Woran liegt es, "an mangelnder Qualifikation" der ÖVP, Rechnungsabschluss 2018 in der Gemeinde St. Bernhard-Frauenhofen hatte wieder Mängel vorzuweisen

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Am 7.3.19 hatte der Gemeinderat das Thema Rechnungsabschluss 2018 zur Beschlussfassung.
Die SPÖ kann hierzu einige Eckdaten nennen die nicht annehmbar waren.

Der Schuldenstand der Gemeinde per 2018 beträgt 1.005.787 Euro (inkl. Kanal u. Wasser), für sonstige Kredite 187.975 Euro.
Bereits im Winter 18 hatte SPÖ GR Robert Porod hingewiesen, dass im Voranschlag Kredite erkennbar sind die im Zinssatz nicht mehr zeitgemäß sind. Zinssätze die einfach überhöht sind.
Weiters wurde von der SPÖ dringlichst aufmerksam gemacht, dass die Gemeinde in einem Sparbuch ein Guthaben mit ca. 500.000 Euro hat.
Der Zinssatz für dieses Sparbuch liegt im Bereich von 0,0.....

Die SPÖ hatte bereits zu diesem Zeitpunkt gefordert sowohl bei den Krediten als auch bei dem Sparbuch Korrekturen zu setzen.
Bis dato wurde der Vorgabe nicht gefolgt. Die Gemeinde hat somit noch immer überhöhte Kreditrückzahlungen sowie keine Zinsen für Guthabeneinlagen. 

Für Zinsen zahlte die Gemeinde 2018  17.187 Euro zurück.
Die Pro Kopf Verschuldung für jeden einzelnen Bürger beträgt daher 918 Euro gesamt.

Seit nun knapp 1 Jahr wird zudem vom Gemeindevorstand  geprüft ob bei bestehenden Versicherungsverträgen  Prämienreduktionen erwirkt werde könnte. Angebote liegen seit nun knapp 1 Jahr auf. Der Dringlichkeitsantrag der SPÖ, Aufklärung zu diesem  Thema wurde in der aktuellen GR Sitzung mehrheitlich von der VP abgewiesen. 
Ein Umstand der bedeutet dass bis dato unnötigt Gemeindegelder "tsd. Euros verschleudert" werden. 
Für die SPÖ in keinster Form nachvollziehbar.

Die SPÖ stimmte daher aus diesem Grunde gegen den Rechnungsabschluss.
Alle VP Gemeinderäte stimmten diesem mit Kritikpunkten behafteten Rechnungabschluss zu. 

Die SPÖ fordert umgehenst Korrekturen.
1. Anpassung der Kreditverträge auf verbesserte Zinssätze,
2. Zinsätze für Guthaben zu verbessern,
3. Umgehenst die bestehenden Versicherungen lt. aufliegenden Angeboten
anzupassen.
4. Schulung und Weiterbildung für jene Gemeinderäte die für diese Art Rechnungsabschluss verantwortlich sind.

Die SPÖ bleibt dran, für und im Interesse der Bürger zu arbeiten, offen, fair und transparent.

GR Robert Porod

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