25.10.2017, 11:30 Uhr

Allianz von "Fair" mit Peter Pilz ist denkbar

Wäre einer "Ehe" "Fair"-Pilz nicht abgeneigt: M. Mitsche (Foto: KK)

Plattform "Fair" und Liste Peter Pilz könnten in Kärnten eine politische Allianz bilden.

GAILTAL. Der Ex-Bundes-Grüne Peter Pilz und seine Kärntner Parteikollegin, Marion Mitsche, ehemals Landeschefin der Grünen, haben ihrer Partei den Rücken gekehrt und gründeten jeweils eigene Plattformen (Siehe Infobox links).
Mitsche und Pilz könnten sich zusammentun und bei der Landtagswahl 2018 gemeinsam antreten. In welcher Form so eine Allianz möglich wäre, darüber will man sich gerade bei internen Gesprächen annähern. Marion Mitsche dazu im Interview.

WOCHE: Im Blätterwald rauscht es: zwischen der Plattform "Fair" und der Liste Peter Pilz könnte es möglicherweise zu einer Kooperation kommen. 2018 sind Landtagswahlen. Ist die Absicht auf eine Koopration logischer Zug für beide Bewegungen, um damit im Landtag auf den Stimmzettel zu kommen? Für Pilz alleine wäre das nicht machbar, da er keinen Parteistatus hat. Im Alleingang würde es "Fair" auch eher schwer haben.
MARION MITSCHE: Die Chance für "Fair" in den Landtag zu kommen sehe ich als gegeben und realistisch. Abzuklären war für mich, ob Peter Pilz mit einer eigenen Liste in Kärnten antritt. Vage wurde auch zwischen ihm und mir über eine Zusammenarbeit gesprochen, wobei dies offen ist.

Worin sehen Sie Überschneidungen in den jeweiligen Programmen?
Beide Bewegungen stehen für Kontrolle und Korruptionsbekämpfung. Auch in Kärnten droht eine blaue Regierungsbeteiligung und hier gäbe es ein wichtiges Aufgabengebiet, das auch Peter Pilz nun auf Bundesebene hat.

Wo liegen die Stärken von "Fair" und der Liste Peter Pilz?
Die Plattform "Fair" hat es sich zum Ziel gesetzt darüber hinaus noch zusätzlich breiter aufgestellt zu sein. Der Wirtschaftsstandort Kärnten muss gestärkt werden. Die Digitalisierung, Industrie 4.0 darf nicht nur als Gefahr, sondern soll als Chance insbesondere für die ländlichen Regionen gesehen werden. Hier gibt es die Chance, dass neue Arbeitsplätze entstehen, allerdings muss die Politik in Kärnten dazu die Weichen stellen. Soziale Gerechtigkeit und die optimale gesundheitliche Betreuung sicherzustellen, egal wo jemand in Kärnten wohnt, werden die großen Herausforderungen der nächsten Jahre sein, wären weitere Anliegen der Plattform "Fair" kurz zusammengefasst. Die Nationalratswahl 2017 hat uns gezeigt, dass sich in der Parteienlandschaft an einem Abend vieles ändern kann. Wir sind zwar eine Bewegung, die man auf der linken Seite zuordnen könnte, wobei wir das Spektrum breiter anlegen und wir uns jedenfalls mehr in der Mitte sehen.

Wäre eine solche Kooperation das „neue Grün“?
Das Unweltthema würde auch bei uns eine wichtige Rolle spielen und wäre von Personen, die diese Kompetenzen aufweisen, besetzt. Jedoch möchten wir uns breiter aufstellen.

Würde dadurch nicht die Partei der Grünen noch mehr geschwächt werden, und eine Partnterschaft "Fair"/Liste Peter Pilz den Grünen nach dem Desaster bei der Nationalratswahl einen zusätzlichen Dolchstoß versetzen?
Die Grünen werden nicht daran gemessen werden, ob "Fair" antritt oder nicht. Sondern es wird für sie darum gehen einen Wahlkampf zu führen, wo versucht werden soll, die Themen durchzubringen, wofür sie stehen. Und ihre Arbeit der letzten Jahre wird am Wahltag bewertet werden. Daraus ergibt sich das Ergebnis, wie gut oder schlecht sie abschneiden werden. Ein neuer Mitbewerber belebt die Demokratie und gibt den Bürgern die Chance auszuwählen.

Wie würde eine Zusammenarbeit mit "Fair" und Pilz aussehen?
Da dieses Thema erst vage angesprochen wurde, kann ich zu diesem Sachverhalt noch nichts sagen.

Wie läuft es mit Gesprächen bezüglich einer möglichen Kooperation?
Zurzeit gab es nur eine erste Kontaktaufnahme, ein weiteres Gespräch wurde vereinbart.

Das Interview führte Iris Zirknitzer

Zur Sache
Die Plattform "Fair" hat die Ex-Landeschefin der Grünen in Kärnten, Marion Mitsche, gemeinsam mit zwei weiteren Ex-Grüne- Parteimitgliedern, Wolfgang Leitner und Thomas Winter-Holzinger, im Juli 2017 ins Leben gerufen. Mitsche ist bei einer parteiinternen Listenwahl im Rahmen der Landesversammlung der Kärntner Grünen nicht an wählbarer Stelle berücksichtigt worden. Daraufhin ist sie aus der Partei ausgetreten.
Mit der gelb-lilafarbenen Plattform will man bei der Landtagswahl 2018 auf die Liste kommen.

Die Liste Peter Pilz ist eine vom ehemaligen Grünen-Abgeordneten Peter Pilz gegründete Wahlpartei, die bei der Wahl zum Österreichischen Nationalrat im Oktober 2017 angetreten ist. Sie kam auf Anhieb über die Vier-Prozent-Hürde und schafft mit 4,4 % den Einzug ins Parlament.


Marion Mitsche zum Abschneiden der Grünen bei der Nationalratswahl:

WOCHE: Was lief bei der Nationalratswahl für die Grünen schief?
MARION MITSCHE: Aus meiner Sicht gab es mehrere Ursachen für das schlechte Abschneiden der Grünen, wobei die meisten davon selbst gemachte Fehlentscheidungen der Partei in den letzten Monaten waren. Dazu zähle ich den Rauswurf der Jungen Grünen und den Umgang mit Peter Pilz, der keinen wählbaren Listenplatz als bekannter Kontrolleur und Aufdecker der Grünen bekommen hat.
Inhaltlich konnten sie offensichtlich auch zu wenig punkten. Ihre Analyse dazu:
Thematisch konnten die Grünen diesmal ihre Themen in den Medien nicht durchbringen. Sie wussten, dass sie ihre Kernwähler ansprechen müssen und konnten als Umweltpartei das Umweltthema nicht durchbringen. Zum Asylthema hat die Grüne Partei keine Lösungen aufweisen können. Die Willkommenskultur war 2015 angebracht, jetzt jedoch sind Lösungen und Alternativen gefragt, darauf hatte die Partei keine Antwort. Interne Konflikte, die aufgrund der Basisdemokratie nach Listenwahlen entstanden sind, haben ebenfalls zu diesem schlechten Ergebnis beigetragen.

Was müssen die Grünen machen, um aus dem Dilmma herauszukommen und für die Zukunft als Partei eine neue Chance zu bekommen?
Eine starke Kursänderung, sei es in der Struktur der Partei selbst sowie in den Themen. Sie sollten sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen.
Die Grünen sind die Umweltpartei und sollten auch diese Politik machen.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.