Machtspiele im Gemeinderat

Bestellung einer Gartenfestival-Betriebsleiterin wurde von Opposition vertagt.
Einig war man sich in der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung, die mit vorerst 18 anwesenden Mandataren gerade noch beschlussfähig war, darüber, dass es in der Causa „Gartenfestival Oststeiermark 2020“ höchst an der Zeit ist, in die Umsetzungsphase zu kommen. Einigkeit herrschte auch darüber, dass die Durchführung als Eigenbetrieb der Stadtgemeinde erfolgen soll und die Partner (Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer, Tourismus, Regionalentwicklung) als Beiräte mit im Boot sind.

Kritik der Opposition

Wo es sich gehörig spießte, war bei der Bestellung einer Betriebsleiterin, für die die ÖVP eine Marketing-Mitarbeiterin der Stadtwerke und der Stadtgemeinde vorschlug. Die Opposition kritisierte zum einen die Vorgehensweise - „wir wurden nicht informiert“ - andererseits die fehlende fachliche Kompetenz in Sachen Garten, die ÖVP führte ins Treffen, dass die Mitarbeiterin bei allen vorbereitenden Sitzungen dabei war und für das Festival „brennt“. „Außerdem geht es nur um eine interimistische Betriebsleitung im Rahmen ihrer Tätigkeit bis wir einen Intendanten für das Festival gefunden haben“, so Bgm. Martschitsch. Nach einer Sitzungsunterbrechung einigte man sich darauf, dass der Gemeinderat den Finanzausschuss ermächtigt, die Bestellung in einer Sondersitzung vorzunehmen. (Das Ergebnis stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest).

Dringlichkeitsantrag

Zweiter Diskussionspunkt in der Sitzung war das Ansuchen eines Hartberger Gastronomen, ein Grundstück beim AMS-Kreisverkehr zu kaufen, um seinen Betrieb dorthin zu verlegen. Von der Opposition („Zukunftspakt“) wurde dieser Wunsch als Dringlichkeitsantrag nach Umwidmung und Verkaufsoption eingebracht. Die ÖVP führte optische und infrastrukturelle Argumente ins Treffen, wurde aber letztlich überstimmt. Detail am Rande: Auch ein VP-Mandatar schloss sich dem Dringlichkeitsantrag der Opposition an.
Einstimmig beschlossen wurde unter anderem das Kulturprogramm 2019, das sich im wesentlichen wieder aus Konzert- und Theater-Abo, Literatursommer, Ausstellungen und Clariarte zusammensetzen wird.