06.10.2016, 08:50 Uhr

"Tun wir nichts, wirft man uns das später vor!"

Die "Registrierstraße" am Grenzübergang Thörl-Maglern. Die Polizei will für alle Fälle in punkto Migration gerüstet sein

Grenzmanagement Thörl-Maglern: Im Juni wurden Baumaßnahmen errichtet. Was tut sich dort?

THÖRL-MAGLERN. Im Juni dieses Jahres hat die Kärntner Polizei am Grenzübergang Thörl-Maglern in der Marktgemeinde Arnoldstein die Baumaßnahmen für ein mögliches Grenzmanagement errichtet. Inzwischen sind gut vier Monate vergangen. Am Grenzübergang selbst geht es ruhig zu. Von einer Flüchtlingsbewegung ist nichts zu bemerken.
Die WOCHE hat in der Sache bei Polizeisprecher Rainer Dionisio nachgefragt.

WOCHE: Herr Dionisio, am Grenzübergang Thörl-Maglern wurden für die „Registrierstraße“ am 8. Juni 2016 zwei Zelte plus Sanitärcontainer errichtet, um für Migrationsströme gewappnet zu sein. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 200.000 Euro.
Ist die Infrastruktur seitdem schon in Betrieb gewesen?
RAINER DIONISIO: Nein, bis jetzt war das noch nicht der Fall.

Wenn kein Migrationsstrom in Thörl-Maglern zu verzeichnen ist – macht es Sinn, dass man das Grenzmanagement hier errichtet hat – hat man dabei nicht zu voreilig gehandelt?
Keinesfalls. In Österreich ist ab Mitte Februar die Migrationswelle zwar etwas abgeebbt. Niemand kann aber sagen, wann sich wieder etwas bewegt – auch in Kärnten. Seit dem Jahr 2015 sind rund 26.000 Migranten in Italien angekommen. Alleine in diesem Jahr haben sich 150.000 Menschen von Italien in Richtung Norden bewegt. Es ist durchaus denkbar, dass in Zukunft die Flüchtlinge einen anderen Weg als zum Beispiel über den Brenner suchen. Damit wären wir am Grenzübergang Thörl-Maglern die Ausweichroute für die Migranten.

Die Infrastruktur ist da, wird aber (noch) nicht genützt. Hätte man nicht zuwarten können, bis sich tatsächlich ein Bedarf ergibt?

Wir haben Monate darauf verwendet, damit wir alle juristischen Voraussetzungen dafür schaffen konnten. Wir haben ja auch mit den Grundbesitzern im Grenzbereich Gespräche führen müssen und Einigungen erzielt. So was geht ja nicht von heute auf morgen. Wichtig ist, dass die Einrichtung vorhanden ist, damit man im Ernstfall schnell reagieren kann.

Wie schnell ist man im Ernstfall bereit?
Wir können im Falle des Falles binnen weniger Stunden die Grenzkontrolle und das ganze System zur Erfassung der Migranten hochfahren – unter der Assistenz des Bundesheeres.

Worin sehen Sie die Dringlichkeit des Grenzmanagements?
Es ist die Aufgabe der Kärntner Polizei für die Sicherheit in allen Regionen zu sorgen. Im Falle eines Migrantenstroms identifizieren wir die Personen, kontrollieren und registrieren sie. Grundvoraussetzung für die Sicherheit in unserem Lande ist also die Registrierung. Wir wollen wissen, wer sind die Menschen, die über die Grenze in unser Land kommen. Hier geht es primär um die Sicherheit der Bürger in unserem Land.
Wenn plötzlich Flüchtlinge über die Grenze kommen, und wir hätten keine Maßnahmen getroffen, würde es hinterher heißen: warum hat die Polzei nicht schon früher reagiert?

Das Interview führte Iris Zirknitzer
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