Nach Corona
So kämpft die Stadt Graz um ihr Budget

Budget-Betrachtungen: Stadtrat Günter Riegler beim "Kassasturz" mit der WOCHE.
2Bilder
  • Budget-Betrachtungen: Stadtrat Günter Riegler beim "Kassasturz" mit der WOCHE.
  • Foto: Stadt Graz
  • hochgeladen von Roland Reischl

Es ist das Ressort mit der geringsten Außenwirkung und dennoch jenes, bei dem alle Fäden zusammenlaufen: das Finanzressort. In der Stadt Graz hält bekanntlich Finanzstadtrat Günter Riegler diese Verantwortung in Händen, an den nackten Fakten kann und will er auch nicht vorbei: "Durch die Corona-Krise haben wir zehn Prozent weniger Einnahmen und damit zehn Prozent weniger Spielraum."

Kommunalsteuer und Bundesanteile fehlen

In absoluten Zahlen spricht er von einem Verlust von rund 100 Millionen Euro. 30 bis 35 Millionen Euro davon sind auf die geringere Kommunalsteuer zurückzuführen, unter anderem deshalb, weil der Bund das AMS für die Kurzarbeitsförderung von der Kommunalsteuer befreit hat.
Weitere 50 Millionen fehlen aus dem Titel "Ertragsanteile aus Bundesabgaben", zum Beispiel aus Senkungen der Mehrwerststeuer oder ähnlichen Maßnahmen der Bundesregierung. "Dazu kommen noch die Mindereinnahmen bei Messe, Flughafen, Verkehrsbetrieben und anderen städtischen Töchtern", erläutert Riegler. Allein im Ticketverkauf der Graz Linien fehlen bis dato fünf Millionen Euro.

Verhandeln über den Sommer, neues Budget im Herbst

Nach dem herausfordernden Krisenmanagement der Lockdown-Zeit stehen für den obersten Säcklwart der Start also auch über den Sommer harte Zeiten an: "Es gilt, diese Situation zu managen. Ich werde daher mit allen Stadtregierungsmitgliedern über den Sommer intensive Gespräche führen." Der Inhalt der Gespräche ist klar: "Wir werden schauen, dass Ausgaben priorisiert und dort, wo es möglich ist, nach hinten verschoben werden." Wenn alle diese Parameter sowie die exakten Hilfsleistungen von Bund und Land bekannt sind, werde man ein Nachtragsbudget für 2020 erstellen. "Das wird im Oktober sein, dann lässt sich auch die wirtschaftliche Entwicklung besser einschätzen", so Riegler. Rigoroses Sparprogramm werde es jedenfalls keines geben. "Das wäre erstens das falsche Signal, wenn es darum geht, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Und das ist zweitens gar nicht so einfach machbar, weil ja rund 90 Prozent unserer Ausgaben Pflichtausgaben sind." Auch von neuen Steuern seitens des Bundes hält Riegler wenig: "Das würde ja wieder zu Lasten der Bevölkerung gehen."

"Graz schafft das"

Da setzt er schon viel mehr auf die Kraft der Landeshauptstadt: "Unser Potenzial ist der starke Wirtschaftsstandort, sind die Facharbeiter und Studenten, daran hat auch Corona nichts geändert." Deshalb gehe er davon aus, dass man sich in den nächsten Monaten gut erholen werde: "2021 wird sicher noch ein Übergangsjahr, es wird wieder bergauf gehen – in der Nachbetrachtung wird 2020 eine Delle gewesen sein."

Budget-Betrachtungen: Stadtrat Günter Riegler beim "Kassasturz" mit der WOCHE.
Zuversichtlich: Günter Riegler geht davon aus, dass sich Graz schnell von der Corona-Krise erholen wird.
Autor:

Roland Reischl aus Graz

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

24 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen