ÖVP will burgenländische "Zettelwirtschaft" entbürokratisieren

Die ÖVP-Mandatare Bernhard Hirczy, Thomas Steiner und Christian Sagartz halten einen Entbürokratisierungsschub für notwendig.
  • Die ÖVP-Mandatare Bernhard Hirczy, Thomas Steiner und Christian Sagartz halten einen Entbürokratisierungsschub für notwendig.
  • hochgeladen von Martin Wurglits

Wenn es um die Abwicklung der burgenländischen Kindergartenförderung geht, fällt ÖVP-Landesobmann Thomas Steiner das Wort "Zettelwirtschaft" ein. "Zwischen Eltern, Kindergarten, Gemeinde und Landesregierung wurde ein riesiger Verwaltungsaufwand installiert, statt die Abrechnung einfach zwischen Gemeinde und Land abzuwickeln. So wird eine gute Sache verbürokratisiert."

Beispiele wie diese hat die ÖVP auf ihrer Klubklausur in Jennersdorf gesammelt, um von der Landesregierung einen Entbürokratisierungs-Schub einzufordern. "Im Naturschutzgesetz ist für die Aufstellung von Werbetafeln nun seit kurzem ein Genehmigungsverfahren statt wie bisher eine Anzeigepflicht nötig. Vereine brauchen für die Anmeldung einer Veranstaltung seit kurzem eine Plakette, sonst droht eine Strafe von bis zu 3.600 Euro", nennt Steiner weitere Beispiele.

Seine Partei schlägt daher die Einrichtung eines Landesausschusses aller Parteien vor, um die bestehend Gesetzeslage auf Bürokratismen hin zu durchforsten. Auch Experten sollten diesem Ausschuss angehören.

Nicht alles in Eisenstadt

Außerdem tritt die ÖVP für eine schrittweise Dezentralisierung der Landesverwaltung ein. "Bestimmte Einheiten könnten, wo es sinnvoll ist, von Eisenstadt in die Bezirke verlegt werden. Das kann die Wohnbauförderung genauso sein wie eine andere Abteilung. Wie in Oberösterreich könntn Schwerpunkt-Bezirkshauptmannschaften eingerichtet werden oder eine BH den gesamten Postausgang für die Landesverwaltung übernehmen", schlägt Steiner vor.

Autor:

Martin Wurglits aus Güssing

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

8 folgen diesem Profil
Die wichtigsten Nachrichten per Push Mitteilung direkt aufs Handy! Jetzt für Deinen Bezirk anmelden!

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.