Verwirrt mich: Falschparken - wer wird wann bestraft?

Mit Erstaunen habe ich Ihren Artikel mit den Zitaten des Herrn Bürgermeisters in der Kärntner Woche 2012/11, Seite 8 und 9 gelesen.

Ich bin eine der Ausnahmen, eine bestrafte und zahlende Falschparkerin!
Zu meiner Übertretung der Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung:
23.2.2011 Mittagszeit. 5-6 Autos parken am Kirchplatz.
Meine „Eigendisziplin“ sah beim fast leeren Parkplatz keinen Anlass eine Parkscheibe hinter die Windschutzscheibe zu geben,
da ich nur kurz zum Arzt musste.
Ich konnte mir nicht vorstellen, dass plötzlich viele Autofahrer kommen, die einen Parkplatz wollen.
Nach ca. 20 min passierte das, womit die Gemeinde bei ausländischen Gästen (Gemeindebürger ???) Imagegewinn erzielen wollen.
Ich zahlte, weil ich auf einem (fast) leeren Parkplatz 20 min ohne Parkscheibe parkte. Diese meine Übertretung ist mir bewusst. Zumindest war sie mir es, bis ich diesen Artikel in der Kärntner Woche las. Nun bin ich etwas verwirrt.

Nach meiner Beschwerde beim Bürgermeister, veranlasste dieser, dass mir von der BH ein „Aufklärungsschreiben“ zugesendet wurde.

Hier steht, dass die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes verpflichtet sind, die Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen zu wahren und Verstöße zu ahnden, widrigenfalls die Organe selbst zur Verantwortung gezogen werden können.
Ist diese Verpflichtung derzeit aufgehoben?
Warum wird nicht erwähnt, dass zwar nicht Gemeindemitarbeiter
Kontrollen durchführen, aber die Organe des öffentlichen
Sicherheitsdienstes dazu verpflichtet sind?

Weiters wurde ich darauf hingewiesen, dass es mir nicht zusteht, zu beurteilen, ob die Erlassung einer Kurzparkzonen-Verordnung sinnvoll ist, denn diese Beurteilung obliegt ausschließlich dem Verordnungsgeber.
Wie soll ich den Appell an die Eigendisziplin verstehen? (parkte
ca. 20 min auf einem fast leeren Parkplatz; fühle mich auch nicht als
Parkrowdy, der den fließenden Verkehr verhinderte).
Wird an die Eigendisziplin erst nach dem 23.2.2011 appelliert?

Drittens wurde in diesem Schreiben behauptet, dass ich Betreiberin eines Verkehrsunternehmens sei und mir die Bedeutung der Einhaltung von Vorschriften bekannt sein soll.
Gelten für Betreiber (ich bin keiner)
von Verkehrsunternehmen andere Vorschriften?
Müssen andere Verkehrsteilnehmer die Einhaltung von Vorschriften
nicht so genau kennen?
Wie soll ich diesen Nachsatz sonst verstehen?

Irgendwie bin ich jetzt einfach nur verwirrt. Wie kann so ein Artikel samt ihren Aussagen gedruckt werden , wenn die Gesetze anderes sagen?????
Haben Sie eine Erklärung für mich??

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Kapp, MSc

Autor:

Gabriele Kapp aus Hermagor

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