Steirische Landwirtschaftskammerwahl
Briefwähler bekamen Stimm-Kuverts zurück

So einfach war es bei der steirischen Landwirtschaftskammerwahl leider nicht: Einige Briefwähler bekamen ihre Stimmen von der Post zurück ...
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Am Sonntag, 24. Jänner, finden in der Steiermark bekanntlich die Landwirtschaftskammerwahlen statt. Von 12. bis 19. Jänner konnte man bereits per Briefwahl teilnehmen – ein Service, das natürlich gerade in Corona-Zeiten besonders genutzt wurde.

Briefwahlstimme "zurück zum Absender"

Genau dabei erlebten mehrere Briefwähler ihr blaues (Post-)Wunder, wie der WOCHE mehrfach bestätigt wurde: Sie bekamen ihr Stimmkuvert wenige Tage nach Aufgabe bei der Post wieder zurück. Begründung: Die Kuverts seien nicht ausreichend frankiert gewesen. Ärger und Verwunderung ist dementsprechend groß, vor allem die kleineren Fraktionen sprechen von einer Verfälschung des Wahlergebnisses.

Da hilft die beste Werbung nicht, wenn die Post nicht zustellt ...
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  • Foto: LWK
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Briefwahlkuverts sind Pakete, keine Briefe

Die Hintergründe des Wahl-Fauxpas sind schnell erklärt: Nach Ansicht der Post gelten diese Briefwahlkuverts nicht als Briefe, sondern sind wie ein Paket aufzugeben, sprich: Statt 85 Cent muss man für die Abgabe 2,75 Euro bezahlen. Wer das nicht getan hat, fand seine Stimme im eigenen Postkasten mit dem Vermerk "nicht zustellbar" wieder.
Zur Erklärung, warum es dieses Problem bei Landtags- oder Gemeinderatswahlen nicht gibt: Bei diesen allgemeinen Wahlen wird das Rücksendeporto von Amts wegen übernommen, bei Interessensvertretungswahlen – wie eben der Landwirtschaftskammerwahl – ist das Porto vom Wahlberechtigten zu übernehmen.

Stimmabgabe theoretisch noch möglich

Die Dimension dieses Problems lässt sich noch nicht abschätzen, noch steht nicht fest, wie viele Stimmen auf diesem Weg verloren gegangen sind. Die Landeswahlbehörde kann aber zumindest teilweise Entwarung geben: "Das Wahlrecht ist damit nicht verwirkt, es besteht immer noch die Möglichkeit, das Kuvert am Sonntag im Wahllokal abzugeben." Allerdings braucht es jedenfalls das Briefwahl-Kuvert, eine normale Stimmabgabe ist nicht mehr möglich.


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