Hartberg: „Lieber arbeiten als kritisieren“

Eine Gebarungsprüfung des Landes Steiermark durchleuchtete die Finanzgebarung in der Stadtgemeinde Hartberg.
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  • Eine Gebarungsprüfung des Landes Steiermark durchleuchtete die Finanzgebarung in der Stadtgemeinde Hartberg.
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Laut einer Aussendung hat die von LHStv. Michael Schickhofer angeordnete Gebarungsprüfung „schwerwiegende und gravierende Verstöße“ gegen die Bestimmungen des Gemeinderechts und „erhebliche Missstände“ im Beteiligungsmanagement ergeben. Der Prüfbericht wurde daher unverzüglich der Staatsanwaltschaft übermittelt. Die WOCHE sprach dazu mit Bgm. Marcus Martschitsch.

Wie stellt sich die aktuelle Situation im jetzigen Moment (Anm. d. Red. Freitag, 13. Jänner, 14 Uhr) aus Ihrer Sicht dar?
BGM. MARCUS MARTSCHITSCH: Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich den Prüfbericht noch immer nicht erhalten, obwohl die Medien bereits informiert wurden. Bitter für mich: Es werden Dinge miteinander vermischt, die grundsätzlich nichts miteinander zu tun haben.

Was meinen Sie damit?
Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Justiz. Die Meldung, dass der Prüfbericht an die Staatsanwaltschaft übermittelt wurde, kann auch mit einer laufenden Anzeige zusammenhängen. Bereits im Juni des vergangenen Jahres wurde von Stadtrat Christoph Wallner eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht und es gibt ein laufendes Ermittlungsverfahren. Im Zuge dieses Verfahrens, das sich auf zwei ehemalige Mitglieder des Gemeinderates bezieht, wurde das Prüfungsergebnis nun an die Staatsanwaltschaft übermittelt.

Sind aus Ihrer Sicht in den letzten zehn Jahren Fehler passiert?
Es sind Dinge passiert, die anders laufen hätten können, wenn die damals Verantwortlichen auf Augenhöhe kooperiert hätten. Von den 62,5 Millionen aus dem Sparkassenverkauf wurde jede Investition im Gemeinderat beschlossen und ich biete LHStv. Michael Schickhofer bei seinem nächsten Besuch in Hartberg gerne an, sich von den sinnvollen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt zu überzeugen.
Im Zuge der Prüfung wurde die Veranlagung bis auf den letzten Cent aufgearbeitet, unter dem Strich ist ein Plus von 2,7 Millionen Euro herausgekommen. Das ist den Prüfern der Gemeindeaufsicht schon seit August 2016 bekannt. Sämtliche Rechnungsabschlüsse wurden jährlich von der Gemeindeaufsicht und von der Bezirkshauptmannschaft geprüft und für in Ordnung befunden.

Wie wurden die 62,5 Millionen investiert?
Ein Teil ging an die ehemaligen Filialgemeinden der Sparkasse Hartberg-Vorau bzw. in Beschäftigungsgarantien für die Mitarbeiter und vorzeitige Tilgung von Krediten. Rund 45 Millionen wurden in die Belebung der Wirtschaft, z.B. den Ankauf der Liegenschaft Durmont und den Ausbau des Modehauses Roth, bzw. in die städtische Infrastruktur investiert.

Was wird jetzt konkret passieren?
In der nächsten Gemeinderatssitzung am 30. Jänner werde ich den Prüfbericht auszugsweise präsentieren, innerhalb von drei Monaten muss ich dazu Stellung nehmen. Die im Bericht vorgeschlagenen Maßnahmen werden in Abstimmung mit den Rechtsabteilungen und der Landesregierung umgesetzt.
Der Schuldenstand der Stadt ist gering, wir können positiv in die Zukunft gehen. Größtes Projekt 2017 ist der Beginn des Umbaus und der Sanierung des Schulgebäudes in der Edelseegasse. Unser Schwerpunkt gilt dem Bereich Wirtschaft und Arbeit. Firmen wie Ringana, Andy Wolf, Durmont und Prolactal sind erfolgreich unterwegs und auf Expansionskurs, dafür gilt es optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Im Bereich Bildung laufen Gespräche über die Installierung einer Fachhochschule mit den Schwerpunkten Wirtschaft und IT.
Wichtig wird der volle Einsatz für eine gute Gesundheitsversorgung in Hartberg. Darauf vertrauen viele Leute aus dem Bezirk und über die Grenzen des Bezirks hinaus.

Eine Gebarungsprüfung des Landes Steiermark durchleuchtete die Finanzgebarung in der Stadtgemeinde Hartberg.
Bgm. Marcus Martschitsch im WOCHE-Exklusivinterview.
Autor:

Alfred Mayer aus Hartberg-Fürstenfeld

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