Opposition will Untersuchungs-Ausschuss installieren

Ausschuss soll Fehler analysieren

Die drei Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und NEOS haben gemeinsam einen Vorschlag für eine unabhängige Untersuchungskommission zur Coronakrise ausgearbeitet. LA Jakob Wolf nimmt dazu Stellung.

UMHAUSEN. Dieser Vorschlag soll jetzt mit allen anderen Parteien ausverhandelt werden, damit am Ende ein Allparteienantrag im Landtag beschlossen werden kann.„Heute soll die Aufklärung der Ursachen und der Auswirkungen der Corona-Pandemie in Tirol beginnen. Es ist unbestritten, dass insbesondere rund um den Wintersportort Ischgl einiges schiefgelaufen ist. Hier gilt es auch zu klären, ob es zu einer direkten Weisung aus dem Landhaus gekommen ist. Auch die krasse Fehleinschätzung von der Landessanitätsdirektion hinsichtlich der Übertragung des Virus und das desaströse Interview von Landesrat Tilg im ORF gilt es aufzuklären. Dies ist nur mit einer unabhängigen Expert_innenkommission möglich,“ so FPÖ Klubobmann Markus Abwerzger.

„Nachdem wir als Klubobleute der Regierungsparteien bereits am 24. März die Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Analyse des Handels der Landeseinsatzleitung vorgeschlagen haben und nachdem letzte Woche die Tiroler SPÖ ihre Vorstellungen präsentiert hat, liegen nach der heutigen Pressekonferenz von FPÖ, Liste Fritz und NEOS nunmehr alle Vorschläge der Tiroler Oppisitionsparteien am Tisch. Auf Grundlage dieser vorliegenden Vorschläge sollten die Obleute jetzt rasch in Detailgespräche eintreten, um eine möglichst gemeinsame Vorgangsweise zu finden. Dass Expertinnen und Experten – unabhängig, transparent und objektiv - das Handeln der Tiroler Behörden analysieren ist für mich alternativlos. Diese schwere Krise hat alle Länder der Welt hart und völlig unvorbereitet getroffen. Ziel einer transparenten und objektiven Analyse muss sein, dass wir gemeinsam mit Fachexperten aus dieser Pandemie Lehren für die Zukunft ziehen.“
„Schluss mit Eitelkeiten, jetzt braucht es Einigkeit! Eine zentrale Forderung für die Kommission ist, dass dabei alle sechs im Landtag vertretenen Parteien gleichermaßen eingebunden werden. Jede Partei nominiert ein Mitglied der Kommission. Diese arbeitet einen Abschlussbericht aus, der in einem Sonderlandtag ausführlich behandelt werden soll,“ erläutert Liste Fritz Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.„Wir haben aus dem TSD-U-Ausschuss gelernt. Dort geht es der schwarz/grünen Landesregierung nur ums Vertuschen und Verzögern. Eine unserer zentralen Forderungen ist daher, dass die Beamt_innen von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbunden werden. Jetzt darf sich niemand verstecken, weder Politer_innen noch Beamtinnen,“ fordert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer abschließend.