Absamer Grüne luden zur Diskussion über CETA

ABSAM. Die GRÜNEN ABSAM und ATTAC luden zur Diskussion in den Gasthof Ebner.
Handelsabkommen sind wichtig und nicht grundsätzlich schlecht, darüber war man sich einig. Jedoch wurde heiß diskutiert, wer die Verlierer und die Gewinner der unterschiedlichen Abkommen sein könnten.

„Bisher gab es für bestehende Handelsabkommen weder Evaluierungen noch Sanktionen. Auch CETA, TTIP und TISA verfolgen das Ziel, die Profite transnationaler Konzerne zu steigern und Investorenrechte zu stärken. Das ist demokratiepolitisch bedenklich und zudem werden die Verträge intransparent verhandelt“, meinte Fritz Pichlmann von ATTAC.

„Wir hoffen auf das aktuelle Volksbegehren. Werden 100.000 Unterschriften erreicht, muss sich der Nationalrat z.B. mit dem Konzernklagerecht befassen“, so Veranstaltungsorganisator Klaus Allin. Dieses Recht ermöglicht es Investoren, den Staat zu klagen und somit das unternehmerische Risiko auf die Allgemeinheit abzuwälzen. Ein Nein Österreichs dazu hätte einen wesentlichen Einfluss auf die CETA-Verhandlungen.

Auch TTIP wird hinter den Kulissen verhandelt. „Zahlreiche Tiroler Gemeinden haben bereits eine Resolution gegen TTIP, CETA und TISA beschlossen“, freut sich Allin. Sie zählen damit zu den über 2100 TTIP-freien Gemeinden und Städten Europas. „Wir werden uns im Gemeinderat dafür einsetzen, dass auch Absam TTIP-frei wird. Wir GRÜNE stehen für Gerechtigkeit und Solidarität“, Allin.

„Handels- und Investitionspolitik muss demokratisch, transparent und fair sein, dem Gemeinwohl dienen und die Umwelt bewahren. Dafür sollten wir uns alle einsetzen“, streicht die Haller Stadträtin Barbara Schramm-Skoficz, hervor.