25.11.2016, 14:47 Uhr

#graz17: Die Graz-Wahl im Februar nimmt jetzt so richtig Fahrt auf

Präsentierten alle wichtigen Fakten zum Wahltermin am 5. Februar: G. Haubenhofer, S. Nagl, W. Schwartz (Foto: KK)

Neben dem Gemeinde-, werden am 5. Februar auch der Bezirks- und Mitgrantenbeirat gewählt.

Während ganz Österreich der Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember entgegenfiebert, wird im Grazer Rathaus bereits eifrigst an den Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr gearbeitet. Bürgermeister Siegfried Nagl hat heute im Beisein vom Leiter der Bezirkswahlbehörde, Gert Haubenhofer, sowie dem Referenten für Wahlen der Stadt Graz, Wolfgang Schwartz, den Wahltermin am 5. Februar offiziell verlautbart. "Damit ist die Wahl auch öffentlich ausgeschrieben. Als Stichtag fungiert somit der 25. November.". Dieses Datum ist insofern wichtig, als damit jene Personen wahlberechtigt sind, die mit heute ihren Hauptwohnsitz in Graz haben.

Viel mehr als eine Wahl

Neben der Wahl des Gemeinderates finden auch noch die 17 Bezirksratswahlen ebenso statt wie die Wahl des Migrantenbeirates. "Neben den Landwirtschaftskammerwahlen und den Bundespräsidentenwahlen hat die Stadt in rund zwölf Monaten 23,5 Wahlen zu organisieren. Das ist ein wahrer Kraftakt", betont Nagl noch einmal.
Konkret stehen in näherer Zukunft die Anmietung der Wahllokale, die Ausschreibung von verschiedensten Drucksorten sowie die Vorbereitung der Stimmzettel im Fokus. "Zahlreiche Kleinigkeiten, die man nicht unmittelbar sieht", ergänzt Haubenhofer. Am 30. Dezember endet zudem die Frist für die Einbringung der Wahlvorschläge von Seiten der Parteien.

Drei Wahlmöglichkeiten

Die Wähler können ihr Kreuzerl diesmal entweder klassisch am Wahlsonntag, via Briefwahl (Auszählung erfolgt am 6. Februar) oder am vorgezogenen Wahltag (27. Jänner) abgeben. "Wir erhoffen uns eine hohe Wahlbeteiligung", so Nagl. Zumindest die Zahl der Wahlberechtigten ist hoch wie nie, aufgrund des Zuzugs werden rund 225.000 Personen berechtigt sein, ihre Stimme abzugeben.

Wahlkampf-Monitoring

Wie bei der letzten Gemeinderatswahl wird es auch diesmal ein Wahlkampf-Monitoring von Seiten des Menschenrechtsbeirates geben. "Dabei werden alle Äußerungen, die die Politiker im Rahmen des Wahlkampfes tätigen, untersucht und nach einem Ampel-System bewertet. Dast hat sich beim letzten Wahlkampf bereits bewährt", führt Nagl aus.
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