Rathaus-Koalition ist sich einig:
Bürgerbefragung zur Plabutschseilbahn kommt

Ob in Graz auf den Plabutsch gegondelt wird, steht noch in den Sternen.
2Bilder
  • Ob in Graz auf den Plabutsch gegondelt wird, steht noch in den Sternen.
  • Foto: The Renderers
  • hochgeladen von Christoph Hofer

In den vergangenen Tagen wurden immer mehr Stimmen, vor allem von Seiten der Oppositionsparteien KPÖ, SPÖ und Grüne laut, wonach eine Befragung der Grazer zum Großprojekt Plabutschseilbahn unbedingt durchgeführt werden müsse. Noch vor Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag haben Bürgermeister Siegfried Nagl und sein "Vize" Mario Eustacchio verlautbart, dass eine Bürgerbefragung nun auch tatsächlich kommen werde. 

Vorbild Schweiz

"Konkret soll über die Realisierung des Seilbahn-Projektes abgestimmt werden", sagt Nagl, um auch gleich auf den Zeitplan zu verweisen. "Wir orientieren uns da nach Schweizer Modellen, sprich, das Prozedere beginnt, sobald die technische Planung abgeschlossen ist, die Behördenauflagen feststehen und die genaue Detailkostenabschätzung vorliegt." Grundsätzlich schätzt man bei den Verantwortlichen, dass sämtliche Unterlagen bis Jahresende vorhanden sind. "Dann könnte die Befragung im ersten Quartal 2020 durchgeführt werden."

Mindestbeteiligung erwünscht

Parallel zur weiteren Bearbeitung des Projektes wird auch ein breit aufgestelltes Bürgerbeteiligungsverfahren initiiert. "Dabei werden wir gemeinsam mit den Grazern die Naherholungsangebote rund um den Plabutsch diskutieren und weiterentwickeln." Details dazu werden in der nahen Zukunft folgen. Inwieweit dann eine Umsetzung des Volkswillens tatsächlich passiert, hängt laut Nagl und Eustacchio aber auch von der Beteiligung bei der Befragung ab. "Ein Mindest-Quorum von, sagen wir, 30 Prozent, muss schon vorhanden sein. Wenn jetzt zum Beispiel nur 3.000 Bürger hingehen bei 300.000 Einwohnern, fehlt die Repräsentativität. Wir sind ja unter anderem auch gewählt worden, um dieses Projekt zu realisieren." Eustacchio ergänzt: "Das Projekt steht in unserer Agenda, wir arbeiten teilweise schneller, als erwartet. Leider kommt die Opposition da oft nicht mit."

Entweder-oder-Keule

Konkret würde sich Nagl aber ohnehin eine Änderung des Volksrechtegesetzes wünschen. "Die Zeiten heute sind andere. Es würden sicher mehr Leute bei Abstimmungen mitmachen, wenn es auch online möglich wäre." Insgesamt wünschen sich aber beide generell ein anderes Klima im Polit-Prozess. "Früher wurden von einer Koalition Vorschläge gebracht, dann gab es konstruktive Gegenvorschläge. Heute schlägt man mit der Entweder-oder-Keule um sich. Jedes Projekt wird torpediert. Da wird meiner Meinung auch das Instrument der direkten Demokratie missbraucht."

Opposition befürwortet Schritt

Die direkt angesprochene Opposition hat sich teilweise auch schon zu Wort gemeldet. Die Grazer Grünen reagieren beispielsweise erfreut über die Ankündigung von Nagl und Eustacchio. „Es ist vernünftig, dass Schwarz-Blau nun eingelenkt und den Weg für eine Volksbefragung freigemacht hat“, so Stadträtin Judith Schwentner. Die Festlegung einer Mindestbeteiligung für die Verbindlichkeit des Ergebnisses sehen die Grünen jedoch demokratiepolitisch äußerst kritisch. Auch NEOS-Gemeinderat Niko Swatek freut sich über den jetzt eingeschlagenen Weg, geht aber noch einen Schritt weiter. “Es ist dringend notwendig und endlich an der Zeit, den Grazer und Grazerinnen im Vorfeld der Plabutschgondelbefragung, erstens die Machbarkeitsstudie zu veröffentlichen und zweitens, umfangreiche und wahrheitsgetreue Informationen leicht zugänglich zu machen. Es gilt politischen Fake News ein für allemal den Kampf anzusagen." Stadträtin Elke Kahr fragt sich hingegen: „Was spricht eigentlich dagegen, die Bevölkerung in diesem Jahr zu befragen und nicht erst 2020? Bis dahin werden wichtige Beschlüsse zur Gondel im Gemeinderat gefällt werden. Außerdem könnte man sich die Planungskosten von 500.000 Euro und Verfahrenskosten von 70.000 Euro, welche bis zur Volksbefragung anfallen, ersparen.“ SPÖ-Klubvorsitzender Michael Ehmann meint schließlich: „Von einem ,Bürgermeister aller Grazer‘ erwarte ich mir aber jetzt, dass auch alle Fraktionen in den Vorbereitungsprozess eingebunden werden."

Ob in Graz auf den Plabutsch gegondelt wird, steht noch in den Sternen.
Machen sich jetzt für eine Bürgerbefragung zur Plabutschseilbahn stark: Mario Eustacchio (l.), Siegfried Nagl

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen