Investitionen in Sport, Familie, Soziales

Budget 2019 vorgestellt: Auf diese Schwerpunkte setzt Graz

Ein Budget, das Chancen schafft: Unter diesem Motto stand die heutige Präsentation des Grazer Stadthaushaltes für das Jahr 2019. "Wir investieren in Arbeitsplätze, leisten ökologische Beiträge, legen den Fokus auf leistbares Wohnen, auf Altern in Würde und auf den Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel", betont Bürgermeister Siegfried Nagl über sein 22. Budget, das er als Finanzstadtrat oder Stadtchef vorgestellt hat. Ausdrücklich erwähnt Nagl auch, dass es "ein Budget der sozialen Wärme" sei und auch "alle Fraktionen bedient wurden, die nicht der Stadtregierung angehören".

Budgetäre Stabilität im Fokus

Auf finanzielle Luftschlösser wurde nach eigenen Angaben verzichtet, schließlich sei "budgetäre Stabilität auch politische Stabilität", wie Vizebürgermeister Mario Eustacchio betont. Seine Schwerpunkte für das Folgejahr (ein Doppelbudget wird erst wieder für die Jahre 2020 und 2021 angepeilt) liegen in der Ausweitung des Wohnbauprogramms, in einer Marktoffensive sowie beim Tierschutz. Finanziell könne man sich dennoch in einem gewissen Rahmen bewegen, da die Wirtschaftskraft im Ballungsraum Graz zugenommen hat. "Einnahmen, wie durch die Kommunalsteuer, geben wir fast zu 100 Prozent in Form von Investitionen an die Bürger der Stadt zurück", betont Finanzstadtrat Günter Riegler.

Große Investitionsvolumina

Riegler hatte dann auch die Aufgabe, ins Detail zu gehen. Das Gesamtvolumen von rund 1,1 Milliarden Euro bedarf schließlich einer Aufschlüsselung. "Der Investitionsfond für die nächsten Jahre wird wieder 300 Millionen Euro betragen, im Jahr 2017/18 wurden daraus 120 Millionen investiert, der Rest steht noch zur Verfügung." Themenfelder gebe es zur Genüge: "Wir schaffen sechs Straßenbahngarnituren in Höhe von 16 Millionen bis 2023 an, investieren in die TIM-Offensive und in Elektrobusse, sichern uns Grundstücke im Wert von fast acht Millionen Euro, investieren in die Generalsanierung am Thalersee 3,5 Millionen Euro, geben für den Lebensraum Mur 2,3 Millionen aus und investieren auch in Schulbauten fast 18 Millionen Euro" wird Riegler deutlich.

Keine Einschnitte im Sozialbereich

Der Finanzstadtrat wies aber auch auf die derzeit laufenden Projekte hin: "Ich spreche da unter anderem von der projektierten Reininghaus-Straßenbahnlinie, der Verbesserung der Smart-City-Infrastruktur, weiteren Straßensanierungsprojekten, dem Schloßbergmuseum, das mir wirklich am Herzen liegt sowie dem Wohnbauprogramm." Dass auf die sozial Schwachen definitiv nicht vergessen werde, betonte zum Schluss Stadtrat Kurt Hohensinner. "Es wird kein Cent im Sozialbereich eingespart. Im Jahr 2019 wird es darüber hinaus eine Anhebung der Schülerbeihilfe geben." Hinsichtlich der Sozialcard-Adaptierung verlautbarte Hohensinner, dass die Sodexo-Gutscheine auch bei Spar und Rewe einlösbar sind.

Mehr Geld für Sport und Familien

Im Bereich Sport wurde in der Vergangenheit einiges investiert, für das kommende Jahr, in dem ASKÖ-Mitteltrakt saniert wird, stehen Hohensinner rund 3,7 Millionen Euro zur Verfügung. "Mittelfristig erhöhen wir dieses Budget auf vier Millionen." Auch in den weiteren Ressorts Bildung (Schulausbau und digitale Offensive 2019), Integration (neue Maßnahmen, die aus der Ednan-Aslan-Studie abgeleitet werden) und Jugend/Familie (Fokus auch auf Elternbildung) wird kräftig investiert. "Das ist auch möglich, weil wir Überschüsse von rund 16 Millionen erwirtschaftet haben und die Erhöhung der Schulden nur 63 Millionen Euro beträgt", konkludiert Riegler. In der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember hofft die schwarz-blaue Regierung jetzt auf breite Zustimmung.