weiz erstellt. „Wir haben ein Konzept im Sinne der Anregung des Landes über Zusammenschlüsse in der Kleinregion erstellt. In dieser Woche laufen weitere Gespräche mit den Bürgermeistern der Umlandgemeinden von Weiz“, informiert Bgm. Helmut Kienreich.
Thannhausens Bürgermeister Gottfried Heinz, Sprecher der Kleinregion Weiz, spricht sich verstärkt für eine Kooperation der Umlandgemeinden mit der Stadt Weiz aus. „Es gibt auch Gespräche mit Gemeinden (Etzersdorf/Rollsdorf, Gutenberg, Unterfladnitz und St. Ruprecht) darüber hinaus, die auch zur Kleinregion zählen. Im Moment ist es so, dass alle Interesse zeigen. Weiz hat sicher den Wunsch, mit den Nachbarn zu fusionieren. Die bisherige Kooperation könnte man ausbauen, was wirtschaftlich etwas bringen würde.“
Im Raum St. Ruprecht/R. hält sich die Begeisterung in Grenzen. „In erster Linie wäre eine Fusion mit Unterfladnitz denkbar. Die größere Variante wäre mit der Pfarre. Wir wären für alles offen. Derzeit wird abgewartet, welche Entscheidung das Land trifft“, sagt Bgm. Herbert Pregartner.
Am Montag in der Vorwoche gab es auch in Passail Gespräche. Mit dabei Doris Kampus von der Land- und Gemeindeentwicklung der steiermärkischen Landesregierung sowie die Gemeinden Passail, Hohenau, Plenzengreith, Neudorf und Arzberg. „Es wollen alle abwarten, welchen Vorschlag das Land unterbreitet. Passail ist offen für jedes Gespräch“, sagt Passails Bürgermeister Günter Linzberger.

Intensive Gespräche
Im Kulmland gibt es sehr intensive Gespräche. Man ist sich bewusst, dass es so, wie es jetzt ist, nicht bleiben wird. Es werden sich Gemeinden zusammenschließen.
In Sinabelkirchen ist – wie auch in St. Margarethen/R. – die Gemeindezusammenlegung längst erfolgt. Die Größe der Gemeinde umfasst gleichzeitig Pfarre und Schulsprengel.
In St. Margarethen ist die Zusammenlegung Ende der 60er- Jahre erfolgt. „Die Entscheidung, die unsere Vorgänger getroffen haben, war die Voraussetzung, dass sich die Gemeinde so entwickeln konnte“, sagt Bgm. Johann Glettler.
Die Zusammenarbeit in der Kleinregion Gleisdorf funktioniert. Im Falle einer Gemeindezusammenlegung gibt es kaum eine Tendenz, mit der Stadt zusammenzugehen. Vor allem die wirtschaftlich starken Umlandgemeinden wollen autonom bleiben.
In Markt Hartmannsdorf nimmt man eine kritische Haltung gegenüber dem Land ein. „Es ist keine Art, mit den Gemeinden so umzugehen. Von Seiten des Landes gibt es keine Vorgaben, keine Zahlen, keine Ziele“, so Bgm. Otmar Hiebaum. Einen Vorschlag wird man termingerecht abgeben.

Graz Eggersdorf und Laßnitzhöhe
Kritisch sieht Bgm. Johann Zaunschirm in Eggersdorf die neue Gemeindereform. Er kreidet an, dass die Gemeinden bis 31. Jänner Vorschläge abgeben sollen, das Land aber erst am 14. Februar die Leitlinien beschließe.
Zwischen Eggersdorf und den Umlandgemeinden gibt es eine enge Zusammenarbeit. Und das will man auch weiterhin. Beim Land eingereicht wurde der Vorschlag eines gemeinsamen Verbandes. Eggersdorf selbst bietet sich mit seiner Infrastruktur als Verbandsstandort an.
Interne Gespräche laufen im Raum Laßnitzhöhe. Bgm. Bernhard Liebmann ist offen für sinnvolle neue Möglichkeiten, die auch wirtschaftlich vertretbar sind.