Clubhaus vs. Gehweg Jerzener Bürger sauer

Wie weit darf ein Bürgermeister gehen?

Am 20. April fand eine Gemeindratssitzung in Jerzens statt. Zwei Punkte dieser Sitzung waren die Asphaltierung der Strasse Aussergasse sowie die Erweiterung des Clubhauses der Fußballer in Jerzens.

Wer das ausgehängte Sitzungsprotokoll las der konnte darüber nur den Kopf schütteln. Das Protokoll sagt kurz nur eines aus: Immer sind die anderen Schuld. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage darf getrost bezweifelt werden.

So stand unter Punkt 6 der Kundmachung dass der Gemeinderat grundsätzlich beschlossen hat das Clubhaus zu erweitern. Das Stimmenverhältnis dazu war 6 zu 5 für den Umbau.

So weit so missverständlich, steht dort doch weiter, dass die Gemeinde sich mit 150.000 Euro daran beteiligt und zusätzlich: Das der BM lieber das Projekt Aussergasse gehabt hätte.

Folgendes war geschehen: In der Sitzung vom 16. März kam die Sanierung Aussergasse wieder zur Sprache mit Kosten von insgesamt 230.000 Euro. Man einigte sich in der Sitzung davor schon darauf, dass eine solche Summe unmöglich aufgebracht werden kann, da sonst kein Geld mehr im Gemeindesäckel für andere Projekte wäre. Stattdessen einigte man sich auf eine so genannte „kleine Variante“ diese besagt, dass man einen Teil der Strasse inklusive Gehweg saniert und erstellt um so die Strasse Zug um Zug zu richten. Kosten dafür 160.000 Euro.

Diese Einigung war mit Bürgermeister Karl Raich besprochen. In der Sitzung am 16.März brachte der BM das Projekt Straßensanierung nochmals zur Sprache und wollte plötzlich doch eine Abstimmung über die gesamte Straßensanierung. Wohl wissend und darauf hingewiesen (Audioprotokoll) dass dies gegen die vorherige Absprache war. Natürlich wurde diese Abstimmung zu einem Debakel für den BM. Dem BM muss klar gewesen sein, dass er mit seinem Vorstoß scheitern wird, kam doch die Aussage des BM vor der Abstimmung wie folgt: „Zitat: Wenn der Gehsteig nicht kommt, Entschuldigung, wenn ich das sage, dann kommt von mir auch kein Fußballhäuschen“ Zitatende. (Audioprotokoll).

Nicht nur dass eine solche Aussage an Nonsens grenzt, ist der BM kein „Alleinherrscher“ der über Zuweisungen von Geldbeträgen bestimmt wie es ihm allein gefällt. Das Stimmenverhältnis belief sich auf 4 Stimmen für das Projekt, 1 Enthaltung und 6 Stimmen gegen das Projekt.

Als man dann am 20. April über das Projekt Fußballhaus abstimmte, stimmten der BM und die Stellvertreterin gegen das Projekt. Der BM kündigte es ja an. Die Kinder waren böse also gibt’s auch kein Bonbon.

Die Fakten aber sind:
1. In der Sitzung vom 20. April wurde einzig und allein beschlossen die Fußballer zu unterstützen, nicht mehr und nicht weniger. Es wurden keine Zahlungen beschlossen. Es wurde angeregt, das erst die genauen Kosten ermittelt werden und das klar sein muss, dass die Fußballer den Betrag durch Eigenleistung reduzieren müssen. (Audioprotokoll)

2. Hat der BM selbst das Projekt Aussergasse zum scheitern gebracht, indem alles Geld für ein einziges Projekt ausgeben sollte und so nichts mehr für andere Projekte geblieben wäre. Selbst seine Stellvertreterin stimmte gegen ein 230.000 Euro-Projekt. (Audioprotokoll)

3. Wenn der BM schon schreibt was er „lieber“ hätte und wer wie abgestimmt hat, dann sollte er auch schreiben das seine eigene Stellvertreterin gegen ihn gestimmt hat.

4. Hat der BM den Fußballern eine schriftliche Zusage (nicht bindend!) gegeben, dass sich die Gemeinde bis zu einem Betrag von 103.000 Euro beteiligt, natürlich verteilt auf mehrere Jahre. Wie hoch der tatsächliche Betrag sein wird lässt sich erst nach einem offiziellen Angebot sagen. (Audioprotokoll)

5. Entsprechen die ausgehängten Sitzungsprotokolle nicht den tatsächlichen Sitzungen. Sie lesen sich wie eine Schuldzuweisung an die Antragsgegner.(Vergleich Schriftprotokoll mit Audioprotokoll) So sehr, dass Richtigstellungen von der Gegenseite gefordert wurden, der Aushang derselben vom BM aber untersagt wurde.

Fazit: Das die Volksseele in Jerzens angegriffen ist, liegt also nicht wie der BM glauben machen möchte an den Anderen, sondern an ihm selbst. Den schwarzen Peter jetzt der Liste Markus Schöpf zuzuschieben mag eine politische Spielerei sein, stellt aber die Dinge in der Öffentlichkeit schlicht falsch dar. Halbwahrheiten von sich zu geben fördert nicht das Vertrauen.

Alle hier gemachten Angaben lassen sich anhand der Audioprotokolle belegen.

Auswirkungen: Durch diese (Un)Art der politischen Spielereien schafft es der BM dass Menschen in der Gemeinde andere nicht einmal mehr Grüßen nur weil diese eine andere Meinung haben. Was für eine Welt?! BM und Gemeinderat sollen die Gemeinde führen ZUM WOHL der Gemeinde, hier aber findet eine vorsätzliche Spaltung statt.