Wer im Herbst die Kehrpflicht hat

Laub muss auf Parkplätzen selbst entfernt werden.
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"Das Laub wird auf den Parkplätzen in unserer Siedlung nicht entfernt", meldete sich eine empörte Leserin bei der WOCHE. Nach mehrmaliger Rücksprache mit der Hausverwaltung und der zuständigen Reinigungsfirma konnten die offenen Fragen nicht restlos geklärt werden. Die WOCHE fragte bei der Hausverwaltung GWS nach, wer in diesem Fall die Verantwortung trägt.

Parkplätze nicht umfasst

"Es gibt keine Verpflichtung, bei Laubfall 24 Stunden die Stellung zu halten. Die Gehwege müssen freigeräumt und sicher begehbar sein. Dafür ist die Hausverwaltung zuständig", stellt Christian Stepanek, Leiter der Abteilung Objektmanagement der GWS, klar. Was für Gehwege gilt, gilt aber nicht für Parkplätze. Hausverwaltungen seien laut Stepanek von der Reinigungs- und Räumungspflicht befreit. "Jeder Mieter oder Eigentümer ist für seinen Parkplatz selbst verantwortlich", erklärt Stepanek.

Pflichten und Haftungen

Die Pflicht, Gehwege immer freizuhalten, trifft Hausverwalter und Hauseigentümer nicht nur im Herbst, sondern auch im Winter. "Für Fußgänger darf beim Begehen keine Gefahr bestehen", meint Stepanek und führt aus, dass bei Laubfall klassisches Zivilrecht gelte. Der Winterdienst hingegen ist in der Straßenverkehrsordnung geregelt. Wenn es die Witterungsbedingungen erfordern, müssen die Gehwege von 6 bis 22 Uhr frei von Schnee und für Fußgänger sicher sein. "Auch unter Einsatz von Streusplitt", betont Stepanek und verweist auf die damit verbundene Haftung, wenn dieser Pflicht nicht nachgekommen wird. "Die Betonung liegt aber immer auf der Verkehrssicherheit und den Gehwegen. Parkplätze sind von dieser Pflicht nicht umfasst."

Laub muss auf Parkplätzen selbst entfernt werden.
Christian Stepanek von der GWS: "Die Pflicht zum Beseitigen von Laub betrifft die Gehwege und umfasst nicht die Parkplätze."

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