Stadt will Gebühren erhöhen – Musikschule, Vergnügungssteuer teurer

VP und FP fordern zukünftig maßvolle Gebührenanhebungen um Kostensteigerungen um 25% zu vermeiden.
HERZOGENBURG (wp). Die nächste Gemeinderatsitzung wirft ihre Schatten voraus: Gerüchte über eine Erhöhung der Musikschulgebühren um 25 Prozent machen die Runde, aber auch die Einführung einer Vergnügungsteuer wird debattiert. „Es ist noch nichts beschlossen“, ärgert sich Bürgermeister Franz Zwicker beim Anruf der Bezirksblätter, man wolle die Sache erst im Stadtrat diskutieren. „Es gab Gespräche“, bestätigt Musikschuldirektor Andreas Gallauner, „allerdings bietet die Herzogenburger Musikschule die günstigsten Tarife weit und breit.“ Laut Gallauner soll der derzeitige Gebührensatz von 40 € auf 50 € erhöht werden.

Grüne: "Kostenweitergabe ist fair"
VP-Stadtrat Hiesleitner kritisiert die Höhe der geplanten Anhebung: „Würden kontinuierlich die Gebühren angepasst werden, wäre das sinnvoller“. Ähnlich argumentiert FP-Mandatar Wolfgang Schatzl. Die FP wird sich im Gemeinderat bei diesem Punkt voraussichtlich der Stimmen enthalten. Der Grüne Franz Gerstbauer will hingegen die Gebührenerhöhung gänzlich mittragen: „Es ist nur fair, wenn Kosten, die anfallen, auch weitergegeben werden.“ Wenig erfreut zeigt sich Leopold Bertl, Sprecher der ortsansässigen Gastronomie über Pläne, eine Vergnügungssteuer einzuführen, die übrigens auch Vereine treffen könnte: „Es ist für uns Gastronomen nichts mehr einkalkulierbar, weil die öffentliche Hand immer wieder Kosten abwälzt. Wir können das aber nicht mehr an die Kunden weiterreichen, da schon jetzt bei den Konsumationen enorm gespart wird.“ – Bgm. Zwicker sieht das nicht so dramatisch: „Wir setzen nur um, was das Land uns aufgetragen hat.“

Maßvoll, bitte!
(Kommentar)
Sie brauchen alle Geld, die Kommunen, und gerade Herzogenburg ist eine Stadtgemeinde die darum ringt, ihre zukünftigen Budgets irgendwie über die Runden zu bringen. Trotzdem ist man bei Angeboten wie dem Musikunterricht, verglichen mit anderen Gemeinden, preislich recht moderat unterwegs. Eine Gebührenerhöhung war längst überfällig, allerdings ist der Argumentation der Opposition, zukünftig lieber in kleinen Schritten als abrupt zu erhöhen, einiges abzugewinnen. Aber welche Mehrheitspartei an der Regierung macht das schon gern, wenn, wie etwa letztes Jahr, Wahlen ins Haus stehen?

Werner Pelz, Kontakt: wpelz@bezirksblaetter.com // Tel.: 0676 700 11 75