VIDEO: Drei Abgeordnete war Ausnahme

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Der ÖVP-Bezirksparteiobmann Jakob Wolf im BEZIRKSBLATT-Interview über ein rabenschwarzes Jahr 2008

Das ablaufende Jahr war für die Volkspartei im Bezirk alles andere als zum Jubeln. Bei beiden Wahlgängen gab es Stimmen- und Mandatsverluste. Parteiobmann Jakob Wolf nimmt im BEZIRKSBLATT-Interview Stellung.

BB: Bei den diesjährigen Landtagswahlen gab es ein Minus von 13,63 Prozent für die ÖVP bei steigender Wahlbeteiligung? Ist das Jahr 2008 das schwärzeste Jahr für Sie als Bezirksparteiobmann?

WOLF: Das Jahr 2008 war für die VP im Bezirk Imst keine Sternstunde. Wir hatten zwei Wahlgänge, bei denen wir beides Mal massiv verloren haben. Beim ersten Mal Claudia Hirn, die eine gute Figur im Tiroler Landtag gemacht hat. Das schmerzt besonders. Dazu kam ein erheblicher Stimmeneinbruch. Dazu muss man sagen, wir haben ein sehr hohes Niveau im Bezirk gehabt. Dass man mehr verliert, wenn man mehr gehabt hat, ist mir klar. Das schmerzt sehr, wenn man solche Ergebnisse einfahren muss.

Das zweite Mal war die Nationalratswahl mit dem Verlust des Oberlandmandates mit 300 Stimmen von Astrid Stadler, die ebenfalls sehr gut im Parlament gearbeitet hat. Beide Wahlgänge waren äußerst schwer für uns. Es war schwer, die Menschen zu mobilisieren zur Wahl zu gehen und sich für die VP zu entscheiden auf Landes- bzw. Bundesebene. Die Ergebnisse haben uns auf den Boden der Realität zurückgeholt.

Ich selber habe ein Vorzugsstimmenergebnis bekommen, um fast 1.000 Vorzugsstimmen mehr als bei der LT-Wahl 2003. Das ist für mich ein klarer Auftrag, dass die Menschen des Bezirkes Imst wollen, dass ich sie im Tiroler Landtag vertrete.

BB: Sie haben Hirn und Stadler erwähnt. Wenn man es genau betrachtet, haben wir im Bezirk einen LH van Staa verloren und einen LR Koler aus Mils? Ist das nicht desaströs?

WOLF: Das kann man so rechnen, aber auch auf andere Weise. Bei der Landtagswahl 2003 hatten wir keinen LR Koler im Bezirk Imst. Er ist durch einen Tausch der Regierungsmannschaft gekommen. Die Mitglieder der Landesregierung darf man meines Erachtens nicht nur regional aufteilen, sondern nach ihren Fähigkeiten und ihrem Profil. Wichtig ist die Vertretung im Landtag bzw. im Parlament. Da haben wir mit Hannes Staggl und mit mir zwei Abgeordnete aus dem Bezirk Imst und im Parlament leider niemanden. Die Regierungsmitglieder würde ich nicht dazurechnen, weil dann müsste man sagen, wir haben den Landtagspräsidenten mit Herwig van Staa.

BB: Sie haben gesagt, bei beiden Wahlgängen war es schwer, die Leute zu mobilisieren. Was hat dann die Bezirks-ÖVP in den letzten Jahren falsch gemacht, dass ihr so zugesetzt wurde?

WOLF: Die Bezirks-VP hat sich sehr gut geschlagen, sowohl was den Wahlkampf betrifft, als auch was den Einsatz der Funktionäre betrifft. Bei der Landtagswahl war einfach der Faktor Dinkhauser, der uns eigentlich das zweite Mandat gekostet hat, und die Begeisterung für die Landesregierung nicht mehr diese wie 2003. Das war doch entscheidend im Bezirk Imst, dass wir eine saftige Watschen bekommen haben, wobei sich das Wahlergebnis immer noch sehen lassen kann. Bei der Nationalratswahl war es einfach der bundespolitische Wind, versüßt mit dem Element Außerfern, die besonders grantig auf die Landes-ÖVP waren wegen dem Abgang von Anna Hosp. Das hat letztlich auch dazu geführt.

Insgesamt für die Bezirkspartei kein Jahr der Sternstunden. Es war schwierig und ich bin froh, dass es dann vorbei ist mit der raschen Regierungsbildung auf Bundesebene. Dazu muss man sagen, wir haben natürlich auch einen Pluspunkt, mit Gebi Mantl in der Bezirkshauptstadt einen VP-Bezirksbürgermeister zu haben. Man muss sich jetzt anstrengen, dass es wieder bergauf geht und dass wir bessere Wahlergebnisse zusammenbringen. Unser nächstes Ziel ist, möglichst viele aus dem Bezirk bei der AK-Wahl zu platzieren und nach Möglichkeit wieder Reinhold Winkler als Vize-Präsident der AK zu haben. Im kommenden Jahr ist darüber hinaus Landwirtschaftskammerwahl, dort wollen wir auch ein brauchbares Ergebnis erreichen.

BB: Ihr Landtagsmandat haben Sie gerettet, waren aber oft als Klubobmann im Gespräch. Dieser ging ins Zillertal zu Josef Geisler. Ist das nicht schmerzlich?

WOLF: Man hat in einer Partei auch Demokratie zu pflegen. Das war eine Stichwahl zwischen Josef Geisler und mir. Ich habe diese zu respektieren und das tue ich auch. Josef Geisler ist ein guter Klubobmann, der meine volle Unterstützung hat. Ich wäre es gerne geworden. Was mich dabei etwas schmerzt, ist dass ich in dieser Funktion von meinen Kollegen aus dem Oberland wenig Unterstützung erhalten habe. Diese wollten lieber einen Zillertaler Klubobmann als einen Oberländer.

BB: Also gilt der Spruch Freund - Feind - Parteifreund?

WOLF: Da stimmt schon was, das hat etwas an sich. Ich wäre gerne Klubobmann geworden, habe mich der Wahl gestellt und die Mehrheit entscheidet, wer Klubchef ist. Das wars eben nicht und das ist so.

BB: Ist die Volkspartei im Bezirk bürgernah genug? Warum gibt es von Ihnen und LA Staggl keine wöchentlichen Sprechstunden im Bezirk für die Bürger, wo sich diese an Sie wenden können. Wäre das nicht ein Dienst am Bürger? In Südtirol praktiziert das ein LH Durnwalder und hat Erfolg bei den Wahlen?

WOLF: Ich möchte mich nicht mit dem Südtiroler LH vergleichen. Erstens machen wir immer wieder Sprechstunden, es stimmt nicht, dass wir keine haben. Zweitens wissen die Leute im Bezirk genau, wie sie uns erreichen können. Hannes Staggl über den Wirtschaftsbund und mich übers Gemeindeamt oder über die Bezirkspartei. Wir sind regelmäßig unterwegs ob das bei Festen, Kulturveranstaltungen oder sonstigen Veranstaltungen ist. Uns erwischt jeder, wenn er von uns etwas will. Oder auch per E-Mail, das funktioniert recht gut. Bei Sprechstunden ist oft das Problem, dass sich die Leute freinehmen müssten, wenn wir die in Imst machen. Wir laden ein, per Telefon Kontakt aufzunehmen. Ich denke nicht, dass wir zu wenig bürgernah sind und glaube eben so wenig, dass es ein Problem ist, dass man uns nicht erreicht, wenn uns jemand braucht.

BB: Die Agrargemeinschaften sind ein Thema im Bezirk, das viele interessiert. Wäre es nicht an der Zeit, abgesehen von den bäuerlichen Interessensvertretungen, das Thema mehr zu artikulieren, weil manche fragen sich, ob die VP in dieser Causa der Liste Fritz den Alleinvertretungsanspruch überlassen kann?

WOLF: Das Thema Agrargemeinschaften ist im Bezirk Imst besonders aktuell. Mit dem Erkenntnis des VFGH habe ich als studierter Jurist nicht gerechnet, in dieser Schärfe. Dieses hat umgesetzt zu werden. Die Agrarbehörde hat von Amts wegen zu handeln und auf Landesebene wurde die Sonderkommission mit Bernhard Walser errichtet. Diese hat die einzelnen Fragen, die verschieden sind von Gemeinde zu Gemeinde und von Agrargemeinschaft zu Agrargemeinschaft, zu lösen. Nur eines ist klar, von heute auf morgen kann man die Welt nicht anders gestalten. Hier gilt das Legalitätsprinzip, dass die Behörde nur aufgrund von Gesetzen und Verordnungen handeln kann. Es wird eine Zeit dauern, bis man die Dinge neu ordnet.

Die Agrargemeinschaften sind ein äußerst schwieriges Thema und ich denke im Rechtsstaat, in dem wir leben, muss das ordentlich abgearbeitet werden. Diese Aufgabe hat die Agrarabteilung und die Sonderkommission. Ich appelliere auf weniger Aufgeregtheit zwischen Gemeinden und Agrargemeinschaften. Strittig wird das Thema nur dort, wo viel Geld im Spiel ist.

BB: Die ÖVP tut sich mit diesem Thema sicher schwerer. Mit dem Bauernbund hat man doch mehrere Interessen in einer Partei?

WOLF: Wir tun uns sicher schwer und zwar deshalb, weil die ÖVP sich immer zum Eigentum bekannt hat und die Mehrheit gemeint hat, wenn im Grundbuch das Eigentum der Agrargemeinschaft zugeschrieben ist, dann muss es dieser gehören. Aber dann hat das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs gebracht, dass es einen neuen Eigentumsbegriff gibt, der den Substanzwert immer noch bei den Gemeinden lässt, obwohl das Grundbuch was anderes sagt. Das ist eine Frage, mit der man sich nicht so leicht tut in der ÖVP. Da sind komplizierte Sachverhalte zu lösen. Es ist immer einfach, wie ein Känguru durchs Land zu hüpfen und irgendwelche Botschaften loszulassen, wie die Liste Dinkhauser das macht. Nur das führt nicht zur wirklichen Lösung des Problems. Was ich nicht möchte, ist dass es nichts anderes als einen Flächenbrand an Streit in den Gemeinden gibt. Das bringt nichts als Stillstand.

BB: Angesichts der Abgänge von Hirn und Stadler. Haben Sie sich gefragt, ob Sie noch der richtige Mann in der richtigen Position sind?

WOLF: Solche Dinge kann man nicht am Bezirksparteiobmann festmachen. Wahlkämpfe macht man gemeinsam bzw. verliert und gewinnt man gemeinsam. Das kann man nicht an Einzelpersonen aufhängen. Es ist genauso ein Verdienst eines Bezirksparteiobmannes, dass Hannes Staggl auf der Landesliste abgesichert wurde. Das sind Dinge, die man gemeinsam zu tragen und zu verantworten hat. Dass der Bezirk Imst drei Abgeordnete hatte, war sowieso eine Ausnahme.

BB: Im Jahr 2010 stehen Gemeinderats-Wahlen an. Sind Sie bereit, wieder Bürgermeister zu werden?

WOLF: Das weiß ich noch nicht, das werde ich im Laufe des Jahres 2009 entscheiden, ob ich das mache. Da habe ich mich noch nicht entschieden. Als Bürgermeister braucht man viel Kraft, man muss selbst motiviert sein, Dinge umzusetzen und ein gutes Team haben. All dies werde ich überlegen bis Mitte 2009 und dann entscheiden, ob ich mich einer dritten Wahl stelle. Das hängt auch davon ab, was das Team rund um mich macht.

BB: Aber Ihre weitere Laufbahn sehen Sie in der Politik? Für einen Politiker sind Sie noch sehr jung!

WOLF: Das ist der Nachteil, wenn man früh in die Politik kommt, dass man immer noch sehr jung ist. Im Landtag bin ich bis 2013, sofern die Periode nicht irgendwie verkürzt wird, was ich nicht hoffe. Ansonsten bin ich Landesbeamter der außer Dienst gestellt ist und da gibt es eine Möglichkeit, wieder einzusteigen und an ein Fortkommen zu denken. Wobei ich in dem Bereich Riesennachteile habe, durch die Vollkarenzierung, weil man da keine Vorrückungen mitmacht. Das ist auch mit ein Entscheidungsgrund, ob ich nochmal Bürgermeister werde. Für mich ist Bürgermeister nur vorstellbar, wenn ich das gemeinsam mit dem Mandat als Landtagsabgeordneter vollberuflich machen kann. Sonst ist es schwierig.

BB: Politikmüde sind Sie aber nicht?

WOLF: Das glaube ich nicht. Wir haben eine Reihe von Dingen umzusetzen, ob es auf Landes- oder Gemeindeebene ist.

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