Mündliche Verhandlung zu Kraftwerkserweiterung Kühtai startet

Am Montag, den 27. Oktober startet in der Messe Innsbruck, Forum 1 die mündliche Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu der von der Tiwag eingereichten Erweiterung des bestehenden Kraftwerks Sellrain-Silz. Das auf fünf Tage bis 31. Oktober anberaumte Großverfahren ist eines der größten Behördenverfahren der letzten Jahre in Tirol. Das Projekt Kraftwerkserweiterung Kühtai umfasst einen neuen Speicher im hinteren Längental, einen unterirdischen Triebwasserweg zwischen dem geplanten und dem bestehen Speicher Finstertal, ein Kavernenkraftwerk und unterirdische Beileitungssystemen aus dem Stubaital und dem Ötztal, ein Unterwasserbecken in Silz sowie diverse Wasserfassungen, Pumpstationen und begleitende Maßnahmen.

Konzentriertes Verfahren – ein Bescheid

Im Zuge der UVP wird die Umweltauswirkung von Großvorhaben unter Beteiligung der Öffentlichkeit auf fachlicher Grundlage in einem konzentrierten Verfahren von einer einzigen Behörde durchgeführt und mit Bescheid abgeschlossen. Während der mündlichen Verhandlung werden das Projekt, das Umweltverträglichkeitsgutachten – also die Gesamtschau aller Auswirkungen auf Menschen, Luft, Wasser, Tiere und Pflanzen – sowie die zugehörigen Teilgutachten erörtert. Die Verhandlung gliedert sich in vier Blöcke, die sich an den genannten Schutzgütern orientieren.
Öffentliche Verhandlung
An der Verhandlung kann grundsätzlich jede/jeder teilnehmen. Eine Registrierung mittels Lichtbildausweis ist aber erforderlich. Zu Wort können sich aber nur jene 30 Institutionen und Personen melden, die bereits früher im Verfahren eine schriftliche Stellungnahme abgegeben haben. Um einen geordneten Ablauf der Verhandlung zu gewährleisten, ist eine Eintragung in eine Redeliste notwendig.
Weiter Vorgangsweise
Nach Abschluss der mündlichen Verhandlung wird von der Behörde die Verhandlungsschrift für drei Wochen kundgemacht. Diese enthält alle während der Verhandlung vorgebrachten Stellungnahmen und liegt in den vom Projekt und den Ausgleichsmaßnahmen betroffenen Gemeinden sowie im Landhaus zur öffentlichen Einsicht auf. Außerdem wird die Verhandlungsschrift auf der Landeshomepage bereitgestellt. Die weitere Vorgangsweise hängt vom Ergebnis der mündlichen Verhandlung ab.
Verfahrensdauer
Das gegenständliche Kraftwerksprojekt wurde nach einem entsprechenden Antrag der Tiwag im Juni 2011 kundgemacht. Nach Änderungen im Jahr 2013 und im heurigen Jahr lagen das Umweltverträglichkeitsgutachten und die Projektänderung bis einschließlich 24. Oktober zur Einsichtnahme auf.
Laut einer Erhebung des Umweltbundesamts lag die durchschnittlich Verfahrensdauer für UVP-Genehmigungsverfahren vom Antrag bis zum Bescheid im Zeitraum 2009 bis 2013 zwischen 14,5 und 21,5 Monaten.