Plan fürs Heer
Steirische Kasernen sollen zu "Sicherheitsinseln" werden
Der Grundgedanke stammt aus einer Zeit, als der österreichische Verteidigungsminister noch Mario Kunasek hieß: In einem ersten Schritt wollte man sicherstellen, dass das Bundesheer hinsichtlich des militärischen Eigenbedarfs autark ist. In einem zweiten Schritt sollte dann der Ausbau zu so genannten "Sicherheitsinseln" erfolgen: Kasernen sollten regional dafür sorghen, dass zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung, Lagerkapazitäten, aber auch die Bevorratung mit wichtigen Versorgungsgütern auch im Krisenfall funktioniert.
Zwölf Standorte, 90 Millionen Euro
Per Ministerratsbeschluss hatte sich die (damals) türkis-blaue Bundesregierung auf zwölf Kasernenstandorte in Österreich geeinigt, um rund 90 Millionen Euro hätte der Ausbau stattfinden sollen. Unter den zwölf Standorten waren auch zwei steirische vorgesehen: die Gablenz-Kaserne in Graz und die Landwehr-Kaserne in St. Michael. "Ausschlaggebend dafür waren die Verkehrsanbindung, die bereits vorhandenen infrastrukturelle Voraussetzungen, die Größe und die regionale Ausgewogenheit", betont Mario Kunasek, nunmehr Parteichef und Klubobmann der steirischen FPÖ.
"Abhängig von budgetären Auswirkungen"
Diese Maßnahme, die gerade in Pandemiezeiten von besonderer Bedeutung sein kann, ist übrigens auch im Regierungsprogramm von Sebastian Kurz und Werner Kogler festgeschrieben. Erst Ende April hatte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Notwendigkeit der Herstellung der Autarkie in den Kasernen in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung bestätigt. Sie verwies zugleich aber auch darauf, dass eine Umsetzung des Projekts „von den budgetären Auswirkungen“ abhängig sei. "Von einem klaren Bekenntnis zur Errichtung der Sicherheitsinseln in der Steiermark kann jedenfalls keine Rede sein", ärgert sich Kunasek. Es fordert ein klares Bekenntnis des Landtags zu den Sicherheitsinseln ein. Diese hätten den Zweck, im Krisenfall – wie aktuell aufgrund der Corona-Pandemie – die logistische, technische und infrastrukturelle Autarkie ausgewählter Kasernen über einen längeren Zeitraum zu gewährleisten. "Nicht nur die Selbstversorgung, sondern auch die Fremdversorgung für Blaulichtorganisationen und die Zivilbevölkerung im Falle einer Pandemie oder eines Blackouts sollen damit unterstützt werden", ergänzt Kunasek. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer möge sich bei seiner Tanner für die Sicherheit der Steirer einsetzen, stellt Kunasek abschließend fest.
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