Nationalrat Groiß: Parlamentarische Anfrage an Minister Klug

HORN. Die Nationalräte des Waldviertels sind interessiert zu erfahren, warum gerade die Horner Kaserne vor der Schließung steht. "Ich bin zwar nicht der Heeresspezialist, aber ich bin ein Zahlenmensch." Da diese Schließung auf Grund von Sparpaketen passieren soll, interessieren ihn speziell die Zahlen und in diese Richtung geht auch seine Anfrage. "Ich möchte das schon gern schwarz auf weiß nachgewiesen haben: Was erspart sich das Militär durch die Schließung der Kaserne Horn. Wenn jetzt geschlossen werden soll, müssten Kosten wegfallen. Wenn die Betriebskosten wegfallen, haben wir auf der anderen Seite höhere Kosten für Mobilitätszuschläge, weil die Mitarbeiter nach Mistelbach oder Allentsteig gehen müssen. Ich möchte auch wissen, was erwartet man sich aus dem Verwertungserlös der Kaserne. Bringt das finanzielle Vorteile?" Das kann er dzt. nicht feststellen. "Wenn es eine Nachnutzung geben sollte, sollte man das ganz offen diskutieren. Derzeit ist es so - die Nachnutzung steht in den Sternen." Es geht um 12 ha. Wenn man die Zahlen weiß, "kann man das Ganze wirtschaftlich nüchtern betrachten und sagen: Was bringt's dem Staatsbudget? Wenn dort eine horrende Ersparnis rauskommt, dann wird man überlegen müssen, wohin soll's gehen. Dann ist meines Erachtens noch immer nicht alles gegessen. Soll es für die Menschen nach Mistelbach gehen? Können sie im WV bleiben? - "Das sind die Themen, auf die wir uns konzentrieren."
Aufgrund seines Nahbezugs ist NR Groiß (er lebt im Bezirk Horn) bei der Anfrage an Minister Klug führend. "Die Anfrage liegt fertig im Club und wird in den nächsten Tagen passieren."
Er betont extra, dass es keine Anfrage sei, die lautet: "Die Kaserne Horn muss bleiben." Aber nach den derzeitigen Unterlagen "sind unsere wirtschaftlichen Argumente nicht von der Hand zu weisen, dass es nicht unbedingt besonders sinnvoll ist, gerade die Horner Kaserne zuzusperren. Darum ist diese Anfrage relativ interessant, weil da muss sich der Minister speziell zu der Kaserne äußern."
Vom parlamentarischen Tun ist Groiß im Finanz- und Budgetausschuss, "daher weiß ich auch den Druck, den das Heeresministerium hat, dass es sparen muss, daher kann ich mich auch nicht gegen sämtliche Sparmaßnahmen wehren und sagen, ,es muss bleiben wie es ist'. Es ist nur für mich als Finanzmensch wichtig, dass dort gespart wird, wo es wirklich Sinn macht.
Das heißt, wenn es mehrere Varianten gibt, dann sollte man in einer strukturschwachen Region die Kaserne behalten und in einer strukturstarken Region eher die Absiedelung machen, weil dort vermutlich auch die Verwertung der Liegenschaft einfacher ist."