Kommentar
Den Wahlpoker nicht übertreiben

Die Steiermark wählt im November - die Hintergründe sind parteipolitischer Natur.
  • Die Steiermark wählt im November - die Hintergründe sind parteipolitischer Natur.
  • Foto: Seidl
  • hochgeladen von Roland Reischl

Man ist ja fast geneigt, den Stehsatz von der "Qual der Wahl" zu strapazieren – für die Steiermark darf man da aber die Kirche im Dorf lassen: Erstens hat die schwarz-rote Regierung unter Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer rund viereinhalb Jahre prinzipiell gute Arbeit geleistet, in Sachen Gesundheitsreform, Forschung und Entwicklung, sowie in Budget- und Standortpolitik wurde einiges auf Schiene gebracht. Zweitens sind vorgezogene Wahlen keine Novität in unserem Bundesland, rund die Hälfte aller Wahlen seit 1945 fanden nicht zum regulären Termin statt. Wie auch Politikwissenschafter Klaus Poier bestätigt, verfügt unser Bundesland trotz aller Auseinandersetzungen über ein außergewöhnlich gutes Klima im politischen Miteinander – und dieses schließt durchaus die Oppositionsparteien mit ein.
Klar muss aber auch sein, dass bei der Festlegung eines Wahltermins immer parteitaktische Überlegungen im Vordergrund stehen. Genau so wie ÖVP, FPÖ und Grüne einen Vorteil in vorgezogenen Wahlen sehen, hätte das bei SPÖ und KPÖ für einen späteren Termin gegolten. Das Wohl der Steiermark, davon dürfen wir ausgehen, kam in der Überlegung aller fünf Parteien erst an zweiter Stelle. Das ist politisch legitim und die gelebte Realität in Österreich. Und nicht automatisch ist ein Wahltermin, der gut für eine Partei ist, schlecht fürs Land. Ehrlich währt auch hier am längsten, daher gilt: Keine Partei sollte den Wahlpoker übertreiben, die Wahrheit über die Hintergründe eines Wahltermins ist den Steirern durchaus zuzumuten.

Autor:

Roland Reischl aus Graz

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