Zusammenarbeit ausbaubar

„Verwaltungsorgasmus zurückfahren“: GV-Präsident Ernst Schöpf will effizientere Gespräche mit der Regierung.
  • „Verwaltungsorgasmus zurückfahren“: GV-Präsident Ernst Schöpf will effizientere Gespräche mit der Regierung.
  • hochgeladen von Sieghard Krabichler

Ernst Schöpf schlägt Alarm: Die Gemeinden seien finanziell am Limit und nicht weiter belastbar, der Gemeindeverband ist nicht der Verhinderer von wichtigen Schwerpunkten und die Zusammenarbeit mit der Landesregierung nennt er „ausbaufähig“.

In jüngster Vergangenheit wurde der Gemeindeverband in Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Gemeindeinteressen häufig als Verhinderer oder Verzögerer dargestellt. „Das sind wir beileibe nicht, die finanziellen Alarmglocken, auch in gut situierten Gemeinden, schrillen lauter denn je“, sagt Ernst Schöpf, Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes (GV). Für Schöpf ist die finanzielle Situation der Gemeinden prekär oder im Begriff, so zu werden. „Die Ertragsanteile sinken, die Sozialausgaben steigen, nicht zuletzt auch durch die vorschnell am Landtag vorbei durchgeboxte Mindestsicherung“, ist Schöpf verschnupft.

Und hier kritisiert Schöpf die mangelnde Bereitschaft einiger Landesregierungsmitglieder, eng mit den Gemeinden zusammenzuarbeiten. „Gerade bei solchen wichtigen Entscheidungen wollen wir die Stimme erheben, aber manchmal werden wir nicht gehört, wie etwa bei den Mindestsicherungsgesprächen mit LR Reheis“, sagt der Präsident. Dabei kritisiert er die Ausweitung des Bezieherkreises bei gleichzeitiger Leistungserweiterung. „Das wird sich nicht ausgehen“, sagt Schöpf. Insgesamt sei die Zusammenarbeit mit der Regierung und dem Landeshauptmann durchaus auf beiden Seiten „ausbaubar.“ Ausnahme: „LR Tilg wird das Notarztsystem und das Rettungswesen im Sinne der Gemeinden gut lösen“, ist Schöpf überzeugt.

Generell gäbe es derzeit zu viele Eckpunkte, wo den Gemeinden das Geld fehle. Ob bei der Raumordnung oder beim Kinderbetreuungsgeld, beim Rettungswesen oder beim Abfallwirtschaftsgesetz. „In der Causa Agrargemeinschaften passt die Umsetzung nicht, die Gemeinden haben noch keinen Cent gesehen, hier muss das Land den Verwaltungsorgasmus zurückfahren“, sagt Schöpf kämpferisch. Immerhin gehe es um 30 Mio. Euro pro Jahr.

Optimistisch sieht Schöpf das Bestreben, den Getränkesteuerausgleich neu zu definieren. „Hier wird eher nicht nach der Einwohnerzahl verteilt, was für uns in Tirol fatal wäre“, erklärt der Präsident.

Du möchtest regelmäßig Infos über das, was in deiner Region passiert?

Dann melde dich für den meinbezirk.at-Newsletter an

Gleich anmelden

Kommentare

?

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Folge uns auf:
Die Bezirksblätter immer mit dabei! Mit der praktischen ePaper-App.


Gleich downloaden!

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Foto des Tages einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen