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Polit-Beben in Graz: KPÖ triumphiert bei Gemeinderatswahl, Siegfried Nagl tritt zurück

Die Gemeinderatswahl in Graz dürfte eine handfeste Sensation mit sich bringen. Wird Elke Kahr nun die erste weibliche Bürgermeisterin in Graz? 

Nach ersten Hochrechnungen und über 240 von 275 Sprengeln wird Bürgermeister Siegfried Nagl mit seiner ÖVP nicht als Erster durchs Ziel gehen. Den Platz an der Sonne hat die KPÖ gepachtet: Die Kommunisten liegen deutlich vor der ÖVP. Das hat keine Umfrage prognostiziert. Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Kahr könnte jedenfalls die erste Bürgermeisterin der Murmetropole werden. Eine deutliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Die schwarz-blaue Koalition wurde abgewählt.

Chronologie einer Sensation in Dunkelrot

Ein erstes Statement von Wahlgewinnerin Elke Kahr (KPÖ):

[19.06]: Die aktuelle Hochrechnung sieht die SPÖ nicht im Stadtsenat. Damit würde Michael Ehmann seinen Sessel wohl auch räumen. Er hofft noch auf die Briefwahlergebnisse.

[19.03]: Die 275 Sprengel sind ausgezählt (exklusive Briefwahl). Das vorläufige Endergebnis: KPÖ 29,11 Prozent, ÖVP 25,66 Prozent, Grüne 16,72 Prozent, FPÖ 11,28 Prozent, SPÖ 9,66 Prozent, Neos 5,18 Prozent. Morgen Abend gibt's das endgültige Ergebnis. 

[18.52]: Die erste Reaktion auf den Nagl-Rücktritt kommt von Landesparteiobmann und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Siegfried Nagl hat Graz zu dieser blühenden Landeshauptstadt gemacht, die sie heute ist. Er hat mich kurz vor seinem Statement über seine Entscheidung informiert, die ich respektiere. Ich danke ihm für seinen großartigen Einsatz! Nun gilt es, Kurt Hohensinner mit aller Kraft zu unterstützen und weiterhin mit vollem Elan für Graz zu arbeiten.“

[18.44]: Knalleffekt: In der ORF-TV-Sondersendung hat der bisherige Bürgermeister Siegfried Nagl seinen Rücktritt angekündigt. „Ich werde als Bürgermeister nicht mehr zur Verfügung stehen. Jetzt habe ich wieder mehr Zeit für die Familie." Er wird empfehlen, dass Stadtrat Kurt Hohensinner nach vorne rückt.

[18.26]: Was das Ergebnis für den Stadtsenat bedeutet, kann noch nicht zu hundert Prozent gesagt werden. Voraussichtlich wird die KPÖ aber drei Stadträte stellen, die ÖVP nur mehr über zwei Sitze in der Stadtregierung verfügen. Grüne und FPÖ werden laut Hochrechnung je einen Sitz haben. Die SPÖ ist nicht vertreten. 

[18.22]: Vorläufige Verteilung im Gemeinderat: Die KPÖ hat 15 Sitze, die ÖVP nur mehr 13, die Grünen kommen auf neun Sitze, die FPÖ nur mehr auf fünf. Die SPÖ würde nur mit vier Mandataren im Gemeinderat Platz nehmen, die Neos hätten zwei Sitze. 

[18.20]: 268 von 275 Sprengeln sind ausgezählt: Am Ergebnis hat sich nichts mehr verändert. Die KPÖ lacht mit 29,23 Prozent von der Spitze. 

[18.18]: Judith Schwentner zu ihrem Bürgermeisteranspruch: Es war ein Angebot an die Wähler für Veränderung in dieser Stadt, die hat stattgefunden. Wie wir für das Klima arbeiten können, das schauen wir uns an in den nächsten Tagen an.

[18.18]: Elke Kahr: Ich muss ein bisschen nachdenken . Wir sind offen für alle im Grazer Gemeinderat. Wir werden Gespräche mit allen führen. Es gibt Wünsche wie es weitergehen kann aber dazu brauche ich Partner.

[18.18]: Siegfried Nagl: Ich möchte noch nachdenken, wie ich weitermache. Ich muss das Ergebnis erst sacken lassen.

[18.11]: Philipp Pointer: Gratulation an alle Gewinner. Mich macht froh, dass wir auch gewonnen haben und das obwohl ich erst vor acht Wochen Spitzenkandidat wurde . Wir sind Politiker der neuen Generation und werden in den nächsten Jahren schauen, dass es in Graz konstruktiv weiter geht. wir wollen keine destruktive Politik machen.

[18.11]: Michael Ehmann: Zu Beginn des Jahres waren wir laut Umfrage bei 7 Prozent. Wir sind nicht abgestürzt, ob sich der Stadtsenatssitz ausgeht steht noch in den Sternen . Wir hoffen es. Wir werden abwarten und schauen wie es morgen ausgeht.

[18.11]: Mario Eustacchio: Das was ich gesagt habe, ist eingetreten. Wir machen uns mit der KPÖ zum Gelächter Europas . Ich bin mir nicht mehr sicher, ob der Wähler immer recht hat. Graz ist nach links gerutscht , wir werden eine ganz scharfe Opposition sein. Diese Koalition ist für die Stadt eine Katastrophe, das kann ich jetzt schon sagen.

[18.11]: Judith Schwentner: Wir konnten tatsächlich ordentlich zulegen. Es ist ein wunderschöner Tag für den Klimaschutz, jetzt muss eine Klimaschutz-Koalition möglich sein. Ich freue mich auf spannende fünf neue Jahre. Die Grazer wollten eine Veränderung , das hat sich heute gezeigt

[18.11]: Siegfried Nagl : Es ist ein mehr als schmerzhaftes Ergebnis. Wir brauchen nicht herumreden, wir haben mehr als zehn Prozent verloren. Das gilt es zu verdauen. Es ist für mich ein niederschmetternder Tag. Ich habe geglaubt, dass die Grazer wissen woran sie mit mir sind.

[18.00]: Elke Kahr: Das vorläufige Ergebnis ist ein Riesen Erfolg, habe nicht erwartet in dem Ausmaß dazuzugewinnen. Ich möchte mich bei allen Kandidaten für den fairen Wahlkampf bedanken. Wir werden sorgsam mit dem Ergebnis umgehen.

[17.43]: In Kürze beginnt die offizielle Pressekonferenz mit allen Spitzenkandidaten. 

[17.35]: Unklar ist nun auch die Zukunft von Michael Ehmann (SPÖ). Die erhofften Zugewinne sind ausgeblieben. Ob sich der Einzug in den Stadtsenat ausgeht, ist mehr als fraglich.

[17.29]: Auch ein weiterer Wahl-Verlierer, Vizebgm. Mario Eustacchio von der FPÖ, meldet sich zu Wort: "Die Auszählung der Briefwahlstimmen und der Stimmen des vorgezogenen Wahltags sind natürlich noch nicht abgeschlossen, wodurch auch eine abschließende Beurteilung des Wahlergebnisses noch nicht möglich ist. Wir hoffen selbstverständlich, dass der Sitz im Stadtsenat nicht verloren geht."

[17.28]: Aufgrund der Ergebnisse geht fast unter, dass die Grünen ein sattes Plus eingefahren haben. Spitzenkandidatin Judith Schwentner: "Das Ergebnis ist ein Zeichen für den Klimaschutz."

[17.24]: Wenn es so bleibt, dann ist eine rot-´rot-grüne Koalition mehr als nur denkbar. Schwarz-Blau geht sich nach aktuellem Stand nicht aus. Die ÖVP verliert sechs, die FPÖ drei Mandate. Die KPÖ würde fünf Sitze dazugewinnen. Man kann von einem dunkelroten Erdrutschsieg sprechen.

[17.20]: Blick in die Bezirke und da zeigt sich das Ausmaß: In der Inneren Stadt liegt die KPÖ bei 33 Prozent, in St. Leonhard gar bei 34 Prozent. In Geidorf, auch ein bürgerlicher Bezirk, erreichten Elke Kahr und Co. auch über 30 Prozent. 

[17.18]: Elke Kahr kann sich vorstellen, Bürgermeisterin zu werden. Sieht Graz tatsächlich eine kommunistische Stadtchefin?

[17.11]: Bereits 150 von 275 Sprengeln sind ausgezählt und der Vorsprung wird noch deutlicher: Die Kommunisten liegen bei knapp über 30 Prozent. Dahinter folgen ÖVP (25 Prozent) und die Grünen mit 15,9 Prozent, was einem klaren Plus von über fünf Prozent entspricht. Die FPÖ liegt bei 11,8, die SPÖ bei 10,3 Prozent. 

[17.06]: Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) muss die Ergebnisse erst einmal verdauen. "Wir müssen jetzt einmal schauen, wie das Endergebnis aussieht und was die Wahlkarten noch verändern. Ich bin vier Mal als Sieger durchs Ziel gegangen, jetzt muss ich schauen, was passiert. Ich bin mir aber sicher, dass es in Graz gut weitergeht, das Haus Graz ist gut aufgestellt."

[17.03]: Erstes Statement von Elke Kahr (KPÖ): "Wir haben den Fokus immer auf den Menschen gehabt, die Hilfe brauchen. Ankündigungspolitik war uns fremd, wir wollen für die Leute täglich da sein. Das könnte sein, dass man uns deswegen so dankt." Ob sie nun Bürgermeisterin wird? "Es gibt noch eine Schwankungsbreite. Aber natürlich werden wir mit allen Parteien Gespräche führen. Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP geht sicher, aber nicht in einer Koalition. Da trennt uns zu viel." Frage zur Koalition Rot-Rot-Grün: "Diese Gespräche sind zu führen."

[17.01]: Die erste Hochrechnung sieht die Kommunisten bei 28,6 Prozent, die ÖVP wird derzeit mit zwei Prozent Rückstand auf Platz zwei ausgewiesen. 

[16.50]: Knapp 23.000 Stimmen sind ausgezählt, das entspricht rund zehn Prozent der Wahlberechtigten.

[16.46]: Jetzt geht es Schlag auf Schlag: 41 der 275 Sprengel sind ausgezählt. Die KPÖ liegt bei knapp unter 31 Prozent, die ÖVP bei 23,47 Prozent, die Grünen liegen bei 15,25 Prozent.

[16.44]: Es gibt ein erstes Sprengel-Ergebnis, das der KPÖ knapp 30, der ÖVP rund 24 Prozent bescheinigt. Achtung: Es handelt sich dabei um keine Hochrechnung, sondern um den tatsächlichen Auszählungsstand im Sprengel.

[16.06]: Auch die ersten Politiker "checken" im Rathaus ein: Grüne-Spitzenkandidatin Judith Schwentner ist soeben eingetroffen, kurz davor auch KPÖ-Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer.

[16.02]: Die Wahllokale haben nun geschlossen, jetzt geht es langsam ans Eingemachte. Die erste Hochrechnung wird für 17 Uhr erwartet.

[15.46]: Rund 60 Journalisten haben sich für das spannende Wahl-Finale im Rathaus akkreditiert. Alles wartet gespannt auf die ersten Ergebnisse. Noch heißt es: Geduld, Geduld ...

[15.30]: Die meisten Medienvertreter haben im Rathaus Stellung bezogen. Die Wahllokale schließen in einer halben Stunde, dann gibt's auch die ersten Ergebnisse aus den Wahlsprengeln. Einen Trend ableiten kann man dann aber noch nicht.