Bundesheer im Fokus

FPÖ-Minister Mario Kunasek zieht im WOCHE-Interview Bilanz

Am 18. Dezember begeht der Steirer Mario Kunasek einen besonderen Jahrestag, an diesem Tag wurde er von Bundespräsident Alexander van der Bellen als österreichischer Verteidigungsminister angelobt. Grund genug, den Steirer-Export in Wien zum Interview zu bitten. Eines lässt sich vorweg sagen: In der Funktion ist der ehemalige Unteroffizier voll angekommen, man spürt, dass er beim Bundesheer zuhause ist, dass er sich in seinem Metier auskennt. Und auch weiß, was seine Mann- und Frauschaft von ihm hören will: "Das Bundesheer wird immer an seinen Einsätzen gemessen." Und hier könne man auf eine stolze Bilanz zurückblicken. Vor allem der Assistenzeinsatz in den Katastrophengebieten, etwa im oststeirischen Gasen, seien den Menschen in Erinnerung. 900 Männer seien darüber hinaus im Grenzeinsatz gestanden, auch das Auslandsengagement Österreichs solle nicht unerwähnt bleiben.

"Erfolgreiche Ratspräsidentschaft"

Wesentlicher Schwerpunkt 2018 sei natürlich die Ratspräsidentschaft Österreichs gewesen. Auch hier zieht Kunasek zufrieden Bilanz: "Sowohl inhaltlich als auch organisatorisch ist uns da einiges gelungen", attestiert er. So hätte man zum Beispiel im Bereich des Außengrenzschutzes einiges aufbrechen und Bewusstseinsarbeit leisten können. Auch im Bereich des europäischen Verteidigungsbudgets, das nun mit 11 Milliarden Euro dotiert ist, wurden Fortschritte erzielt: "Damit steht Verteidigungspolitik mehr im Fokus, wir sind nicht mehr das Stiefkind der EU", ist Kunasek überzeugt. Nächste Schritte ...? "Nein, es braucht keine EU-Armee, aber eine gemeinsame Vorgangsweise", stellt er gleich klar. Das Ziel im Endausbau? "Die Europäer wünschen sich einen funktionierenden Außengrenzschutz, damit wir die innereuropäischen Grenzen wieder rückführen können."

2019: Neue Panzer für Straß

Für nächstes Jahr steht vor allem die Luftraum-Überwachung im Mittelpunkt, stehen doch die Entscheidungen für Saab- und Eurofighter-Nachfolge. Der Ball liegt hier bei den Regierungskoordinatoren Norbert Hofer und Gernot Blümel, bis Ende 2019 sollte dann klar sein, wohin die (Flug-)Reise geht. 180 Millionen Euro werden außerdem österreichweit in die Kasernenstandorte investiert, rund 10 Millionen davon wandern in die Steiermark. Und: Straß in der Südsteiermark bekommt neue Panzer, der "Pandur Evolution" rollt 2019 an. Ebenfalls in Planung: Die Mehrzweck-Hubschrauber für den Fliegerhorst Aigen im Ennstal, spätestens 2023 muss dort der in die Jahre gekommene "Alouette" ersetzt werden. Ein Paket mit 12 "Hubis" plus Schulungsgerät ist bereits geschnürt. So getraut sich Kunasek insgesamt zu vermelden: "Das Bundesheer hat wieder ein gutes Image, wir spüren einen starken Zulauf. Das ist ähnlich wie bei der Polizei, ich denke aber, dass es derzeit für uns besser läuft." Festhalten will er übrigens am Kampf für die Verlängerung des Grundwehrdienstes auf 8 Monate.

"Stillstand in der steirischen Politik"

Einen genauen Blick wirft der steirische FPÖ-Chef naturgemäß auch auf die heimische Landespolitik. Die Analyse fällt allerdings wenig schmeichelhaft aus. "Die positive Energie, die die Jahre 2010 bis 2015 hatten, ist verpufft, derzeit herrscht Stillstand." Landeshauptmann Schützenhöfer würde zwar seine Rolle als "Landesvater" gut ausleben, Initiativen seien aus Kunaseks Sicht aber keine spürbar. "Schützenhöfer ist Repräsentant, Politik gemacht wird auf Bundesebene." Schickhofer wiederum kämpfe mit SPÖ-internen Problemen und sei daher auch kaum wahrzunehmen. Die FPÖ sei jedenfalls aufgestellt und jederzeit für eine Wahlauseinandersetzung bereit: "Wir werden da das Rad nicht neu erfinden, Zuwanderung, Asyl, Mindestsicherung und die Schuldenpolitik der Landesregierung werden unsere Themen sein", so Kunasek abschließend.