Die EU startet in der Gemeinde

BEZIRKE.  Laut aktueller Eurobarometer-Umfrage fühlen sich 77 Prozent der Österreicher als EU-Bürger. Österreich liegt damit über dem EU-Durchschnitt. Die EU greifbarer zu machen, ist Ziel der Initiative "Europa-Gemeinderäte". Frei nach dem Motto "Europa fängt in der Gemeinde an" soll mithilfe von Europagemeinderäten ein Verbindungsglied zwischen der Europäischen Union und deren Bürgern sowie eine Informationsdrehscheibe für EU-Themen geschaffen werden. Bürgermeister Ernst Mair aus Pollham und Gemeinderätin Andrea Hehenberger aus Hinzenbach zählen zu den tausend Europagemeinderäten in Österreich.

Ansprechpartner an der Basis

Mit dem Ziel, möglichst viele Bürgermeister und Gemeindevertreter als Europa-Gemeinderäte zu gewinnen, wurde die Initiative im Jahr 2010 vom Bundesministerium für Europea, Integration und Äußeres in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich ins Leben gerufen. "Der Sinn liegt darin, eine Ansprechperson an der Basis zu haben", erklärt Ernst Mair. "Zum einen für die EU, um Themen sachlich und informativ in den kleinsten politischen Einheiten - den Gemeinden - an die Bürger heranzutragen. Zum anderen aber auch umgekehrt, um über Ansprechpersonen für die Bürger vor Ort zu haben."

"Ich sehe meine Aufgabe darin, die Anliegen unserer Bürger zu vertreten,
aufzuklärend zu wirken und zu informieren", betont Mair. "Als Europagemeinderat ist man gut mit dem österreichischen Außenministerium und den verschiedensten Vertretungen österreichischer Organisationen in Brüssel vernetzt. Zudem ist die Tätigkeit und Vernetzung als EU-Gemeinderat eine gute Ergänzung zum Engagement bei unserer Leader-Regionen Mostlandl-Hausruck und dem Regionalmanagement Inn-Salzach-Euregio." Doch bereits der grundlegende Aufbau des Projektes ist eine Bereicherung für sich: "Alleine der Teilnehmerkreis ist bereits sehr interessant, denn Personen aus ganz Österreich und aller politischen Parteien nehmen am Projekt Europa-Gemeinderäte teil", so Hehenberger. "Zudem sind die aufschlussreichen Vorträge leitender Mitarbeitern aus verschiedenen EU-Gremien und die umfassende Vernetzung eine enorme Bereicherung."

Verändert die Tätigkeit als Europa-Gemeinderat? "Ich habe mich früher bei der Aussage 'Die in Brüssel haben ja keine Ahnung, was die beschließen' ertappt", gesteht Andrea Hehenberger. "Es ist nicht ganz so, denn Österreich ist in allen Ausschüssen vertreten und kann überall mitbestimmen. Ich denke jetzt globaler, der Horizont endet nicht an der Gemeinde- oder Parteigrenze. Es gibt insgesamt 751 Abgeordnete und davon sind 18 Personen aus Österreich. Man kann sich vorstellen, dass diese 18 Abgeordneten nicht nur den österreichischen Standpunkt bei den Ausschuss- und Plenarsitzungen vertreten können, sondern sich mit Gleichgesinnten vernetzen und sich mit dem Rest austauschen. Die Demokratie ist zwar nicht perfekt – aber es gibt nichts besseres."

EU als Friedensprojekt

Worin liegt die Motivation begründet, sich als Europa-Gemeinderat zu engagieren? "Ich bin Europäer", betont Mair. "Die EU hat mich schon vor dem Beitritt Österreichs sehr bewegt." Neben Veranstaltungen und einem umfassenden Informationsangebot stehen auch Exkursionen nach Brüssel am Programm. "Imposant war das Europäische Parlament", so Mair. "Die Sitzungen müssen in 24 Amtssprachen übersetzt werden. Wenn man bedenkt, wie schwierig Einigungen auf Gemeindeebene sind, dann ist die EU ein beeindruckendes Projekt." Apropos Projekt: Mair sieht die EU als Friedensprojekt: "Europa ist ein nicht mehr wegzudenkendes, unumgängliches Friedensprojekt, welches darüber hinaus auch noch einiges an Wohlstand zu bieten hat und es uns einiges wert sein sollte, dies zu erhalten und auszubauen", betont Mair. "Denn: die Profiteure sind letztlich wir Bürger, die in Europa leben."