Kuriosum in Graz: Frauenparkplatz scheidet Geister

Ja darf man denn so etwas? Dieses Verkehrszeichen in der Mozartgasse lässt bei der Argumentation von Vorteil bis zu Diskriminierung alles zu.
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Schauplatz Mozartgasse 3: Vor dem Meerscheinschlössl sorgt ein Verkehrsschild für Schmunzeln und Aufregung. Hier ist halten und parken verboten. An sich noch nichts Ungewöhnliches. Was aber verwirrt, ist das Zusatzschild mit der Aufschrift "ausgenommen KFZ von Personen weiblichen Geschlechts". Die WOCHE fragte beim Straßenamt der Stadt nach, ob dies legal sei oder ob sich hier jemand einen Scherz erlaubt habe.

Keine gesetzliche Regelung

Bei der Stadt Graz zeigt man sich verwundert. Straßenamtsleiter Thomas Fischer erklärt, dass ihm dieses Zeichen noch nicht bekannt sei und dieses nicht im Verkehrszeichen-Kataster aufscheine – was bedeute, dass das Zeichen auf Privatgrund stehen müsse. "Nach der Straßenverkehrsordnung ist eine solche Einschränkung nicht möglich", sagt Fischer. Denn: Wie legt man so etwas fest? Muss das Fahrzeug auf eine Frau zugelassen sein oder muss die Lenkerin weiblich sein? "Das kann ja nicht überwacht werden", meint Fischer weiter.

Privater Eigentümer

Eigene Frauenparkplätze gibt es ja bekanntlich in Tiefgaragen. Diese befinden sich aus Sicherheitsgründen meist näher am Ausgang und sind auch besser beleuchtet. Parkplätze in Tiefgaragen sind Privatfläche und dort sind wir nicht als Behörde tätig", erklärt Fischer. Ein weiteres Indiz, das auf ein privates Verkehrszeichen hindeute, sei die Umrahmung. "Bei unseren städtischen Verkehrszeichen haben wir einen Aluminium-Rahmen, den sehe ich hier nicht", stellt der Experte fest.
Als Eigentümer der Liegenschaft konnte die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) eruiert werden. "Wir kennen das Schild nicht. Wir werden bei der Universität anfragen, wer diese Tafel mit welchen Überlegungen aufgestellt hat. Dann entscheiden wir gemeinsam mit der Uni über die weitere Verwendung", sagt BIG-Sprecher Ernst Eichinger.

Ja darf man denn so etwas? Dieses Verkehrszeichen in der Mozartgasse lässt bei der Argumentation von Vorteil bis zu Diskriminierung alles zu.
Thomas Fischer, Straßenamt: "Diese Regelung ist gesetzlich nicht erlaubt und dieses Zeichen scheint bei uns nicht auf."
Autor:

Martina Maros-Goller aus Graz

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