Herzogenburg/Traismauer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Thomas Knoll, Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Landschaftsarchitektur, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf bei der Präsentation des „blau-gelben Bodenbonus“, der ab sofort eine Entsiegelungsprämie bringt.

  | Foto: NLK Filzwieser
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Blau-gelber Bodenbonus in NÖ
Bodenverbrauch – Plätze sollen jetzt "entsiegelt" werden

„Blau-gelber Bodenbonus“ bringt ab sofort Entsiegelungsprämie LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Pernkopf: „Haben Verantwortung, mit unseren Böden sorgsam umzugehen“ NÖ. Am 5. Dezember ist der Weltbodentag, heute, 29. November 2022, wurde der "Blau-gelbe Bodenbonus" von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf präsentiert. Alte Park-, Rüben-, oder Hauptplätze sollen entsiegelt werden, Gemeinden, Städte oder Vereine zur Wiederherstellung von Lebensraum wie Grünflächen,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Inda Collini mit Beate Meinl-Reisinger | Foto: NEOS
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Landtagswahl in NÖ
NEOS "Keine Korruption, dafür transparente Politik"

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

  • Baden
  • Katrin Pirzl
Foto: pixabaycom

Land NÖ
Landesdarlehen werden von 27,5 auf 34,5 Jahre verlängert

Sanierungen im großvolumigen Wohnbau hoch wie nie Landesrat Eichtinger: „Nachhaltiges Maßnahmenpaket gegen Bodenversiegelung und für Schaffung von Eigentum bewilligt. Landesdarlehen von 27,5 Jahre auf 34,5 Jahre verlängert“ NÖ. Die blau-gelbe Wohnbaustrategie setzt auf nachhaltige Revitalisierungen und auf langfristige Unterstützung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher: „In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung haben wir die Weichen für eine positive Wohnzukunft in unserer...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
9:15

Bus, Badewanne und Bike
Das tun NÖs Politiker für ein besseres Klima

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini | Foto: NEOS

Energiewende
NEOS "Orientierungslauf können wir uns nicht länger leisten"

Frischer Wind für die Energiewende: Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung im Landtag beschlossenk; 3 Fragen an NEOS-Sprecherin Indra Collini. NÖ. Das erste Windrad Österreichs wurde in Niederösterreich gebaut. Wir waren also Vorreiter. Haben wir diese Rolle jetzt nicht mehr? INDRA COLLINI, NEOS-FRAKTIONSOBFRAU: Niederösterreich hat sich zu sehr auf der Wasserkraft ausgeruht! Vor der Ära...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Landtagswahl in NÖ
NEOS wollen "korruptes System brechen"

„Jetzt das Richtige tun“ - NEOS Niederösterreich präsentieren erste Plakate für die Landtagswahl Collini: „Am 29. Jänner geht es darum, mit dem korrupten System zu brechen und Niederösterreich zukunftsfit zu machen“ NÖ. Zehn Wochen noch, dann wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Einen ersten Einblick in den Wahlkampf haben NEOS kürzlich gewährt. Vor dem Landtagsschiff in St. Pölten hat Spitzenkandidatin und Landessprecherin Indra Collini die erste Plakatwelle präsentiert und ihre...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrätin Christiane Teschl Hofmeister und  ARGE Wohnen Sprecher Manfred Damberger | Foto: NÖAAB

Kinderbetreuung und gemeinnützigen Wohnbau verbinden

Kinderbetreuung und gemeinnützigen Wohnbau verbinden NÖ. Am 17. November wurde im NÖ Landtag die Kinderbetreuungsoffensive beschlossen. Hierbei werden 750 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren investiert, um die Kinderbetreuung in Niederösterreich noch weiter zu verbessern. „Damit wurde ein Meilenstein erreicht. Gleichzeitig braucht es weiterhin neue Ideen und Möglichkeiten der Kinderbetreuung“, ist sich Christiane Teschl-Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen...

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  • Karin Zeiler
Ab 2024 dürfen auch Zweijährige in NÖ in den Kindergarten. | Foto: pixabay.com

NÖ Landtag
Ab 2024 dürfen 2-Jährige in den Kindergarten

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

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Kurt Hackl | Foto: Screenshot
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NÖ Landtag
Beschlüsse für Energiewende in NÖ

VPNÖ-Hackl/Kasser: Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung beschlossen NÖ. Tatort NÖ Landhaus, Donnerstag, 13 Uhr. Das Windrad sitzt. Und zwar auf dem Kopf von Max Nutz, Fridays for Future. "Wir stehen einerseits für Klimaschutz in den Parteiprogrammen und andererseits für Klimaschutz in der Landespolitik. Wir brauchen Pläne wie...

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Klubobmann Klaus Schneeberger und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister zum Thema „Landtag beschließt ‚blau-gelbe Betreuungsoffensive‘“ | Foto:  VPNÖ
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NÖ Landtag
VP "Landtag beschließt blau-gelbe Betreuungsoffensive"

KO Schneeberger/LR Teschl-Hofmeister: Landtag beschließt „blau-gelbe Betreuungsoffensive“; In der Sitzung (17. November) werden Änderungen vom NÖ Kindergartengesetz und NÖ Kinderbetreuungsgesetz auf den Weg gebracht und damit Niederösterreich zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht NÖ. „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für...

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LAbg. Reinhard Hundsmüller anlässlich der Landtagssitung | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SP-Forderung "gratis Nachmittagsbetreuung für Kinder"

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

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  • Karin Zeiler

Kommentar
Löcher stopfen und Stimmen "fangen"

NÖ. Die Kinder gut betreut zu wissen, macht das Leben – aus Sicht der Eltern – um vieles leichter. Endlich soll nun auch das Loch zwischen Karenzzeit (zwei Jahre) und Aufnahme in den Kindergarten (2,5 Jahre) geschlossen werden. Zeit wird's! Und Zeit ist bekanntlich Geld, wo wir gleich beim nächsten Thema – nämlich der Nachmittagsbetreuung – sind. Auch da wäre es an der Zeit, mit der Zeit zu gehen und diese kostengünstig – wenn nicht sogar gratis – anzubieten. Vielleicht noch ein guter Punkt für...

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  • Karin Zeiler
Udo Landbauer bei der Pressekonferenz

NÖ Landtag
FPÖ "Null Toleranz für illegale Asyl-Forderer"

Landtagsitzung am 17. November: Diese Themen stehen von den Freiheitlichen an. NÖ. "Null Toleranz für illegale Asyl-Forderer", sagt FPÖ-Klubchef Udo Landbauer im Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung am 17. November 2022. Im Rahmen der Aktuellen Stunde betont die FPÖ einmal mehr, dass "der Asylwahnsinn beendet werden soll". Die ÖVP versage auf ganzer Linie und führe das Land immer tiefer ins Asylchaos. "Von sicheren Grenzen und vom Schutz der eigenen Bevölkerung kann überhaupt keine Rede...

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  • Karin Zeiler
Foto: pixabay.com
Aktion 2

NÖ Landtag
Grüne fordern "Aus für Schneekanonen"

Landtagsitzung am 17. November 2022: Plenarvorschau der GRÜNEN mit Themen wie Grundsversorgungstarif von Strom und Gas, Änderung des Raumordnungsgesetzes für mehr Grün auf Parkplätzen und ... die Schneekanonen sollen in Niederösterreich ab 2025 der Vergangenheit angehören. NÖ. "Der Wintertourismus ist massiv unter Druck", sagt GRÜNEN-Chefin Helga Krismer im Rahmen der Plenarvorschau auf die bevorstehende Landtagssitzung am 17. November. Niederösterreich soll als gutes Beispiel vorangehen und ab...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPNÖ-Klubchef Udo Landbauer | Foto: FPÖ NÖ
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Landtagswahl in NÖ
Landbauer geht für FP als Spitzenkandidat ins Rennen

Udo Landbauer ist FPÖ Spitzenkandidat für die NÖ Landtagswahl: „Niederösterreicher haben die Nase voll von Korruption, Preisexplosion und Asylmissbrauch“ NÖ. „Ich werde dafür sorgen, dass die Ballkleid-Mentalität ab 29. Jänner der Vergangenheit angehört“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer bei seiner heutigen Pressekonferenz in St. Pölten. Landbauer ist von allen Gremien der FPÖ NÖ einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich bestimmt...

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  • Karin Zeiler
Helmut Hofer-Gruber  | Foto: Karin Zeiler
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NÖ Landtag
NEOS: "Ausbau der Kinderbetreuung darf kein Lippenbekenntnis bleiben"

Plenarvorschau der NEOS: Am Donnerstag, 17. November, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Kinderbetreuung, KLima- und Umweltbericht und leistbares Wohnen – diese Themen besprechen die NEOS im Rahmen der Plenarvoschau auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am 17. November im NÖ Landhaus stattfindet. Gleich vorweg: Die NEOS werden dem neuen NÖ Kindergartengesetz ihre Zustimmung geben. "Niederösterreich hat beschlossen, hier endlich Meter zu machen", sagt der stellvertretende...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Christian Konrad, langjähriger Wegbegleiter des Clubs, und Gastgeber Generaldirektor Reinhard Wolf, RWA, gratulieren Vize-Präsidentin Sabine Pfeffer, Ehrenpräsident Erwin Pröll, Geschäftsführerin Theres Friewald-Hofbauer und Präsident Paul Nemecek zu einer beeindruckenden Erfolgsbilanz. | Foto: Tom Poe
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Club Niederösterreich
42 Jahre Impulse für das Land Niederösterreich

Der RWA Campus in Korneuburg war Schauplatz der Jubiläumsfeier des Club Niedersöterreich. Unter dem Motto "Club im Bild. 40+2" war der kurzweilige Abend mit einer Leistungsschau samt hochrangiger Gäste aus Wirtschaft, Gesellschaft, Sport, Kunst und Politik gefüllt. NIEDERÖSTERREICH | BEZIRK KORNEUBURG (pa). Weil die Pandemie eine 40-Jahrfeier nicht zuließ, lud der Club Niederösterreich kurzerhand zu einer 40+2 Jubiläumsveranstaltung ein, die im Stile einer "ZIB 2"-Sendung als "CIB – Club im...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Landtagssitzung am 17. November | Foto: Karin Zeiler
Video

NÖ Landtag
Debatten um Asyl und Staatsbürgerschaft

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

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  • Karin Zeiler
Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der NÖ Behindertenhilfe | Foto: Köhler

Menschen mit Behinderung
Behindertenhilfe braucht Rahmenbedingungen

Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister empfing die gewählten Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der Behindertenhilfe. NÖ. „Es ist uns ein großes Anliegen, dass Menschen mit Behinderungen in Niederösterreich die bestmögliche Betreuung erfahren können. Die gewählten Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter wissen am besten um die Wünsche und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung Bescheid. Sie sind eine wichtige Drehschreibe für gelebte Inklusion in Niederösterreich. Daher ist...

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VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger | Foto: VPNÖ

NÖ Landtag
Erfolgreiche Integration muss in Staatsbürgerschaft enden

KO Schneeberger: Staatsbürgerschaft muss Endpunkt erfolgreicher Integration sein Aktuelle Stunde in nächster Landtagssitzung wird sich dem Vorschlag der SPÖ für eine Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes widmen NÖ. „Aktuelle Meldungen aus der Bundeshauptstadt haben österreichweit Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Kurz nach den Krawallen in Linz fasst die SPÖ in Wien einen Beschluss zu einem zurecht sensiblen Thema für die Österreicherinnen und Österreicher: Die Aufweichung des Wahl- und...

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LAbg. Schmidt mit Sascha | Foto: SPÖ NÖ
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11. und 12. Schuljahr
SPÖ NÖ fordert Rechtsanspruch für Kinder mit Behinderung

SPÖ NÖ fordert das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder mit Behinderung SPNÖ-Bildungssprecherin Schmidt fordert einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch, um wirklich allen Menschen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu geben und fordert Chancengleichheit für alle Kinder NÖ.  Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, unterstützt wie auch SPÖ-Nationalrätin Petra Tanzler die Bürgerinitiative "Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der Jubilar Alfred Riedl im Kreise seiner Familie mit der Ehrenstatuette des Landes NÖ „Heiliger Leopold“. | Foto: NLK Pfeffer
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Land NÖ
Heiliger Leopold für Alfred Riedl

Ehrenstatuette des Landes NÖ „Heiliger Leopold“ für Gemeindebundpräsident Alfred Riedl LH Mikl-Leitner: Fairer Partner mit Handschlagqualität über alle Parteigrenzen hinweg Im Rahmen eines Empfanges im Landhaus St. Pölten zum 70. Geburtstag des Österreichischen Gemeindebundpräsidenten Alfred Riedl überreichte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dem Jubilar heute, Donnerstagnachmittag, im Kreise seiner Familie und Gästen aus der Politik die Ehrenstatuette „Heiliger Leopold“ des Landes...

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