Gemeinderatssitzung Herzogenburg
E-Scooter entzündete Diskussion

Maximilian Gusel fuhr mit dem E-Scooter zum Pult.
  • Maximilian Gusel fuhr mit dem E-Scooter zum Pult.
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  • hochgeladen von Bianca Werilly

Fördern oder nicht fördern, dem wird sich nach der Debatte nun gewidmet.

HERZOGENBURG (bw). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung hätte es sich beim 7. Tagesordnungspunkt um eine formale Abänderung der Richtlinien zur Förderung von Elektrofahrzeugen handeln sollen – denn bis dato sind E-Scooter nicht explizit erwähnt. Doch es entfachte eine hitzige Diskussion darüber, ob Elektro-Scooter gefördert werden sollen oder nicht.

Bisher keine Anträge

Unter einspurige Elektrofahrzeuge, die mit 10 Prozent der nachgewiesenen Anschaffungskosten bis maximal 100 Euro gefördert werden, fallen bisher unter anderem das Elektrofahrrad und das Elektromotorrad - besagter E-Scooter wird nicht erwähnt. VP-Stadtrat Maximilian Gusel dazu: "Man kann die Richtlinien so oder so auslegen, ich denke bis dato hätte ein E-Scooter eine Förderung bekommen." Weiters ergänzt er: "Wir alle wollen weg von den Autos und ich sehe keinen Sinn dahinter, E-Scooter anders zu behandeln." Laut SP-Bürgermeister Christoph Artner ginge es an diesem Abend vorrangig um eine rein formale Abänderung und somit die Klarstellung des Status quo. "Eine etwaige Förderung von E-Scootern müsste in jedem Fall behandelt werden", so der Ortschef. Bisher wurde auf Anfragen stets kommuniziert, dass es keine Förderungen gibt. Daher gab es auch keine Anträge. "Wir haben eine unklare Situation und das wollen wir reparieren. Und um mehr geht es nicht", betonte der Bürgermeister noch einmal eindringlich, nachdem weiterhin über die Förderung der E-Scooter diskutiert wurde. Man wolle den Mitarbeitern ersparen, Auskunft über eine unklare Formulierung geben zu müssen. Auch Stadtrat Martin Hinteregger von der FPÖ äußerte sich: "Ich bin dafür, dass wir diese Klarstellung abstimmen und die Angelegenheit im Ausschuss dann vernünftig behandeln." Genau dies wurde auch in Auftrag gegeben: Der Ausschuss für "Nachhaltigkeit & Mobilität" von Stadträtin Daniela Trauninger wird sich dem Thema, was gefördert werden soll oder nicht, widmen.

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